Im Netz aufgefischt #47
Sunday, 12. February 2012
Urheberrecht / Copyright / ACTA
- 03.02.2012 Forbes: You Will Never Kill Piracy, and Piracy Will Never Kill You (via Wonka)
- 09.02.2012 ORF.at: Die Köpfe hinter ACTA in der EU-Kommission (via @herrurbach)
- 11.02.2012 Stop-ACTA: Teilnehmerzahlen an Stop-ACTA-Demonstrationen
- 12.02.2012 Heise Newsticker: Europäische Kommission zeigt sich von ACTA-Protesten unbeeindruckt (via +Holger Koepke)
Im Netz aufgefischt #46
Sunday, 5. February 2012
Verfassungsschutz
- 28.01.2012 Die Zeit: Chronik einer Behörde: Spitzel, Wanzen, Bomben (via +Markus Barenhoff)
- 29.01.2012 Süddeutsche (Heribert Prantl): Untersuchungsausschuss: Hilfe, der Verfassungsschutz! (via @LaviniaSt)
- 30.01.2012 Telepolis: Verfassungsschutz bespitzelt linke Abgeordnete keineswegs nur mit Informationen aus offenen Quellen (via @telepolis_news)
- 30.01.2012 Frankfurter Rundschau: Günther Jauch: Ist der Verfassungsschutz überflüssig oder gefährlich? (via @FRonline)
Im Netz aufgefischt #43
Sunday, 15. January 2012
Vorratsdatenspeicherung
- 09.01.2012 Piratenpartei Deutschland: Keine europaweite Überwachung von Mails und Telefongesprächen – Ausweitung der Überwachungsbefugnisse durch EU-Richtlinie droht (via @Piratenpartei)
Datenschutz
- 09.12.2011 Patient informiert sich: Anleitung zum Widerstand gegen die e-Card (via @chaosupdates)
- 09.01.2012 Der Freitag: Eine saftige Ohrfeige (via @RAStadler)
- 09.01.2012 Legal Tribune online: Polizeiarbeit 2.0: Kommissar Facebooks fragwürdige Fahndungserfolge (via @MarcMaisch/@RAStadler)
- 12.01.2012 RA Thomas Stadler: Hebelt die geplante EU-Datenschutzverordnung deutsche Grundrechte aus? (via @vieuxrenard)
- 15.01.2012 Sozialticker: Umfang des Datenschutzes bei Bezug von Arbeitslosengeld II (via @Hartz4ImNetz)
Im Netz aufgefischt #39
Sunday, 18. December 2011
Netzpolitik
- 12.12.2011 Manu bloggt: Kinder und Technik? Ja. Ausdrücklich! (via @uwesinha)
- 15.12.2011 Jörg Tauss: Schröders Notrufbutton (via @tauss)
- 15.12.2011 CNet News: Vint Cerf: SOPA means ‘unprecedented censorship’ of the Web (via @kurtopsahl/@ioerror)
- 16.12.2011 Heise Newsticker: Bundesrat besiegelt Aus für Websperren (via @heiseonline/@petringlegal)
Praxisgebühr
Saturday, 10. December 2011
Unsere asoziale Bundesregierung denkt mal wieder nach, und wie meistens, wenn sie das tut, kommt Müll bei raus. Sie wollen mal wieder das „sozialverträgliche Frühableben” fördern, auch wenn das so natürlich keiner sagt. Oder anders: Man möchte die Praxisgebühr „reformieren” dahingehend, daß nicht mehr pro Quartal 10 € fällig werden (plus 10 € pro Quartal für den Zahnarzt sowie für jeden Notfall), sondern 5 € pro Arztbesuch. Man denkt sich dabei, daß man viele unnötige Arztbesuche verhindern könne. Das ist natürlich ausgemachter Blödsinn.
Was zunächst dahintersteht, ist wohl die Idee, die ganzen alten und einsamen Menschen abzustrafen dafür, daß sie, ohne krank zu sein, zum Arzt gehen, wenn sie nicht wissen, wohin. Auf den Gedanken, daß man diesen Menschen dann vielleicht eine Alternative bieten müßte, kommt natürlich keiner. Denn unsere asozialen Politiker werden im Alter sicher nicht einsam sein, zur Not können sie sich Gesellschaft kaufen. (more…)
Im Netz aufgefischt #35
Monday, 21. November 2011
Staatstrojaner / #0zapftis
- 15.11.2011 Wochenblatt: Keine Ermittlungen gegen Innenminister wegen Staatstrojaner (via @Fjunchclick)
Im Netz aufgefischt #30
Monday, 17. October 2011
Staatstrojaner / Bundestrojaner
- 12.10.2011 Christian Sickendieck: Die staatliche Computerwanze ist eine Staatsaffäre (via +Christian Sickendieck)
- 12.10.2011 Telepolis: Schwierige Entfernung der Trojanermutter (via @piratig)
- 12.10.2011 Die Zeit: Staatstrojaner: Rettet den Richtervorbehalt (via @dermaschinist)
- 12.10.2011 FAZ: BKA nutzt modifizierte Trojaner-Software (via +Christian Sickendieck)
- 12.10.2011 secalert.net: Digi Task – unfähig die eigene Webseite zu schützen ! (via +Christian Sickendieck)
- 13.10.2011 TAZ: Bundesregierung zum Staatstrojaner: Keine eigene Expertise (via @BenBulat/@piratig)
- 13.10.2011 ijure.org: Quellen-TKÜ – ein kleines Einmaleins (nicht nur) für Ermittlungsrichter (via +RA Michael Seidlitz/+Markus Beckedahl)
- 13.10.2011 Julius01: „Der bayerische Innenminister lügt” – Lawblog live (via @garagebilk)
- 14.10.2011 Constanze Kurz in Die Zeit: Staatstrojaner sind schattige Gewächse (via +Markus Beckedahl)
- 15.10.2011 Spiegel Online: Staatstrojaner: Behörden spähten 100-mal Computer aus (via @noXforU/@Backnang)
- 15.10.2011 FAZ: Im Interview: Bundesinnenminister Friedrich (CSU): „Es gibt keine rechtliche Grauzone“ (via @domainrecht)
- 16.10.2011 Pavel Mayer in der FAZ: Netzfreiheit: Die Antwort der Piraten (via @ennomane)
Im Netz aufgefischt #26
Thursday, 8. September 2011
So, damit ist erstmal für etwa zwei Wochen Pause. Wenn mich jemand sucht: Ich bin in Berlin. 
(09.09. bis 19.09.)
Fukushima / Atompolitik
- 26.08.2011 Verivox: Hohe Strahlenbelastung in Gorleben – Castor-Transport fraglich (via @AntiAtomPiraten)
- 28.08.2011 Süddeutsche: Atomabfall von Fukushima: Erst verstrahlt, dann verbrannt (via +Hans Carlos Hoffmann)
- 05.09.2011 Telepolis: „Nur Menschen, die unglücklich sind und zu wenig lachen, sind von Radioaktivität bedroht” (via @telepolis_news) — was heißt Facepalm eigentlich auf japanisch?
Im Netz aufgefischt #25
Sunday, 28. August 2011
Hartz IV & Co.
- 15.08.2011 Spiegel Online: Arbeitslose sind alle faul – stimmt’s? (via @Heinrich_Alt)
- 16.08.2011 Die Zeit/Herdentrieb: Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle (via @korbinian/@_Rya_/@RAStadler)
- 17.08.2011 Erwerbslosenforum via Sozialticker: Presseamt Bonn führt schwangere Hartz IV-Bezieherin regelrecht vor (via @sozialpiraten)
- 22.08.2011 Telepolis: Armut ist falsch verteilter Reichtum (via @telepolis_news)
- 22.08.2011 Frankfurter Rundschau: Hunderttausende Rentner müssen jobben (via @FRonline)
- 23.08.2011 stern.de: Fall vor dem Bundessozialgericht: Geld von der Oma – Hartz IV gekürzt (via @schwarzbart)
- 25.08.2011 Sozialticker: Offener Brief an das Jobcenter in Zwickau (via @sozialpiraten)
- 25.08.2011 Erwerbslosenforum via Sozialticker: ARD-exklusiv zeigt auf: Harzt IV-Perspektive 50plus ist Demütigung, Verblödung und Zwang (via @sozialpiraten)
- 26.08.2011 Der Freitag: Nach der Protokollnotiz (via @derfreitag)
Im Netz aufgefischt #23
Saturday, 6. August 2011
Anschläge in Norwegen
- 30.07.2011 Deutschlandradio Kultur: Gefahr von rechts (via +Alexander Schestag)
Fukushima
- 03.08.2011 Frankfurter Rundschau: Schwarzer Regen in Japan (via @FRonline)
- 05.08.2011 Financial Times Deutschland: Atomindustrie: Japan kämpft gegen Kernkraftklüngel (via @dermaschinist)
Wissenschaftliche Fakten
Wednesday, 6. July 2011
Das Sommerloch ist ja besonders gut geeignet, um zwangsverarmte Menschen zu verhöhnen. Damit kann man immer so wunderbar vom eigenen Versagen bzw. eigentlich von der eigenen Asozialität ablenken. Diesesmal ist unserer asozialen Bundesregierung da leider was dazwischengekommen, und zwar was ziemlich Großes: Die UNO. Die hat nämlich die deutsche Sozialpolitik gerügt: Deutschland sei vielen früheren Empfehlungen nicht nachgekommen, würde Migranten diskriminieren und die Armut nicht bekämpfen.
Und was sagt unsere asoziale Bundesregierung dazu? (more…)
Bundesregierung definiert Armut neu
Thursday, 9. June 2011
Unsere Bundesregierung meint, Altersarmut ist kein drängendes Problem in Deutschland. Zu einem Bericht des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, den die Bundesregierung gestern vorlegte, meinte ein Regierungsvertreter, wer bedürftig sei, erhalte die 2001 eingeführte Grundsicherung. „Und wer Grundsicherung bezieht, ist nicht arm.” Weiter heißt es:
In jedem Fall würden die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte durch die Grundsicherung nicht gefährdet, sagte der Regierungsvertreter. Sie sichere das physische und soziokulturelle Grundbedürfnis und gewährleiste eine „würdige und unabhängige Existenz”.
Armut und Gesundheit
Tuesday, 21. December 2010
Die TAZ berichtet heute, daß sich Bundesgesundheitsminister Rösler für arme Leute eher weniger interessiert.
Neu an den Ergebnissen der Linken-Anfrage ist, dass sie belegen, wie gering das Interesse der Bundesregierung ist, sozial schwache Menschen in gesundheitlichen Belangen zu unterstützen.
Das ist überhaupt nicht neu, liebe TAZ. Generell hatten die Bundesregierungen mindestens der letzten zehn Jahre überhaupt kein Interesse daran, arme Leute irgendwie zu unterstützen. „Sozial schwach” ist übrigens meiner Meinung nach eher ein Neusprech-Wort, denn wir sind nicht „sozial schwach”, sondern einfach arm. „Sozial schwach” ist doch eher eine Bundesregierung, die sich einen Dreck um das Sozialstaatsprinzip schert. (more…)
Armutsgefährdet
Monday, 30. November 2009
Weil ich das grad mal wieder sehe … das ist eines dieser Wörter aus dem orwell’schen Neusprech, die mir immer wieder aufstoßen. Offiziell gilt als „armutsgefährdet”, wessen Einkommen bei unter 913 € im Monat (2007) liegt (Quelle: beispielhaft Hamburger Abendblatt, Jeder siebte Bundesbürger ist armutsgefährdet; Telepolis sagt, Jeder zehnte Deutsche ist auf staatliche Unterstützung angewiesen).
Leute, wir sind nicht armutsgefährdet, sondern wir sind arm! Wir müssen Angst haben, Miete und Essen nicht mehr bezahlen zu können, wenn auch nur ein Haushaltsgerät kaputtgeht. Oder wenn wir uns — böse, böse! — erlauben, mal zu verreisen, oder uns sonst mal was gönnen wollen. Von diesem Geld kann man nicht wirklich leben, sondern nur noch vor sich hin existieren.
Dieses Wort „armutsgefährdet” ist eine reine Beruhigungspille. Wir sind eben nicht nur gefährdet, sondern schon längst mittendrin. Arm ist eben nicht erst derjenige, der nackt auf der Straße sitzt. Daher schlage ich vor, den Ausdruck „Armutsgefährdung” nicht mehr zu verwenden, sondern den korrekten Begriff „Armut”, auch wenn staatliche Stellen weiterhin Neusprech verwenden. Aber das kennen wir von denen ja schon.
Organhandel für Arme
Monday, 10. November 2008
Twister schreibt auf Telepolis Online über eine neue mögliche Organspendepflicht für ALGII-Empfänger.
Mir wird schlecht.
