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Grüne Abgeordnete verarschen ihre Basis

29. November 2010 um 20:12 Uhr von Atari-Frosch

Grüne Landtagsfraktionen haben gerade gleich in zwei Bundesländern für den unsäglichen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gestimmt. In Hamburg zerbrach zwar gerade die schwarz-grüne Koalition; die GAL hatte diese aufgekündigt. Das hinderte sie jedoch nicht, im letzten Moment mal eben noch für den Vertrag zu stimmen. Völlig ohne Sinn und Verstand. Und bislang, soweit mir bekannt, ohne Begründung.

Die Grünen in NRW haben heute aber den Vogel abgeschossen. Eigentlich hatten sie eine wunderschöne Begründung dafür geschrieben, warum sie den JMStV nicht haben wollen. Und dann kommt so ein Ding hier:

Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen.

Aufgrund parlamentarischer Zwänge! Hey, liebe grüne Landtagsabgeordnete, hat das große Gala-Dinner bei den Zensur-Freunden gut geschmeckt? Gab's genügend Nutten? Und sind Euch auch schöne Pöstchen versprochen worden? Wurde viel gespendet?

Parlamentarische Zwänge. Ich glaub's ja nicht. m(

Und ich dachte wirklich, bei dieser Partei besteht netzpolitisch gesehen noch Hoffnung.

Liebe Grüne, wenn Ihr noch ernst genommen werden wollt, dann tauscht mal schnellstmöglich Euer Personal in den Parlamenten aus. Sonst wird das nix.

[Upgrade 2010-11-29 22:00]

Wer den JMStV will, ist nicht regierungsfähig.

Danke für die Selbsteinschätzung. [/Upgrade]

[Update 2010-11-30 15:35] Es scheint, daß der Shitstorm was gebracht hat. Die Grünen NRW verkünden nun (Kopie aus Facebook bekommen, die Original-Meldung kann ich derzeit wegen Serverüberlastung dort nicht erreichen):

Ergebnis der heutigen Grünen Fraktionssitzung: NRW-Landtagsfraktion hat nach intensiver Debatte den Fraktionsvorstand gebeten, noch einmal Gespräche mit der SPD-Fraktion über den Jugendmedienschutzstaatsvertrag zu führen. Ziel: Koalitionsfraktionen sollen dem Staatsvertrag nicht zustimmen!

Auch die SPD NRW hat sich wohl nochmal eine Woche Zeit genommen, um darüber zu meditieren. Es wäre wirklich schön, wenn da noch Vernunft einkehren könnte. [/Update]

5 Kommentare zu “Grüne Abgeordnete verarschen ihre Basis”

  1. grebnek quakte:

    Hallo? B90/Grüne und realistische Politik. Sowas passt einfach nicht zusammen.
    Sie wollen Biogas aber verschweigen die folgen für die Natur, ich finde da persöhnlich sogar Atomkraft biologischer 😉
    Und ihre Auftritte bei Demonstration… wer hat schon die Macht sich gegen die Aktuelle Polittik zu wenden? Ja das Volk aber nicht andere Politiker die damit nur auf Stimmenfang gehen. ( Ich darf auch nicht bei einer Rechts-Demo mitmachen, dann bin ich böse, aber die dürfen gegen einen demokratischen Staat demonstrieren und sind gut?)
    Tut mir Leid aber ich komm von Land und verstehe noch eine bischen vom Anbau und Nachhaltig aber diese Deppen machen nur Propaganda. Alles ist Schlecht wenn sie es nicht machen.

    Habt ihr Probleme mit meiner Meinung mail oder ignoriert es.
    gruss grebnek


  2. vera quakte:

    m( m( m(


  3. Sie können es noch toppen! » Nics Bloghaus II quakte:

    […] Blog: Grüne Abgeordnete verarschen ihre Basis Text & Blog: Parlamentarische Zwänge Ereignisbl[og|ick]: Die Grünen und der […]


  4. Benno quakte:

    Angeblich ist der Twitter account @gruene_nrw_ kein Account der Grünen – das oben angeführte Zitat wäre also fälschlich den Grünen zugeordnet.

    Ansonsten bin ich bei dir:

    http://direkteaktion.over-blog.de/article-aufgrund-parlamentarischer-zwange-62016769.html


  5. (,,,)---=^.^=---(,,,) quakte:

    @gruene_nrw_ ist definitiv ein Fake!

    @gruene_nrw_

    * 17 Tweets
    * 61 Following
    * 99 Followers
    * 10 Gelistet

    @gruenenrw

    * 4,097 Tweets
    * 1,324 Following
    * 2,764 Followers
    * 184 Gelistet


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