Froschs Blog

Computer und was das Leben sonst noch so zu bieten hat

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Fischers Demokratieverständnis

Sonntag, 31. Oktober 2010

Manche Leute haben ja schon ein seltsames Verständnis von Demokratie und demokratischer Legitimation. Das kann uns auch eigentlich egal sein, solange diese Leute keine politischen Ämter haben, also irgendwann mal demokratisch legitimiert wurden, für das Volk (oder einen regional abgegrenzten Teil davon) Entscheidungen zu treffen. Leider gibt es auch demokratisch legitimierte Volksvertreter, die das mit der Demokratie nicht so wirklich verstanden haben oder es nicht verstehen wollen, weil ihnen diese verflixte Demokratie nicht in den Kram paßt. Einer dieser Leute ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer.

Im Zusammenhang mit dem umstrittenen Projekt „Stuttgart 21” wurde ich heute auf einen Artikel aufmerksam gemacht, in welchen Herr Fischer sein Verständnis von Demokratie darlegt. Darin publiziert @Schrozberg einen Brief, den der Herr Fischer als Antwort an einen Bürger oder eine Bürgerin geschrieben hat. Darin erklärt er, daß er eine andere Wahrnehmung von den Demonstrationen hatte. (mehr …)


CDU-Defacing, mal wieder

Montag, 25. Oktober 2010

Naja, langsam wird's langweilig mit den Defacings. Für die CDU dürften solche Defacings (wie zum Beispiel auch das bei Schäuble) nur wieder ein Grund sein, nach mehr Kontrolle und Zensur zu rufen. Über das heutige Defacing bei der CDU Rottweil wollte ich eigentlich auch gar nicht berichten. Das sieht bzw. sah so aus: (mehr …)


CDU/CSU: Finde den Fehler!

Donnerstag, 7. Oktober 2010

tagesschau.de von gestern: Unmut in Union über Wulff-Äußerungen wächst

Die CSU grenzte sich vom allgemeinen Lob der ersten Tage aus der schwarz-gelben Koalition ab. „Um das klar zu sagen: Die Leitkultur in Deutschland ist die christlich-jüdisch-abendländische Kultur. Sie ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein”, sagte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. In die Wertvorstellungen dieser christlich-jüdischen Kultur hätten sich alle zu integrieren.

sowie Kristina Schröder gestern zur Verfassungstreue und tagesschau.de von heute: „Debatte über Wulff-Rede nahezu hysterisch”

Auch Kanzlerin Angela Merkel griff gestern wieder in die Debatte ein: Sie unterstrich zwar erneut die Bedeutung der Rede Wulffs, betonte aber zugleich die christlich-jüdischen Wurzeln Deutschlands. Sie forderte von den Muslimen in Deutschland Treue zum Grundgesetz.

versus

Dietrich W. duckt sich nicht weg

Ach ja, selbst wenn die Behauptung der Polizei, dankbar aufgenommen von der BLÖD (hat Dietrich W. der BLÖD wohl kein Interview gegeben?) stimmen würde, daß Dietrich W. gegen die Polizei Steine geworfen habe, ist das immer noch kein Grund, ihm mit dem Wasserstrahl direkt ins Gesicht zu schießen. Ich gehe hier aber erst einmal von einer präventiven Hetzkampagne aus, um die Polizei vor Schadenersatzansprüchen zu schützen. Nach den bisherigen Lügen über angebliche Steinewerfer und Demonstranten, die angeblich zuerst Pfefferspray eingesetzt hätten, würde mich hier nämlich gar nichts mehr wundern.


Verfassungstreue

Mittwoch, 6. Oktober 2010

Hach ja, die angeblich so kranke Frau Bundesfamilienministerin, die den „Dialog Internet” wohl schon wieder vergessen hat (erst hieß es, verschiebt sich wegen Krankheit der Ministerin, dann kam nix mehr nach), twitterte eben:

In Zukunft werde ich von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus Bekenntnis zu unserer Verfassung verlangen.

Prima! Super Idee! Da kann sie ja gleich mal mit der CDU anfangen. Die hat es ja auch nicht so mit dem Grundgesetz.

Und die wollen von anderen ein Bekenntnis zur Verfassung (bzw. eigentlich zum Grundgesetz) verlangen. m(

Holger hat da auch grade was zu geschrieben: Die Forderungen unserer Politiker


Auf die Fresse

Donnerstag, 30. September 2010

Fassungslos habe ich heute die Vorgänge in Stuttgart vor allem über Twitter und im Piraten-Radio verfolgt. Um 14:00 Uhr schaltete ich den PC an, und als erstes erfuhr ich: In Stuttgart ist die Hölle los, da setzt die Polizei Wasserwerfer gegen Schüler ein.

An bestätigten Nachrichten erfuhr ich in den nächsten Stunden, daß

  • es rund 1000 Verletzte in den Krankenhäusern gab,
  • Sanitäter und Augenärzte genauso wie Journalisten teils erst nicht aufs Gelände gelassen wurden,
  • unter den Verletzten viele Kinder sind,
  • die Polizei da eine seit Monaten am 24. September angemeldete und genehmigte Schüler-Demo angegriffen hat,
  • einem alten Mann das rechte Auge mit einem Wasserwerfer quasi rausgeschossen wurde und er daraufhin wohl auf diesem Auge blind sei — das Bild wurde tausendfach verbreitet —,
  • daß wohl Quarzhandschuhe auch gegen die Kinder eingesetzt wurden und
  • die Demonstranten trotz allem sehr friedlich waren.
  • [Update 2010-10-01 19:50] Oh, und daß die Firma, die die Abholz-Arbeiten durchführt, „zufälligerweise” im Wahlkreis des Innenministers Rech sitzt (Gerüchte besagen, daß andere Firmen zu diesen Abholzarbeiten nicht bereit waren). [/Update]

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Entsolidarisierung

Montag, 23. August 2010

Es gibt Tage, da sollte ich vielleicht besser nicht in meine Twitter-Timeline schauen. Und dann: Doch, denn es ist wichtig, auch so etwas mitzubekommen, um nicht überraschend nackt dazustehen, weil Politiker mal wieder asoziales Gewäsch in die Zeitungen gekotzt haben und es am Ende noch durchsetzen, wenn sich keiner wehrt. Der heutige asoziale Hammer: Patienten sollen Honorar für Arztbesuch vorstrecken, ausgedacht von Schwarz-Geld.

Die Idee ist, daß Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung, genauso wie bisher schon privat Versicherte, erstmal die Kosten für ihren Arztbesuch selbst vorstrecken sollen, um dann vielleicht das Geld irgendwann von ihrer Krankenkasse zurückzubekommen. Damit wird jeder Arztbesuch für Zwangsverarmte zum Russischen Roulette: Ist das Geld nicht da, muß man sich eben mit seiner Krankheit abfinden. Oder sich Geld leihen, sofern man noch jemanden findet, und dann befürchten, es nicht (zeitnah) zurückzahlen zu können, weil die Krankenkasse meint, nicht oder erst nach Monaten zahlen zu müssen.

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Demokratie ist unangenehm für die CDU

Samstag, 7. August 2010

Mit der Demokratie ist das so eine Sache. Die kann manchmal echt unbequem sein und richtig Arbeit machen. Und dann muß man sich auch noch entscheiden! — So lese ich zumindest den Artikel Bosbach warnt NRW-CDU vor Zerreißprobe im Der Westen.

Also, zunächst einmal meint der Herr Boshaft:

[...], bei der Wahl des neuen CDU-Landesvorsitzenden dürfe es am Ende keine Verlierer geben.

Das ist echt doof, ne? Bei einer Wahl kann es Verlierer geben. Aber Verlierer mag der Herr Boshaft nicht, und deshalb meint er, es sei besser, wenn es überhaupt nur einen Kandidaten für den Vorsitz der CDU in Nordrhein-Westfalen gäbe. Der würde dann auf jeden Fall gewählt, und dann gäbe es keine Verlierer. Mhm, aha, soso.

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Hartz IV zu teuer?

Montag, 2. August 2010

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar entschieden, daß die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnet werden müssen. Nun, ein halbes Jahr später, wird erstmals öffentlich darüber nachgedacht, wie das geschehen könnte. Das zuständige Bundesarbeitsministerium wartet allerdings noch auf Berechnungen des Statistischen Bundesamtes.

Und das erste, was aus der Regierungskoalition kommt, ist ein Aufschrei: Man dürfe auf keinen Fall erhöhen, das würde doch viel zu teuer!. Zitat:

Hartz IV darf nicht attraktiver werden als Arbeit. Die Konsolidierung des Staatshaushalts darf nicht durch Hartz IV gefährdet werden.

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CDU-Rhetorik

Montag, 28. Juni 2010

Spiegel Online berichtet heute darüber, daß die CDU einen Intelligenztest für Einwanderer fordert. Der Artikel, der ansonsten ruhig als Sommerloch-Füllung gelten darf, strotzt nur so vor irreleitender Rhetorik.

Allein schon der Teaser:

Provokanter Vorschlag aus der Union: Politiker von CDU und CSU verlangen eine neue Einwanderungspolitik, bei der Ausländer sich einem Intelligenztest unterziehen müssen. Humane Gründe dürften nicht länger das einzige Kriterium für Zuwanderung sein.

Das Provokante dürfte dem Sommerloch geschuldet sein. Im Usenet nennt man sowas einen „Troll”, also eine Provokation um der Provokation willen, nicht um des Inhalts willen. „Wir werfen einfach mal was in den Raum, dann haben die Leute was zum Diskutieren.” Wir müssen uns fragen: Cui bono? Wer profitiert davon bzw. wovon soll denn gerade mal wieder abgelenkt werden?

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Sozialleistungen vs. Steuern

Montag, 24. Mai 2010

Die Fraktion der CDU/CSU im Bundestag meint, man müsse „alles” mit einbeziehen, wenn es ums Sparen gehe. Nur daß bei der CDU/CSU „alles” eben doch nicht so ganz „alles” ist: Sozialleistungen kürzen ist demnach mit drin, Steuern erhöhen nicht.

Nun ist es nicht so, daß Sozialleistungsempfänger von Steuererhöhungen nicht betroffen wären, solange es nicht gerade Luxussteuern auf Villen oder Yachten oder sowas sind. Es ist ja nicht so, daß ich an der Supermarktkasse meinen Sozialhilfebescheid oder den Düsselpaß vorzeige, dann drückt die Kassiererin auf einen extra Knopf, und ich bekomme die Mehrwertsteuer nicht berechnet. 😉

Apropos Supermarktkasse, da fällt mir eine Begebenheit ein, die mir vor Jahren an einer solchen passiert ist. Ich stand mit meinem Wagen hinter einer Kundin, die gerade am Bezahlen war, und wollte gerade anfangen, meine Waren aufs Band zu legen, da drängelte sich ein Mann in Anzug und Krawatte mit einem geblafften „Ich hab's eilig!!!11!!” vor. Ich erklärte ihm, daß er auch höflich hätte fragen können, sich aber ansonsten bitte hinten anstellen sollte. Daraufhin meinte er: „Ach, seien Sie still, Sie zahlen doch sowieso keine Steuern.” Mir blieb erstmal der Mund offenstehen. Dummerweise bediente ihn die Kassiererin dann auch prompt, wohl um des lieben Friedens willen, und so hat er dann sicher gelernt, daß er als (behaupteter) Steuerzahler tatsächlich Vorrechte hat.

Auch für die „christliche” Fraktion im Bundestag sind Leute, die (mehr) Steuern bezahlen, offenbar die besseren Menschen. Sie haben wohl hauptsächlich die Sorge, daß Steuererhöhungen ihre Klientel treffen könnten. Daß davon dann eventuell auch Sozialleistungsempfänger (incl. ihrer Kinder) betroffen sein könnten, ist für sie sicher nicht relevant. So christlich sind wir denn auch wieder nicht, ne?


CDU und Christentum

Donnerstag, 13. Mai 2010

Dunkelangst ist ja in seinem Blog kürzlich darauf eingegangen, wie es mit dem „C” in der CDU so aussieht. Die nächsten, die beweisen, daß die CDU nicht christlich ist, sind der brutalstmögliche Ministerpräsident von Hessen, der Lügner Roland Koch, und sein Amts- und Parteikollege von Sachsen, Stanislav Tillich (Tagesschau: Wird der Bildungs- zum Sparpakt?), und auch Horst Seehofer (CSU) stimmt in den Abgesang auf die Bildung ein. Und aus dem Finanzministerium kommt (natürlich?) ebenfalls Applaus.

Alle diese „Christen” sind der Meinung, daß die Rettung der Banken ausgerechnet von Kindern, Schülern und Studenten bezahlt werden müsse bzw. daß man eben bei diesen sparen müsse, um das Banken-Fiasko zu finanzieren. Das Reizzentrum meint dazu völlig zu Recht: Man müßte Politiker öffentlich Arschloch nennen dürfen.

Ich habe übrigens eine ganz einfache Methode, um zu erkennen, ob jemand wirklich Christ ist. Jemand, der sich Christ nennt, muß sich bei mir an folgendem Jesus-Wort messen lassen:

Was ihr getan habt einem von diesen meinen geringsten Brüdern, das habt ihr mir getan.
(Matth. 25,40)

Das, was diese CDU-Politiker den Schwächsten der Gesellschaft antun wollen, das tun sie also demjenigen an, an den sie angeblich glauben. Das sagt doch sehr viel über ihre Christlichkeit aus. Daß sie damit (mal wieder) gegen ihren Amtseid verstoßen, fällt dabei schon fast unter den Tisch.


Politischer Schichtkäse

Samstag, 20. Februar 2010

Oder was für einen Käse uns Berufspolitiker und Massenmedien zum Thema gesellschaftliche Schichten auftischen wollen

Ist das eigentlich niemandem aufgefallen? Zuerst wurde über die Unterschicht gehetzt, also über diejenigen, die durch Arbeitslosigkeit, Erwerbsunfähigkeit oder aus anderen Gründen wirtschaftlich nicht verwertbar sind und damit per politischem Willen automatisch zwangsverarmt und aus der Gesellschaft herausgedrängt werden. Hier wird nach Härte und Sanktionen gerufen, um die Leute zu allen zumutbaren Arbeiten zu zwingen, die ... äh ... ja, die eigentlich gar nicht da sind. Und weil wir, die so Ausgegrenzten, uns da ja sauwohl fühlen, darf man uns dann auch „spätrömische Dekadenz” vorwerfen.

Die Bundesregierung, namentlich deren Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU), legt jetzt auch noch nach und teilt die sogenannte Unterschicht noch in Deutsche und Ausländer auf, was bedeutet, daß die Unterschicht noch eine Unter-Unterschicht bekommt.

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Koch will Zwangsarbeit für Hartzer

Samstag, 16. Januar 2010

Roland Koch fordert laut einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger. Ich fordere eine Arbeitspflicht für Roland Koch!

Wie üblich reduziert Roland Koch Menschen, die keine Arbeit finden oder nicht arbeiten können, auf ihre wirtschaftliche (Un-)Verwertbarkeit. Grundrechte sollen den „Arbeitslosen” (eigentlich: Einkommenslosen) nicht mehr zustehen. Das ist zwar heute schon Fakt, aber offenbar geht Herrn Koch das heutige Maß der Grundrechtseinschränkungen für Zwangsverarmte noch nicht weit genug.

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Schwarzer Freitag

Freitag, 27. November 2009

Heute reden alle von einem „schwarzen Freitag”. Aber wir müssen gar nicht ins Ausland schauen, um festzustellen, daß dieser Freitag in mehrfacher Hinsicht schwarz ist:

Nachdem Arbeitsminister Jung (CDU), wenn auch verspätet, wegen zurückgehaltener Informationen zum Beschuß von geklauten Tanklastern in Afghanistan nun doch endlich zurückgetreten ist, was an sich positiv zu sehen ist, wechselt Zensursula nun auf das Arbeitsministerium. Statt dokumentierten Kindesmißbrauchs darf sie also ab heute Arbeitslosenzahlen verstecken. Das Ressort ist generell noch viel besser dazu geeignet, Dinge zu verschleiern und die Bürger zu belügen, also muß sie damit ja wohl ihren Traumjob gefunden haben. Nachfolgerin von Zensursula wird Kristina Köhler, die genauso wie Zensursula begeisterte Anhängerin der Netzzensur ist.

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Zensursula: Wer zahlt?

Dienstag, 27. Oktober 2009

Was mir grad so einfällt ... wenn das Zensurerleichterungsgesetz jetzt erstmal ausgesetzt und in einem Jahr hoffentlich ganz entsorgt wird, wer zahlt dann eigentlich für die Investitionen, die die Provider dafür jetzt schon getätigt haben? Vodafail hatte es ja ganz eilig gehabt, und die Telekom war ja auch nicht wirklich abgeneigt. Da ist doch bestimmt schon Geld geflossen.

Im ungünstigsten Fall landen diese Ausgaben auf unseren Rechnungen für Telefon- und Internetanschluß. Außerdem besteht die Möglichkeit, daß der Steuerzahler dafür aufkommen muß, wenn „der Staat” den Providern diese Kosten erstattet.

Ich bin aber der Meinung, diese Kosten sollten allein von der CDU getragen werden. Denn Wolfgang Schäuble hat ja ganz klar zugegeben, daß das ganze Vorhaben nur den Zweck hatte, die CDU im Wahlkampf zu stärken. Eventuell können ja auch die sogenannten Entscheider bei Vodafail und den anderen zensurfreudigen Providern ihr Scherflein dazu beitragen. Manager verdienen doch so viel, weil sie Risiken tragen, oder?

Ja, ich bin ja schon still. Träumen wird man ja wohl mal dürfen. 😉