Froschs Blog

Computer und was das Leben sonst noch so zu bieten hat

Zur Website | Impressum

CSU beleidigt ganz offiziell Hartz-IV-Bezieher

Mittwoch, 16. November 2016

Manchmal gibt es ja solche Nachrichten, bei denen einem (fast) nichts mehr einfällt. In meiner Twitter-Timeline fand ich das erst heute, aber bereits vorgestern verkündete der offizielle CSU-Account auf Facebook (Screenshot via @fbanaszak und weiteren):

Die Grünen wollen: Sanktionen für Hartz IV-Schmarotzer lockern!

(mehr …)


Grenzkontrollen

Sonntag, 13. September 2015

Heute Abend teilte der Bundesinnenminister mit, daß an der Grenze zu Österreich wieder Grenzkontrollen eingeführt werden sollen. Nur noch Reisende mit gültigen Reisedokumenten sollen die Grenzen passieren dürfen. Flüchtlinge haben zwar noch oft genug ihren Paß dabei, aber natürlich kein Visum.

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer meint, daß da so viele geflohene Menschen nach München kommen, ginge nicht wegen – gut festhalten – des Oktoberfestes. Aus der sehr kurzen Pressekonferenz zu den Grenzkontrollen wird so zitiert: „Wir werden Vorkehrungen treffen, dass München während des Oktoberfests nicht mehr Hauptanlaufpunkt für Flüchtlinge ist.“ (Quelle: ARD_BaB) (mehr …)


Im Netz aufgefischt #192

Sonntag, 21. Dezember 2014

Ausländerfeindlichkeit / Pegida & Co.

(mehr …)


Im Netz aufgefischt #110

Sonntag, 12. Mai 2013

Gustl Mollath

Rechtsstaat

(mehr …)


Netzkongreß der CSU

Freitag, 14. Januar 2011

Die CSU veranstaltet am 31. Januar einen Netzkongreß, weil das Thema Internet ja von gar keiner Partei sonst irgendwie bearbeitet wird und die CSU deshalb „die Internet-Partei” ist.

Nochmal: Die CSU veranstaltet einen Netzkongreß und will — auch noch die einzigeInternet-Partei sein.

Sind sie nicht süß? 😉

Statt ihr Papier im Netz diskutieren zu lassen, stellen sie es fix und fertig auf einer Pressekonferenz vor und lassen danach noch ein bißchen „Diskussion” zu. Unter einem Kongreß stelle ich mir wahrlich etwas anderes vor. Wo sind die Vorträge, die Arbeitsgruppen, die Workshops? Bei der CSU Fehlanzeige. (mehr …)


Hartz IV zu teuer?

Montag, 2. August 2010

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar entschieden, daß die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnet werden müssen. Nun, ein halbes Jahr später, wird erstmals öffentlich darüber nachgedacht, wie das geschehen könnte. Das zuständige Bundesarbeitsministerium wartet allerdings noch auf Berechnungen des Statistischen Bundesamtes.

Und das erste, was aus der Regierungskoalition kommt, ist ein Aufschrei: Man dürfe auf keinen Fall erhöhen, das würde doch viel zu teuer!. Zitat:

Hartz IV darf nicht attraktiver werden als Arbeit. Die Konsolidierung des Staatshaushalts darf nicht durch Hartz IV gefährdet werden.

(mehr …)