Im Netz aufgefischt #83
Sunday, 21. October 2012
Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist wieder nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage unterstützen. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.
Depression
- 08.10.2012 Boggle the Owl: Talking to someone with depression can be hard! (via @Goldaepfelchen/@ggggilbster)
- 18.10.2012 Spiegel Online: Internationale Studie: Furcht vor Demütigung treibt Depressive in die Einsamkeit (via @claudine)
- 19.10.2012 Spiegel Online: Umgang mit Depression: Sprechen Sie drüber – aber nicht mit jedem
Im Netz aufgefischt #74
Sunday, 19. August 2012
Bundeswehr im Innern
- 23.07.2012 Der Tagesspiegel: Warum sich die Deutschen mit Gewalt so schwer tun (via @kaffeebeimir)
- 17.08.2012 Bundesverfassungsgericht: Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Streitkräfte im Inneren („Luftsicherheitsgesetz“) (via @BVerfG)
- 17.08.2012 FAZ: Karlsruhe billigt militärischen Einsatz im Inland (via +Jürgen Kuri)
- 17.08.2012 Süddeutsche Zeitung: Karlsruhe fällt eine Katastrophen-Entscheidung (via @SZ/@aveltens)
- 18.08.2012 Bruno Gert Kramm: Katastrophen, Terror und Verfassungsrichter (via @BrunoGertKramm)
Im Netz aufgefischt #66
Sunday, 24. June 2012
Deutsche Politik
- 08.04.2012 Nordhausen-Info zu Hartz IV: Die neoliberalen Vorstellungen und Interessen eines ehemaligen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier (via @Madame1963/@Zwitscherkasten)
- 18.06.2012 gegen-hartz.de: Joachim Gauck: Wenn Sie vorsterben wollen (via @Madame1963/@Zwitscherkasten)
- 20.06.2012 New Statesman: Angela Merkel’s mania for austerity is destroying Europe
- 21.06.2012 Carta: Entscheidungsschlacht für die Sozialdemokratie (via @carta_)
- 21.06.2012 Handelsblatt: „Merkel, die gefährliche Maschine“
- 21.06.2012 Süddeutsche Zeitung: Magazin vergleicht Merkel mit Terminator und Hitler
- 21.06.2012 Süddeutsche Zeitung: Angela Merkel auf dem Egotrip
- 21.06.2012 FAZ: Bundesverfassungsgericht: Anatomie einer Hintergehung (via +Tom der Säzzer)
- 23.06.2012 Focus: Änderung des Wahlrechts geplant: Südwest-Grüne für Frauenquote bei Kommunalwahl (via Alex Schestag)
Im Netz aufgefischt #41
Sunday, 1. January 2012
Hartz IV & Co.
- 26.12.2011 Die Zeit: Soziale Kluft: Maria und Josef im Ghetto des Geldes (via @zeitonline)
- 30.12.2011 Handelsblatt: Statistik verschweigt ältere Arbeitslose (via @hb_politik/@XiongShui)
- 30.12.2011 Bospace: Arbeitslos in Hartz IV – Ich hab zwar keine Ahnung, aber eine Meinung (via @Zeitarbeitinfo)
- 30.12.2011 prekaer.info: Callcenter zahlte Mitarbeiterin 21 Cent pro Stunde via @prekaerinfo/@Zeitarbeitinfo)
Es war wichtig!!!1!!
Wednesday, 4. May 2011
Die Berichte um den Tod von Osama bin Laden bleiben unvollständig, und es ist zu befüchten, daß wir nie erfahren werden, was dort in der Villa in Abottabad in Pakistan wirklich geschah. Zuerst hieß es, Osama bin Laden sei bewaffnet gewesen, dann später, es sei es doch nicht gewesen und habe nur drohende Bewegungen gemacht. Na, das ist natürlich hochgefährlich. Und es genügte offenbar, um die (von höchster Stelle) gegebene Autorisierung, bin Laden zu töten, auch zu benutzen:
The authority here was to kill bin Laden. And obviously, under the rules of engagement, if he had in fact thrown up his hands, surrendered and didn’t appear to be representing any kind of threat, then they were to capture him. But they had full authority to kill him.
(CIA-Chef Panetta laut Telepolis, Seltsame Informationspolitik des Weißen Hauses)
Interessant ist in diesem Zusammenhang aber noch etwas anderes. Genauso erschreckend wie die „Freude” und das Lob von Angela Merkel und anderen für diesen Mord ist, daß sich die Republikanische Partei der USA dafür lobt, die Informationen zum Auffinden von Bin Laden erfoltert zu haben. Begründung: Die Informationen waren wichtig! Und dann darf man schonmal foltern, das muß die Welt doch verstehen, weil es doch soooo wichtig war!
Hier entwickelt sich etwas wahnsinnig Gefährliches. Und ich fürchte, auch wenn man mich dafür als Verschwörungstheoretiker abtun mag, daß sich diese grauenhafte Tendenz von den USA aus auch auf Europa übertragen wird. So, wie Angela Merkel Obama gelobt hat, ist das wirklich abzusehen. Die findet das toll, wie die das hingekriegt haben, das müßte hier doch auch zu schaffen sein?
Tötung von Verdächtigen ohne Gerichtsverhandlung.
Folter, um „wichtige” Informationen zu erlangen.
Unfaßbar.
Merkel lobt Obama für einen Mord
Monday, 2. May 2011
Heute war Twitter voll davon: Osama bin Laden soll von US-Spezialisten in einer Villa in Pakistan aufgespürt und getötet worden sein. Einige reden von einem gezielten Kopfschuß.
Barack Obama sagt, der Gerechtigkeit sei Genüge getan, Angela Merkel lobt ihn dafür, und die Medien behaupten, die Welt könne jetzt erleichtert sein.
Ich bin es nicht. Oh nein, ganz und gar nicht. (more…)
Die Halbwertszeit des Vergessens
Friday, 25. March 2011
Folgender Text ist eine Pressemitteilung der Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin, ehemals BBU-Vorstandsmitglied für Mütter nach Tschernobyl, die ich hier gern dokumentiere:
Tiefer in die Mottenkiste der Atom-Schönredner hätte die Bundeskanzlerin nicht greifen können, als sie Klaus Töpfer zum Vorsitzenden ihrer so genannten Ethikkommission benannte. Zugegeben, Angela Merkel hat das Licht der Bundesrepublik erst im vierten Jahr nach dem Tschernobyl-SuperGAU erblickt. Deshalb hatte sie das PR-Supertalent Töpfer zu der Zeit nicht unmittelbar miterleben können, als „Unbedenklichkeit“ eigentlich zum Wort des Jahres hätte werden müssen. Irgendeiner muss es ihr aber verraten haben: der ist erste Wahl, wenn es um die Vernebelung der Bevölkerung in angeblich unbedenkliche Fukushima-Wolken geht. Immerhin: der Mann hat einschlägige Erfahrung – er hat bereits vor knapp 25 Jahren einen entsprechenden Testlauf erfolgreich absolviert. (more…)
Frau Merkel, Sie kotzen mich an!
Friday, 18. February 2011
Unsere („unsere?”) Bundeskanzlerin meinte heute, folgendes absondern zu müssen:
„Hartz IV ist nicht dafür gedacht, dass man mit einer Kombination von Arbeitslosengeld II und ein bisschen Schwarzarbeit eigentlich für das ganze Leben drauf verzichten kann, wieder einen richtigen Job zu machen“, sagte sie.
Kanzlerin aller Deutschen
Thursday, 8. October 2009
Die Bundeskanzlerin aller Deutschen will Angela Merkel sein. Beim neuesten Geldgeschenk für Familien ist davon leider nichts zu sehen. Allerdings hängt das natürlich auch davon ab, wen man in dieses „alle” mit einbezieht. Ich habe mich ja schon öfter gefragt, wer nun eigentlich überhaupt noch als Bürger angesehen wird.
Wann kommt eigentlich die Ausbürgerung für Menschen, die wirtschaftlich aus welchen Gründen auch immer nicht verwertbar sind?
Wir brauchen das BKA-Gesetz?
Saturday, 29. November 2008
Das behauptet jedenfalls unser Merkel-Nix. Naja, versuchen könnte man es ja mal; dann müssen aber bitte gleich die Grundrechtsterroristen der Bundesregierung rundum überwacht und ihre Festplatten ausspioniert werden. Falls das nicht gemeint war, was zu vermuten ist, dann lassen wir das doch bitte mal lieber. 
Hier wird auch gleich mal deutlich, daß es nicht Schäuble allein ist, der solchen Unsinn verzapft. Das Merkel steht voll hinter ihm, und so wohl auch der Rest zumindest der CDU-Mitglieder in der Bundesregierung. Die sind alle so <censored>, dat is Schäuble nicht alleine. Dann wäre er ja auch schon längst weg vom Fenster.
Und was die mit Diskussionen über dieses Gesetz verbratene Zeit in den letzten Jahren angeht: Tja, die hätte man vielleicht lieber in eine soziale Diskussion investiert, um Menschen für Terrorismus gar nicht erst anfällig zu machen. Nicht daß ich von dieser Bundesregierung irgendwann mal einen sozialen Gedanken erwartet hätte …
Merkel und die Stromkosten
Monday, 14. July 2008
Im Nachhinein heißt es, man könne sich nicht erklären, wie die Aussage zustande gekommen sei (Bundespresseamt räumt Fehler ein), daß die Stromkosten von Sozialamt/ARGEn übernommen würden. Aber entschuldigen will man sich nicht. Nun ja, darüber kann man jetzt denken, wie man will: Eine Station auf dem Weg der Aussage hat geschlampt, gelogen oder ist/war dumm.
Schade eigentlich, denn heute wollte ich das Schreiben an mein zuständiges Sozialamt aufsetzen :->
Merkel lügt bei Stromkosten
Sunday, 13. July 2008
Und wieder lügt Frau Merkel munter in der Gegend herum. Sie behauptete nämlich, „Beim Arbeitslosengeld II würden im Rahmen der Erstattung der Unterkunftskosten alle Heiz- und Stromkosten voll ersetzt.” Das ist falsch und zeigt, daß Frau Merkel vom Sozialhilfesatz keine Ahnung hat — vielleicht will sie es ja auch gar nicht so genau wissen, um besser populistischen Müll erzählen zu können.
Richtig ist, daß die Sozialämter und ARGEn die Kosten für den Haushaltsstrom vollständig den Beziehern von Sozialhilfe bzw. Hartz IV überlassen. Im Rahmen von Hartz IV gibt es zwar mittlerweile Urteile, die etwas anderes sagen oder zumindest teilweise die Übernahme von Stromkosten durch das Amt anordnen (zum Beispiel Urteil des Sozialgerichts Frankfurt vom 29.12.2006, AZ.: S 58 AS 518/05), aber das juckt ein Sozialamt in NRW oder anderen Bundesländern ja nicht. Darauf weist Tacheles Sozialhilfe im Artikel ALG II-Regelsatz deckt Stromkosten nur teilweise hin. Theoretisch müßten die Ämter also alle Stromkosten, die über 4 % des Sozialhilfesatzes hinausgehen, übernehmen. Theoretisch.
Ich könnte es ja aber mal versuchen, immerhin hat die Kanzlerin persönlich gesagt, daß die Stromkosten übernommen werden. Aber ehrlich gesagt glaube ich nicht daran, daß sich unser ach so tolles A-Sozialamt hier in Düsseldorf sehr dafür interessiert.
Merkel lügt munter mit
Tuesday, 15. January 2008
Angela Merkel nimmt nun also Roland Koch nicht nur in Schutz, sondern sie lügt gleich munter mit. Das berichtet heute tagesschau.de unter der Überschrift Merkel gibt Koch Rückendeckung mit Bezug auf die heutige Bundespressekonferenz, in welcher Merkel wider besseres Wissen behauptete, daß die Hälfte aller Straftaten durch Jugendliche von ausländischen Jugendlichen begangen würden. Und: Es dürfe keine Tabus bei Wahlkampfthemen geben.
Warum wird dann nicht gleich mit rechtsextremen Positionen geworben? Oder mit dem Bau von Arbeitslagern für „Sozialschmarotzer”? Schließlich will man das ja sowieso, und Tabus darf es ja keine geben.
Allerdings muß ich ihr zustimmen, wenn sie sagt, es gebe zu viel Kriminalität in Deutschland. Ständig werden unsere Grundrechte angegriffen, und kleinste Kleinigkeiten genügen, um als Terroverdächtiger ins Schußfeld des BKA zu kommen. Wir werden immer stärker videoüberwacht, Fluggastdaten wandern munter in die USA und andere Länder, und unsere Kommunikationsdaten werden nun auch gespeichert (oder sollen zumindest, falls man sich denn auf einen Standard dafür einigen kann, bevor das Bundesverfassungsgericht die VDS wieder kassiert hat). Die Sozialhilfe bewegt sich auf einem menschenunwürdigen Niveau, und wer sein Demonstrationsrecht wahrnehmen will, den knastet man schon gern mal eben rechtswidrig ein.
… ach, das war nicht gemeint? Wie schade.
Merkel greift die Falschen an
Sunday, 13. January 2008
Ausgerechnet die in diesen Punkten etwas vernünftigeren Vertreter der SPD greift Bundeskanzlerin Merkel an, wenn es um die Forderungen zum Jugendstrafrecht aus den eigenen Partei-Reihen geht. Stattdessen sollte sie mal ihren durchgeknallten Kollegen Koch zurückpfeifen, der jetzt auch schon Kinder ins Gefängnis bringen will. Ist ja auch viel einfacher, als sich mal richtig um die Bürger der Zukunft zu kümmern.
Da kann ich nur hoffen, daß die Wähler in Hessen nicht so dumm sind, nochmal auf die alte Masche reinzufallen …
