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OB Elbers: Düsseldorf bleibt unsozial

7. Juli 2009 um 18:26 Uhr von Atari-Frosch

Unter anderem am 1. Mai wurden Unterschriften für ein Sozialticket für Düsseldorf gesammelt, und ich hatte da auch mit unterschrieben. Gefordert wurde ein ÖPNV-Ticket für Sozialleistungsbezieher, also im Prinzip für alle, die auch ein Anrecht auf den sogenannten Düsselpaß haben, zum Preis von 15,00 Euro im Monat (Preisstufe A). Heute hatte ich (und hatten vermutlich alle Unterzeichner) einen Brief von Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) im Briefkasten, in welchem er mitteilt:

Sehr geehrte Frau Becker,

Ihre und gleichlautende Postkarten von weiteren Bürgerinnen und Bürgern verdeutlichen ein breites Interesse an einem Thema, das in den vergangenen Monaten mehrfach u.a. auch im Rat der Landeshauptstadt unter verschiedenen Blickwinkeln erörtert wurde. Dabei wurden Pro und Contra umfassend diskutiert.

Die Mehrheit des Rates hat sich nach einer intensiven Debatte gegen eine solche Fahrkarte ausgesprochen. Bei diesem Hintergrund sehe ich keine Möglichkeit, ein städtisches Sozialticket einzuführen.

Dennoch darf ich versichern, dass mir die Teilhabe aller Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger am Leben in der Gemeinschaft ein wichtiges Anliegen ist. Die Landeshauptstadt Düsseldorf bietet hier zum Beispiel die „Familienkarte” an, mit der Familien mit minderjährigen Kindern Dienstleistungen und Spezialangebote verschiedenster Art zu günstigen finanziellen Bedingungen erhalten können. Einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger können mit dem „Düssel-Pass” zahlreiche attraktive Vergünstigungen und Ermäßigungen in Anspruch nehmen.

Für das Engagement, das durch Ihre Beteiligung an der Diskussion rund um eine vergünstigte Monatsfahrkarte zum Ausdruck gebracht wird, danke ich Ihnen sehr.

Freundliche Grüße

Ich übersetze also mal: Während wir gern Geld zum Fenster hinauswerfen, um so unsinniges Zeug wie die Wehrhahnlinie zu bauen, ist es uns schnurzpiepegal, wie die Sozialhilfebezieher innerhalb von Düsseldorf von ihrem mageren Taschengeld, von dem sie sowieso schon alles Mögliche bezahlen müssen, von A nach B kommen.

Der Hinweis auf Vergünstigungen für Familien mit Kindern geht Alleinstehenden wie mir ganz gewaltig am Allerwertesten vorbei — Düsseldorf ist immerhin eine ausgesprochene Single-Stadt. Und wie ich zu den (gar nicht so zahlreichen) Angeboten hinkommen soll, für die der Düsselpaß gilt, wie Schwimmbäder oder Kunsthallen (am Rheinturm wird er aber beispielsweise nicht anerkannt), das ist dem Rat offensichtlich auch wurscht. Ich kann keines der Düsseldorfer Schwimmbäder fußläufig erreichen.

Und wer die Schwimmbäder in Düsseldorf doof findet (wie ich zum Beispiel, weil es keines gibt, in dem man ganz normal Bahnen schwimmen kann) und sich für Kunst nicht interessiert? Na, der hat halt Pech gehabt.

So sozial ist Düsseldorf. Aber das merkt man ja auch schon daran, wie das Asozialamt gegenüber seinen euphemistisch „Kunden” genannten Opfern lügt, Hilfe selbst in dringenden Fällen verweigert und ihnen explizit die Grundrechte abspricht.

Übrigens, in Berlin gibt es ein Sozialticket für derzeit monatlich 33,50 Euro für den dortigen Bereich A/B (siehe BVG-Liniennetzplan [PDF]. Dieser Bereich ist so groß, daß man mit der S-Bahn von ganz im Osten nach ganz im Westen eine gute Stunde fährt, und das ist bereits ohne jegliche Umsteigezeiten gerechnet.

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