Comments on: Rechtsfreier Raum Hartz IV?

By: Volker König » Blog Archiv » Mathestunde mit Ministerin

Volker König » Blog Archiv » Mathestunde mit Ministerin — Tue, 08 Jun 2010 20:02:46 +0000

[...] schon einiges an Häme einstecken: Aber auch der Wunsch von Johnny Haeuser auf Spreeblick, die hervorragend aufbereitete Kritik wird diese Frau nicht stoppen können. var flattr_wp_ver = '0.9.8'; var [...]

By: frosch

frosch — Mon, 07 Jun 2010 10:59:21 +0000

@Feenminze: Bodo Ramelow (Linke) twitterte gestern:

Eine Interessante Betrachtung FR zu Herrn Gauck!Wenn Wulf es im ersten Wahlgang nicht schaft müßen wir das bedenken!

Mit diesem Link zur Frankfurter Rundschau dazu: Linke, zeigt es dem Gauck!

Mittlerweile erreicht Joachim Gauck in Internet-Umfragen von ARD und ZDF 74 % (tagesschau.de) bzw. 65 % (heute.de), während die CDU-Marionette Wulff bei 15 % bzw. 21 % rumgurkt. Und wie Crag schon sagte: Ein der CDU genehmer Bundespräsident könnte uns bezogen auf das Grundgesetz über Jahre gefährlich werden, gerade jetzt in bezug auf die „Sparpläne” genannten Versuche, den Sozialstaat endgültig zu demontieren. Bei Gauck habe ich diese Bedenken nicht.

By: fairschreiben.de

fairschreiben.de — Mon, 07 Jun 2010 10:41:31 +0000

Auch die ganze Spardebatte zeigt doch nur auf welchem Weg das Land ist und es wird nur der Anfang sein.

By: Mike

Mike — Mon, 07 Jun 2010 09:45:25 +0000

@Fee

Genau – dann schreiten wir alle “die Partei, die Partei hat immer recht”-singend, durch das Brandenburger Tor… das wäre eine für alle Deutschen…und der BND bekommt die Service-Nummer 0800-DENUNZIEREDEINENNACHBARN. Schöne neue Welt…

By: Feenminze

Feenminze — Sun, 06 Jun 2010 21:28:26 +0000

@Wolfgang:
Joachim Gauck ist eine Marionette, der macht nix eigenverantwortliches. Hab ihn noch ganz gut in Erinnerung aus der Zeit, als er die Archivierung der Stasi-Akten übernahm.
Allerdings sind die Alternativen nicht viel besser..

Sarah Wagenknecht for President..
Feenminze

By: schneeschmelze

schneeschmelze — Sun, 06 Jun 2010 16:01:43 +0000

Entscheidend ist das Wort „vermehrt“: Schon seit dem Übergang vom AFG zum SGB III (vor 12 Jahren) wurden Leistungen von einklagbaren Ansprüchen auf Ermessen umgestellt. Deshalb sehe ich nicht, was hier noch zu steigern wäre. Es ist ja schon fast überall Ermessen. Für das SGB II wird sich damit auch nichts ändern, denn hier wird das SGB III entsprechend angewandt.

By: vera

vera — Sun, 06 Jun 2010 15:55:49 +0000

du hattest aber nicht wirklich mit etwas anderem gerechnet?! wo doch die hartzer die ganzen milliarden in den sand gesetzt haben?

By: Wolfgang

Wolfgang — Sun, 06 Jun 2010 14:02:13 +0000

Und wenn das hier:

http://www.stern.de/politik/deutschland/wahl-des-bundespraesidenten-la-ola-fuer-joachim-gauck-1571924.html

dann war es das mit dem Merkel und der Schwesterwelle.

Ich freu mich drauf!

By: Crag

Crag — Sun, 06 Jun 2010 11:27:40 +0000

Auch wenn es sich bei diesen Gerüchten evtl. um noch nicht gelegte Eier handelt, wird doch deutlich, wozu die Koalition einen politischen Präsidenten braucht.
Was die CDU von der Verfassung hält, hat man ja schon bei Schäuble und Zensuschi gesehen. Ein Präsident aus dem Lager der Union könnte mit Blick auf seine Zukunft innerhalb der Partei dazu neigen, auch verfassungsrechtlich bedenkliche Gesetze zu unterschreiben, die erst mit dem Gang nach Karlsruhe kassiert werden können.
Nur ist bis dahin das Kind sicher für viele sozial schwächere in den Brunnen gefallen.