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Thema verfehlt, Frau Zypries

15. Dezember 2008 um 19:02 Uhr von Atari-Frosch

Dat war wohl nix. OK, ehrlich gesagt, habe ich nicht mehr als solches Bla-Bla erwartet, als ich meine Anfrage bei abgeordnetenwatch.de stellte. Aber Frau Zypries gab sich ernsthaft Mühe, meine geringen Erwartungen noch zu unterbieten.

„Während der Rentner aufgrund seiner geleisteten Beiträge eine Rente erhält,” -- ja, nur leider nicht genug zum Leben. Das oft genug selbst dann, wenn jemand fast sein Leben lang gearbeitet und Kinder großgezogen hat, wie es bei meiner Mutter der Fall ist, die als Altersrentnerin aus der Rentenversicherung kaum mehr bekommt als ich. Also kommt man um den Sozialhilfebezug gar nicht herum, wenn es keine anderen Einnahmen gibt. Abgesehen davon habe ich selbst durchaus jahrelang in die Rentenversicherung eingezahlt, ich bin ja nicht von der Schulbank aus direkt in Rente gegangen.

Aber der letzte Satz ist echt das beste und zeugt von so richtig Null-Ahnung: „Sozialhilfe stellt zumindest ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe sicher.” Ah ja. Was ist ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe? Die Alternative zwischen einmal im Monat ins Kino oder alle zwei Monate eine CD kaufen?

Zudem es da in § 1 SGB I noch einen ersten Teil gibt, nicht nur den zweiten mit der gesellschaftlichen Teilhabe. Dieser erste Teil beruft sich explizit auf Art. 2 GG (freie Entfaltung der Persönlichkeit). Das muß Frau Zypries wohl einfach übersehen haben. Ich glaube aber eher, es ist einer fett bezahlten (verdienenden paßt irgendwie nicht) Spitzenpolitikern schlicht egal, ob die Unverwertbaren der Gesellschaft noch wirklich Grundrechte haben. Sonst würde ihr nämlich schnell klar, daß die Höhe des Sozialhilfesatzes seinem Zweck nicht gerecht werden kann.

Immerhin bezieht sie allein schon als Bundestagsabgeordnete ab 1. Januar 2009 die stolze Summe von 7668 € pro Monat. Dazu kommt eine Kostenpauschale, die in 2008 bereits bei 3782 € liegt und im nächsten Jahr mit Sicherheit noch höher liegen wird (Wikipedia hat diesen Wert noch nicht). Als Ministerin hat sie sicher nochmal was dazu. Ob sie außerdem Nebeneinkünfte hat, ist mir jetzt so nicht bekannt, aber möglich wäre es immerhin. Und selbst wenn man bedenkt, daß das Bruttobeträge sind, bleibt am Ende immer noch ein Vielfaches dessen, was ich beziehe.

Natürlich, so wird man sagen, muß sie mehr bekommen als eine Sozialhilfeempfängerin, denn sie arbeitet ja hart dafür. Darum geht es mir aber gar nicht. Mir geht es darum, daß Frau Zypries überhaupt keine Vorstellung für Armut entwickeln kann. Ich glaube, daran ist ihr auch überhaupt nicht gelegen.

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