Froschs Blog

Computer und was das Leben sonst noch so zu bieten hat

Zur Website | Impressum

Waffen statt Hilfe

9. April 2009 um 13:17 Uhr von Atari-Frosch

Nein, ich rede nicht von einem Land in Afrika. Wir sind im krisengeplagten Deutschland im Jahr 2009. Laut einer Kleinen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen [PDF] und der dazugehörigen Antwort der Bundesregierung [PDF] hat die Bundesregierung vor, unter anderem für die Bundeswehr auf Einkaufstour zu gehen: 1.000 Maschinenpistolen, Nachtsichtgeräte für 37 Kampfflugzeuge, zehn komplette Spähpanzer, 20 Transportfahrzeuge, sechs geschützte Straßentanksattelzüge, 25 schwere Straßentankwagen, Produktverbesserungen für Transportpanzer sowie Feldausstattung und chirurgische Ausstattungen stehen auf dem Einkaufszettel.

Auch das Bundesinnenministerium bekommt neues Material: Fahrzeuge für die Bundespolizei und das BKA, Hubschrauber, IT-Aufrüstung, und es soll in den Sportbereich investiert werden. Klar, die Jungs müssen ja fit sein, wenn sie gegen böse Demonstranten kämpfen müssen.

Der erste Hammer dabei ist, woher das Geld dafür kommen soll: Nicht etwa aus dem normalen Bundeshaushalt, nein, das wäre ja zu einfach. Es kommt — festhalten! — aus dem Konjunkturpaket! Und der zweite Hammer ist, in welchem Verhältnis hier Gelder aus dem Konjunkturpaket (insgesamt 650 Mio. €) auf die einzelnen Ministerien verteilt werden:

Ministerium Gesamtbetrag
Verteidigung (Bundeswehr) 226 Mio. €
Innen (Bundespolizei, BKA) 130 Mio. €
Finanzen 88 Mio. €
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 37 Mio. €
Auswärtiges Amt 36 Mio. €
Wirtschaft und Technologie 26 Mio. €
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 17 Mio. €
Justiz 15 Mio. €
Gesundheit 10 Mio. €
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 10 Mio. €
Arbeit und Soziales 7,6 Mio. €
Familie, Senioren und Jugend 5 Mio. €
Bildung und Forschung 5 Mio. €
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung knapp 3 Mio. €

Die Aufzählung zeigt meiner Ansicht nach, wie wichtig der Bundesregierung die einzelnen Ressorts sind. Was sind schon Gesundheit, Bildung oder Umwelt, wenn wir doch alles, was stört, niederknüppeln können!

So, und jetzt geh ich den Übelkübel suchen.

Kommentieren

Bitte beachte die Kommentarregeln!

XHTML: Du kannst diese Tags verwenden: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>