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Computer und was das Leben einer Frau sonst noch so zu bieten hat

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Neue Zensurversuche

18. January 2009 um 18:27 Uhr von Atari-Frosch

Hier in Düsseldorf hat’s ja schonmal der Herr Büssow probiert, das mit der Internet-Zensur. Und blamierte sich so richtig schön, als er nach der Zensurdemo am 6. April 2002 erklärte: „Sie” (man sprach zu „Hackern”) „wissen doch, wie man die Sperren umgehen kann, also warum regen Sie sich auf?”

Auf Bundesebene will’s jetzt die Frau von der Leyen nochmal probieren. Was weiter unten in der Hierarchie und mit Nazi-Seiten damals nicht klappte, läßt sich ja vielleicht weiter oben und mit Kinderporno-Seiten durchsetzen. Und wenn das nicht geht, geht man dann bestimmt auf europäische Ebene, um dann sagen zu können: Ja, da können wir nichts machen, wir müssen zensieren, weil die EU das beschlossen hat. Hat doch bei der Vorratsdatenspeicherung auch ganz hervorragend geklappt, nicht wahr, Herr Schäuble?

Wie beim Konjunkturpaket II geht es auch hier um reinen Aktionismus. Es wird etwas getan, nicht, weil es sinnvoll ist, sondern weil es einfach erscheint. Erreicht wird gar nichts, die Nachteile sind erheblich:

  • Das Problem wird (für Unbedarfte) ausgeblendet — aber genau die sehen solche Seiten ja erstmal sowieso nicht. Für sie ändert sich scheinbar nichts. Zumindest zunächst einmal.
  • Für mißbrauchte Kinder ändert sich allerdings auch nichts! Denn sie bleiben dabei völlig außen vor.
  • Wer bestimmte Inhalte im Netz gezielt sucht, wird sie immer finden. Es ist kein Problem, hier unerwünschte Seiten über ein VPN oder einen Proxy im Ausland oder über das TOR-Netzwerk aufzurufen. Der eigene Provider sieht nur die Verbindung zu VPN/Proxy/TOR, nicht die weitergehende Verbindung zur unerwünschten Seite.
  • Die IP-Adressen derjenigen, die nicht über Zwischenstufen gehen, könnten erfaßt werden, wenn sie an einem Zwangsproxy hängen oder auf einen bestimmten DNS-Server gezwungen sind. Laut der Ansicht von Frau „Was ist nochmal ein Browser?” Zypries, die sie im Rahmen der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung geäußert hat, hätte der Staat dann ein großes Interesse daran, diese „sowieso anfallenden Daten” zu speichern, ohne Rücksicht auf Datenschutz oder Privatsphäre. Sie ist ja der Meinung, informationelle Selbstbestimmung heiße nur, man müsse zwar darüber informieren, wer was über mich speichert, aber mich nicht fragen. Es wäre nicht zu unterscheiden, ob ein Zugreifender sich vertippt hat, in einem Spam auf einen URL geklickt hat oder wirklich dahin wollte. Verdächtig wäre jeder davon, und damit von einer Hausdurchsuchung bedroht.
  • Frau Zypries verhandelt nahezu gleichzeitig mit der Musikindustrie, die durchaus ähnliche Interessen wie die Kinderporno-Jäger hat: Auf Konsumentenseite filtern und abklemmen, bitte!
  • Und wer kommt danach? Ausländische Staatsoberhäupter, die sich beleidigt fühlen, wenn von hier aus negative Meldungen über sie abrufbar sind? Dann ändert sich auch das Internet für die Unbedarften, die bisher nichts von Zensur gemerkt haben!
  • Und dann waren da ja noch diese kleinen Kollateralschäden

Nein, Deutschland muß zensurfrei sein. Nur so kann es eine Demokratie bleiben.


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