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Doofparker

7. November 2013 um 0:48 Uhr von Atari-Frosch

Von September letzten Jahres bis Mai diesen Jahres hatte ich mit dem Ordnungsamt Düsseldorf, der Feuerwehr Düsseldorf und dem Vorsitzenden des Ordnungs- und Verkehrsausschusses der Stadt Düsseldorf diverse Mailwechsel. Der Grund ist das zunehmende wilde Parken am Fürstenplatz und im Umfeld desselben. Das frustrierende Ergebnis: Die Doofparkerei ist den Herrschaften einfach mal scheißegal.

Nachdem sich am Fürstenplatz die Situation durch eine Baustelle noch verschärft hat und es heute Abend ein Autofahrer völlig normal fand, auf dem Gehsteig herumzufahren (auf Ansprache: „Sind Sie hier die Bürgerwehr oder was?“), platzt mir jetzt mal so langsam die Hutschnur.

Nach einem Mailwechsel mit dem Ordnungsamt, bei dem mir im Wesentlichen gesagt wurde, daß man abends und am Wochenende nicht oder so gut wie nicht arbeite und ich dann doch bitte jedesmal anrufen möge (ist klar, mit dem Prepaid-Handy zu 15 Cent pro Minute und ggf. mehrfach pro Abend), schrieb ich an den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses am 17. Januar 2013 folgende E-Mail:

Sehr geehrter Herr Volkenrath,

ich schreibe Sie an, weil Sie laut Website der Stadt Düsseldorf der Vorsitzende des Ordnungs- und Verkehrsausschusses sind.

Seit 10 Jahren wohne ich jetzt in der Helmholtzstraße, fast direkt am Fürstenplatz. Und seit dieser Zeit beobachte ich, daß am und um den Fürstenplatz herum jeder sein Auto da fallenläßt, wo es ihm gerade paßt. Nichts ist vor den rücksichtslosen Doofparkern sicher: Gehsteige, Radwege, Einfahrten (mit Gehsteig), 5-Meter-Bereiche von Kreuzungen und Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs.

Das Ordnungsamt fühlt sich da offenbar nicht so wirklich angesprochen. Zwar hat man mir im November letzten Jahres nach einem Mailwechsel zugesagt, man werde die Überwachung verstärken, aber davon ist bislang nichts zu bemerken: Es wird weiterhin munter doofgeparkt.

Insbesondere (aber nicht nur) wird ja überwiegend dann doof geparkt, wenn das Ordnungsamt Feierabend hat, also abends und am Wochenende. Dann stehen halt mal im Schnitt

  • fünf PKW auf dem Fahrradweg am Fürstenplatz (in Richtung Kirchfeldstraße),
  • drei in der Einfahrt daneben beim Briefkasten
  • und einer auf der Haltestelle.
  • Und dann wird eben in der Kirchfeldstraße und auf der anderen Seite auf der Pionierstraße ganz selbstverständlich in der zweiten Reihe geparkt.
  • Und genauso selbstverständlich stehen jeden Abend an der Kreuzung Pionierstraße/Hüttenstraße mindestens ein Auto auf der Verkehrs-„Halbinsel“ auf dem Gehsteig (oder auch mal drei) und zwei auf dem extra rot markierten Haltverbotsbereich vor dem Büdchen.
  • Genauso kackfrech stehen Tag für Tag Autos am Fürstenplatz hinter der Parkhauseinfahrt serienweise im Haltverbot, hier auch tagsüber. (Ich warte ja fast drauf, daß es in der Ecke mal brennt, das gibt dann sehr viel Metallschrott, weil die Feuerwehr die Doofparker serienweise wegdrücken muß, um durchzukommen.)
  • Achja, und am Fürstenwall vorm Wettbüro steht auch regelmäßig mindestens ein Auto, auch tagsüber.

Einfach so, weil sich ja keiner kümmert.

Spreche ich Autofahrer, sofern sie grade noch (oder wieder) am Fahrzeug sind, darauf an, bekomme ich ausschließlich pampige bis unverschämte Antworten. Warum auch nicht, die sehen es mittlerweile als ihr gutes Recht an, da zu parken – es kümmert sich ja keiner.

Ganz selten sehe ich tatsächlich mal Leute vom Ordnungsamt; sie verteilen dann gemütlich ihre bunten Zettelchen. Wie naiv! Ohne tagtägliches Abschleppen lernen es die Doofparker nämlich nicht; erst recht nicht, wenn hier jahrelang die Durchsetzung von Parkverboten schleifen gelassen wurde.

Über die Zettelchen lachen die Autofahrer doch nur. Wenn man alle drei Monate mal (wenn überhaupt) ein Knöllchen bekommt, ist das – sofern es überhaupt wirklich bezahlt werden muß – immer noch billiger, als sich einen Platz im Parkhaus zu mieten. Einfache Rechnung. Also wird doofgeparkt, lohnt sich ja schließlich.

Die Polizei kümmert sich gar nicht, die kann man mit der Nase draufstoßen, das interessiert die einen Dreck. Im Gegenteil, bei einer Geschwindigkeitsmessung am Fürstenplatz im letzten Sommer haben die Herrschaften ihre Karre selbst auf den Gehsteig gestellt. Sie hätten sich also gleich mit anzeigen und abschleppen lassen können.

Der Hammer ist dann aber, daß eine Angestellte des Ordnungsamtes, die ich mal am Hauptbahnhof angetroffen hatte, die Behauptung aufstellte, sie dürften gar nicht abschleppen lassen, sie düften nur die Zettelchen verteilen. Ich habe diese Aussage dem Ordnungsamt vorgelegt, bekam sie aber weder bestätigt noch dementiert.

Ich meine: Wenn dieses Amt nicht mal doofparkende Fahrzeuge entfernen lassen kann, nicht mal dann, wenn sie so richtig fett im Weg stehen, dann macht den Laden zu und hört auf, Steuergelder rauszuwerfen. So wird dat nix. (Es sei denn, das ist gar nicht der Zweck, dann wüßte ich gern den wahren Zweck der Verkehrsüberwachung. Oder steht „Überwachung“ hier für „wir gucken lustig zu, wie alles zugeparkt wird“?)

Mein Eindruck ist, daß die ganze Verkehrsüberwachung am Fürstenplatz nur noch eine Alibi-Veranstaltung ist, weil der Stadt Düsseldorf die heilige Kuh AUTO viel zu wichtig ist, um Autofahrern, die sich nicht benehmen können, zu „schaden“.

Da das Ordnungsamt also offensichtlich seiner Aufgabe entweder nicht nachkommen kann oder will, halte ich es für die Aufgabe der Politik, an diesem unhaltbaren Zustand etwas zu ändern. Ich erwarte, daß hier endlich mal durchgegriffen wird, statt bunte Zettelchen zu verteilen, und zwar tagtäglich und so lange, bis der Radweg wieder ein Radweg ist, die Gehsteige und Haltestellen wieder benutzbar und die Kreuzungen wieder überquerbar sind. Denn Autofahrer haben entgegen der landläufigen Überzeugung nicht mehr Rechte am Straßenraum als andere Verkehrsteilnehmer.

Mit freundlichen Grüßen

Herr Volkenrath sagte zunächst zu, sich mit der entsprechenden Fachverwaltung in Verbindung zu setzen und stimmte mir darin zu, daß Radwege und Fußwege nicht als Parkplätze vorgesehen sind, sondern für die jeweiligen Verkehrsteilnehmer freibleiben müssen. Allerdings hatte ich einen Monat später noch keine Antwort und hakte dementsprechend nach.

Erst dann, am 20. Februar 2013, leitete er mir die Antwort der „Fachverwaltung“ zu, die folgendermaßen lautete:

zu der mir zugesandten, doch sehr emotionalen Eingabe einer Anwohnerin des Fürstenplatzes nehme ich wunschgemäß wie folgt Stellung:

Der angesprochene Bereich wird regelmäßig im Tagesdienst durch Fußstreifen kontrolliert. Selbstverständlich werden hierbei festgestellte Parkverstöße entsprechend geahndet. Darüber hinaus wird, wenn es im Einzelfall erforderlich ist, auch eine Abschleppmaßnahme eingeleitet. Hinsichtlich des "Erforder-nisses" sind aber bekanntlich rechtliche und durch die Rechtsprechung entwickelte Rahmenbedingungen zu beachten, die den Mitarbeitern bekannt sind.

Die "Regelahndung" in normal gelagerten Fällen kann nur ein Ordnungswidrigkeitenverfahren sein, und eine Abschleppung nur die ultima ratio. Ich habe Verständnis dafür, dass dies einer aufgebrachten Beschwerdeführerin - gerade auch bei den in Deutschland recht geringen Verwarngeldsätzen - nicht immer ganz einfach zu vermitteln ist, da diese ja quasi dazu einladen, es im Zweifel einfach mal "drauf ankommen zu lassen". Doch der Anspruch an die Rechtmäßigkeit der Kontroll- und Ahndungspraxis erfordert nun mal die Beachtung dieser "Spielregeln".

In den späten Abendstunden, an Wochenenden und Feiertagen steht hier allerdings nur eine Dienstgruppe zur Verfügung, die dann aktuell eingehenden Beschwerden nach der jeweiligen Priorität aus dem gesamten Stadtgebiet nachgeht. Von daher läßt sich eine ständige Präsenz der Ordnungskräfte zu diesen Zeiten nicht in die Praxis umsetzen. Ich habe allerdings veranlasst, dass der Beschwerde der Einsenderin insbesondere über Falschparker in den Abendstunden bzw. an Wochenenden im Rahmen der jeweiligen Personal- und Einsatzlage nachgegangen wird.

Den Vorwurf der Untätigkeit der Verkehrsüberwachung muß ich daher zurückweisen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen dennoch mit dieser Stellungnahme ein wenig weiterhelfen, und verbleibe

(Emotional? Der hat mich noch nicht wirklich wütend erlebt.)

An der Situation änderte sich – erwartungsgemäß – nichts.

Am 25. Mai 2013 schickte ich nochmals eine Mail, diesmal schon etwas ungehaltener:

Guten Tag, Herr Volkenrath,

nein, ich gebe keine Ruhe. Insbesondere, nachdem SAT.1 NRW sich letzten Monat für die Doofparker-Serie auf Picasa interessierte und einen Beitrag gedreht hat. Ob der schon ausgestrahlt wurde oder nicht, weiß ich nicht, da ich kein Fernsehen schaue.

On 20.02.2013 13:39, martin.volkenrath@gdp-nrw.de wrote:

> *Michael Zimmermann * An: martin.volkenrath
> 14.02.2013 14:43

> Der angesprochene Bereich wird regelmäßig im Tagesdienst durch
> Fußstreifen kontrolliert. Selbstverständlich werden hierbei

Ja, so ab und zu. Und? Was ändert das?

> festgestellte Parkverstöße entsprechend geahndet. Darüber hinaus wird,
> wenn es im Einzelfall erforderlich ist, auch eine Abschleppmaßnahme
> eingeleitet. Hinsichtlich des "Erforder-
> nisses" sind aber bekanntlich rechtliche und durch die Rechtsprechung
> entwickelte Rahmenbedingungen zu beachten, die den Mitarbeitern bekannt
> sind.

Ah, verstehe. Es ist Radfahrern, Fußgängern, Rollstuhlfahrern etc. sowie Menschen, die aus der Straßenbahn aussteigen oder in eine einsteigen wollen, problemlos zuzumuten, insbesondere abends bei Dunkelheit Doofparkern auszuweichen. Is' klar.

Was haben wir hier eigentlich für eine Rechtsprechung? Sind die Richter hier alle autogeil?

Wie ist das eigentlich, wenn ich mich abends auf eine Fahrspur stelle, einfach so, weil mir danach ist, nach dem Motto, weichen Sie doch aus bzw. fahren Sie woanders lang, wenn es Sie stört, daß ich hier stehe? Kriege ich dann auch nur eine lustige kleine Verwarnung? Könnte ich ja glatt mal ausprobieren.

> immer ganz einfach zu vermitteln ist, da diese ja quasi dazu einladen,
> es im Zweifel einfach mal "drauf ankommen zu lassen". Doch der Anspruch
> an die
> Rechtmäßigkeit der Kontroll- und Ahndungspraxis erfordert nun mal die
> Beachtung dieser "Spielregeln".

Kurz: Die Gesetze stehen ja recht hübsch auf dem Papier, aber dran halten muß sich ja keiner.

Sollte ich vielleicht auch mal so machen?

Ich wette, dann ist auf einmal eine Menge Personal und Zeit und Geld da, um mich auszuspionieren und letztendlich zu verknacken. Denn ich bin ja kein AUTOfahrer. AUTOfahrer sind heilig!

> In den späten Abendstunden, an Wochenenden und Feiertagen steht hier
> allerdings nur eine Dienstgruppe zur Verfügung, die dann aktuell

Wann wird da mehr Personal eingestellt? Ist ja nicht so, daß wir keine Erwerbslosen hätten. Aber die werden wohl eher gebraucht, um sie wegen jeder Kleinigkeit sanktionieren zu können, das macht viel mehr Spaß.

> Den Vorwurf der Untätigkeit der Verkehrsüberwachung muß ich daher
> zurückweisen.

Ah. Deshalb hab ich jetzt schon 168 Doofparker-Fotos in der Galerie, bestimmte Kennzeichen sehe ich immer wieder. Weil da so viel getan wird. Is' klar.

> Ich hoffe, ich konnte Ihnen dennoch mit dieser Stellungnahme ein wenig
> weiterhelfen, und verbleibe

Ich lese: „Wir wollen da nix ändern. Is halt so. Lebt damit.“

Nein, werde ich nicht tun.

So parkt man, wenn man doof ist (Düsseldorf) wächst und wächst und wächst und wächst …

… weil das Ordnungsamt so fleißig ist. Ja ne is klar.

Es fühlt sich verarscht
Sabine Becker

Darauf kam keine Antwort mehr. Anfang August habe ich mit dem Fotografieren erstmal aufgehört, und zwar nicht etwa, weil sich die Situation verbessert hätte, im Gegenteil, sondern weil das langsam richtig aufwendig wird. Wenn ich nur zwei bis drei Häuserblocks entlang gehe, sehe ich hier 20 bis 30 Doofparker. Ich sehe es nicht als meinen Job an, die alle aufzuschreiben, auf meine Kosten das Ordnungsamt anzurufen und dann drauf zu hoffen, daß sie vielleicht irgendwann mal zufällig Lust haben, vorbeizuschauen und ihre bunten Zettelchen dranzupappen.

@AtariFrosch
Nur mal eben zum Geldautomaten und zum Asiaten. 25 Doofparker gesichtet. Alle Varianten des Doofparkens dabei. Ordnungsamt ist halt faul.

9:10 PM - 30 Sep 13

Irgendwann im September oder Oktober verschärfte sich die Lage am Fürstenplatz. Die vorher ständig zugeparkte Einfahrt wurde abgesperrt und zur Baustelle gemacht. Beim Fahrradweg gegenüber wurden die Pfosten, die ihn vorher von der Fahrbahn abgetrennt hatten, rausgenommen; zeitweise war der Radweg an der Stelle aufgehoben. Jetzt ratet mal, was abends auf diesem Stück Fahrradweg steht.

Echt schwere Aufgabe, ne? Ich sag's Euch: drei bis fünf Doofparker, natürlich (gegenüber vorher einem bis drei Doofparkern auf der Einfahrt, also war die Entfernung der Pfosten für die Doofparker ein echter Zugewinn!).

Auch an der Kreuzung Pionier-/Hüttenstraße stehen jetzt üblicherweise mehr Autos. Auf dem Gehsteig der Verkehrs-Halbinsel sind es mittlerweile bis zu vier Fahrzeuge, da kommt man zeitweise nur noch mit Schlangenlinien von der Hüttenstraße in die Pionierstraße rein; Rollstuhlfahrer müssen dann wohl entweder über die Fahrbahn oder einen Umweg über Hüttenstraße/Helmholtzstraße in Kauf nehmen, wenn sie von Richtung der Haltestelle Luisenstraße her kommend zum Fürstenplatz wollen.

So nebenbei ist ein sichtbehindernd parkender Transporter nebendran auf dem rot markierten Sperrstreifen fast schon der Normalfall, neben weiteren Pkw, versteht sich.

Und dann erfuhr ich am 7. Oktober folgendes:

@AtariFrosch
Und schon wieder 23 Doofparker zwischen Fürstenplatz und Corneliusstraße. Stinkfaules Ordnungsamt #düsseldorf!

11:13 PM - 7 Okt 13

@Atari_MegaSTe
@AtariFrosch dafür stehen die wieder hier am bahnhof in massen und quatschen fröhlich bei Kaffee und kippe :/

11:37 PM - 7 Okt 13

@AtariFrosch
@Atari_MegaSTe Wie, jetzt, nachts?

11:44 PM - 7 Okt 13

@Atari_MegaSTe
@AtariFrosch klar. ist doch nix los außer junkies und Mädels von der Charlottenstraße gucken 🙁

11:54 PM - 7 Okt 13

Gut zu wissen.

Ich habe dem Ordnungsamt in den ersten Mails geschrieben, daß sich die Situation erfahrungsgemäß verschlimmern wird, wenn nicht durchgegriffen wird. Ich habe – natürlich – recht behalten.

Die bisherige (Nicht-)Reaktion läßt für mich nur einen Schluß zu:

  • Die Stadt Düsseldorf ist dermaßen autogeil, daß es sie einen Scheißdreck interessiert, wenn Autofahrer anderen Verkehrsteilnehmern den sowieso schon geringen Platz wegnehmen.
  • Das Ordnungsamt Düsseldorf, Abteilung Verkehrsüberwachung, ist nur eine Alibi-Veranstaltung, um so zu tun, also ob man was unternähme.

Da darf man sich doch ein wenig verarscht fühlen, oder?

So. Wer mag demnächst mit mir zusammen fröhliches Fahrbahnzustellen spielen?

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