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Wirksamer Datenschutz?

4. April 2008 um 15:56 Uhr von Atari-Frosch

tagesschau.de fragt heute: Schaffen es die staatlichen Datenschützer, die Daten der Bürger wirksam zu schützen? Fast 90 % sagen „Nein.” (Umfrage ist nicht repräsentativ). Ist ja auch kein Wunder, denn das war ja nie gewollt. Sonst hätten die Datenschützer nämlich nicht nur eine Beraterfunktion, sondern könnten Sanktionen aussprechen oder zumindest klagen. Wenn die Bundesregierung einen wirksamen Datenschutz haben wollte, müßte sie ihre Datenschützer mit entsprechenden Befugnissen ausstatten, was sie wohlweislich nicht getan hat. Daraus kann spätestens jetzt jeder selbst die richtigen Schlüsse ziehen.

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