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Neues zur E-Petition Medikamentenstudien

4. November 2010 um 23:31 Uhr von Atari-Frosch

Erstaunt mußte ich gerade feststellen, daß meine Petition tatsächlich noch bearbeitet wird. Ich dachte, die sei längst in einem Aktenordner gelandet und in einem Regalschrank verschwunden.

Zur Erinnerung: Vor fast einem Jahr hatte ich beim Petitionsausschuß des Bundestags eine Petition eingereicht (Zeigt her Eure Studien!), die den Bundestag aufforderte, per Gesetz dafür zu sorgen, daß Pharma-Firmen und Forschungsinstitute ihre Medikamentenstudien immer offenlegen müssen, auch und gerade wenn sie negative Ergebnisse erbracht haben. Diese Petition haben 3.691 Menschen mitgezeichnet. Das letzte, was ich bekommen hatte, war ein Schreiben im Mai dieses Jahres, das besagte, die Petition werde bearbeitet, aber ich würde wohl nichts mehr zu hören bekommen.

Gestern erhielt ich einen weiteren Brief vom Petitionsausschuß. Darin heißt es nun:

Sehr geehrte Frau Becker,

nach § 109 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hat der Petitionsausschuss eine Stellungnahme der Fachausschüsse einzuholen, wenn die Petitionen einen Gegenstand der Beratung in diesen Fachausschüssen betreffen.

Dementsprechend wurde der Ausschuss für Gesundheit um Stellungnahme gebeten.

Ich bitte um Verständnis dafür, dass sich die Behandlung Ihrer Eingabe infolge dieses zwingend vorgeschriebenen Verfahrens verzögert. Es liegt aber letztlich im Interesse der Petenten, wenn der Petitionsausschuss sich bei seinen Entscheidungen die Erfahrungen und Erkenntnisse der Fachausschüsse zunutze machen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Daß sie den zuständigen Fachausschuß fragen wollten, hatten sie mir zwar schonmal mitgeteilt, aber es scheint, der schiebt die Akte vor sich her. Der Ausschuß für Gesundheit müßte demnach nämlich schon seit mindestens einem halben Jahr die Anfrage des Petitionsausschusses vorliegen haben. Ich bin sicher, wenn es darum ginge, irgendwelche Beiträge zu erhöhen, wären sie deutlich schneller ...

Jedenfalls läuft da noch was, und man darf gespannt sein, ob da noch was nachkommt.

2 Kommentare zu “Neues zur E-Petition Medikamentenstudien”

  1. arkay3 quakte:

    Wow! Das ist wirklich eine kleine Ueberraschung. Auf jeden Fall einen herzlichen Glueckwunsch! Vielleicht liegt doch Wahrheit in dem Spruch: „Steter Tropfen hoehlt den Stein“


  2. Fozzie quakte:

    Naja, eigentlich ist’s doch egal ob ein Medikament nun ein Placebo ist oder nicht. Denn es besteht ja eh immer die Möglichkeit, dass es bei einem nicht wirkt; der Grund dafür spielt doch für den Konsumenten keine Rolle.


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