Froschs Blog

Computer und was das Leben sonst noch so zu bieten hat

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Im Netz aufgefischt #304

Sonntag, 19. Februar 2017

Ey, kann das mal so langsam mal aufhören mit diesen Nazis? Mann mann mann … Besorgte Nachrichten, KW 7/2017 *seufz*

Autismus

Behinderung / Inklusion

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Im Netz aufgefischt #76

Sonntag, 2. September 2012

Nachdem nun bekannt ist, welche Medien das Leistungsschutzrecht unterstützen, wird das das letzte „Im Netz aufgefischt” sein, das (auch) diese Medien verlinkt. Vielleicht sind die nächsten Folgen erstmal kürzer. Aber das ist dann eben so.

20 Jahre Rostock-Lichtenhagen

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Bundespräsidenten- äh … Wahl

Dienstag, 21. Februar 2012

Nach dem längst überfälligen Rücktritt von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten soll die Bundesversammlung voraussichtlich am 18. März einen neuen Bundespräsidenten wählen. Offiziell können die Parteien in der Bundesversammlung, jede für sich, einen Vorschlag machen, und dann wird frei gewählt. Die Abgeordneten der Bundesversammlung sind dabei in ihrer Wahl genauso frei wie in ihren jeweiligen Parlamenten. Offiziell.

Was aber passiert da gerade wirklich? (mehr …)


Im Netz aufgefischt #46

Sonntag, 5. Februar 2012

Verfassungsschutz

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Im Netz aufgefischt #41

Sonntag, 1. Januar 2012

Hartz IV & Co.

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Im Netz aufgefischt #40

Montag, 26. Dezember 2011

Hartz IV & Co.

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Not my president!

Dienstag, 1. Juni 2010

Zensursula is not my president!

'nuff said.

(Bild von Sir Pepe.)


Kandidatenkür

Dienstag, 1. Juni 2010

Nach dem plötzlichen, beleidigten Rücktritt von Horst Köhler wird nun natürlich darüber spekuliert, wer sein Nachfolger für das Amt des Bundespräsidenten sein könnte. Der Spiegelfechter listet die potentiellen Kandidaten auf (Deutschland sucht den Superpräsidenten). Dabei sind zwei Kandidaten, die aus meiner Sicht gleich mal überhaupt nicht gehen:

Dr. Wolfgang „Belausche” Schäuble: Er hat als Bundesinnenminister mehrfach bewiesen, daß er nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Einen solchen Menschen an eine Position zu setzen, in welchem er Gesetze auf Konformität mit ebendiesem Grundgesetz zu prüfen hat, ist für mich unvorstellbar. Zur Erinnerung:

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Beleidigte Köhler-Wurst

Montag, 31. Mai 2010

Horst Köhler trat heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück. Sehr schön. Nicht schön ist die Begründung: Sie klingt zum einen irgendwie nach einer Ausrede (fragt sich nur, wofür), zum anderen zeigt sie, daß er die Kritik an seiner Aussage überhaupt nicht verstanden hat.

Angeblich sollte es nun gar nicht so gemeint gewesen sein mit der Verteidigung unserer Wirtschaftsinteressen, sagte er. Ich finde, so falsch konnte man ihn eigentlich gar nicht verstehen. Aber selbst wenn: Dann wäre das eben klargestellt worden, und gut is'. Stattdessen führt er sich auf wie eine beleidigte Leberwurst und meint, er sei als Inhaber des Bundespräsidenten-Amtes mit zu wenig Respekt bedacht worden.

Moment mal. Respekt? Sagte er Respekt?

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Horst Köhler: Schämen und abtreten!

Sonntag, 23. Mai 2010

Es gibt Vorgänge, da fragt man sich vor dem endgültigen Verstehen mehrfach: „Das ist jetzt nicht wahr, oder?” Da erklärt der Bundespräsident einen Tag vor dem 61. Geburtstag des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bei einem Kurzbesuch in Afghanistan:

Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler ‘freie Handelswege’. Es gelte, Zitat ‘ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen’ und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten.

(Zitiert aus dem QuerBlog, Wie bitte, Herr Köhler?, nach Deutschlandradio, wo der Beitrag mittlerweile um diese Passage zensiert wurde.)

Herr Bundespräsident Köhler:
Entschuldigen Sie sich öffentlich,
treten Sie zurück
und gehen Sie sich schämen!

Weitere Artikel zum Thema:


Köhler und das Bundesverfassungsgericht

Freitag, 14. Mai 2010

Unser Bundespräsident stört sich daran, daß Bürger (und auch Politiker) bei Fehlentscheidungen des Bundestags das Bundesverfassungsgericht anrufen. Sowas schlimmes aber auch! Wie können die nur!

Könnte es nicht doch ein ganz klein wenig daran liegen, daß der Bundestag sich in den letzten Jahren besonders viel Mühe gibt, besonders häufig und besonders krasse verfassungswidrige Gesetze zu erlassen oder zumindest versucht, die Verfassungsgrenzen möglichst knapp auszureizen? Und auch ein ganz kleines bißchen daran, daß der Bundespräsident solche Gesetze dann auch noch unterschreibt?

Aber nein, damit hat das natürlich nichts zu tun. Üüüüberhaupt nichts.

In Kommentar #4 zum Artikel heißt es völlig korrekt:

Ich denke nicht, dass wir Kritik am BVerfG brauchen. Wir brauchen eher Politiker, die in der Lage sind verfassungskonforme Gesetze zu erlassen.

Aber es ist vermutlich einfacher, auf das Bundesverfassungsgericht bzw. die Kläger einzuprügeln, als mal selbst drüber nachzudenken, warum die Leute überhaupt so viele Klagen einreichen.