Froschs Blog

Computer und was das Leben sonst noch so zu bieten hat

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CSU beleidigt ganz offiziell Hartz-IV-Bezieher

Mittwoch, 16. November 2016

Manchmal gibt es ja solche Nachrichten, bei denen einem (fast) nichts mehr einfällt. In meiner Twitter-Timeline fand ich das erst heute, aber bereits vorgestern verkündete der offizielle CSU-Account auf Facebook (Screenshot via @fbanaszak und weiteren):

Die Grünen wollen: Sanktionen für Hartz IV-Schmarotzer lockern!

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Das Paradies auf Erden

Donnerstag, 13. Oktober 2016

Nur falls jemand glaubt, die SPD habe noch irgendwas mit Sozialdemokratie zu tun: Es gibt da eine Bundestagsabgeordnete der SPD, die sogar im Sozialausschuß des Bundestages sitzt, namens Gabriele Hiller-Ohm. Und die zeigt uns gerade so richtig, wie asozial und menschenverachtend die SPD geworden ist.

Christel T., @JCaktiv, hatte Frau Hiller-Ohm nämlich erklärt, „Mit #H4 werden die Menschen richtig hilflos gemacht (noch mehr seit den #Rechtsverschärfungen)“, und @InfraRotGirl hatte ergänzt: „Ja , und wer kennt diese Hilflosigkeit und Ohnmacht besser als Du und ich...Existenzangst macht krank und kaputt ..“. Frau Hiller-Ohm meinte, daraufhin Victim Blaming betreiben zu müssen: (mehr …)


Im Netz aufgefischt #250

Sonntag, 31. Januar 2016

Alles wie immer: Die (viel zu vielen) Nachrichten zu den Themen Rechtsextremismus, rechte Parteien, rechte Gewalt, Pegida usw. findet Ihr wieder bei den Besorgten Bürgern: Besorgte Nachrichten, KW 4/2016.

Autismus

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Im Netz aufgefischt #225

Sonntag, 9. August 2015

Abzocke

Asyl

Die Nachrichten zum Thema Asyl sammle ich ab sofort mit @AlexSchestag zusammen auf Besorgte Bürger in den „besorgten Nachrichten“.

Atombomben

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Im Netz aufgefischt #187

Sonntag, 16. November 2014

Autismus

Computersicherheit

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Im Netz aufgefischt #157

Sonntag, 13. April 2014

Autismus

Bundeswehr im Innern

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Im Netz aufgefischt #45

Sonntag, 29. Januar 2012

SOPA / PIPA / ACTA

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Im Netz aufgefischt #39

Sonntag, 18. Dezember 2011

Netzpolitik

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Im Netz aufgefischt #34

Sonntag, 13. November 2011

Datenschutz

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Hartz und die Grundrechte, mal wieder

Freitag, 5. August 2011

Ich sage es ja schon seit Jahren und bekomme regelmäßig zu hören, ich würde übertreiben: Hartzer haben keine Grundrechte mehr. Was sonst nur auf Websites wie gegen-hartz.de, dem Sozialticker oder ähnlichen zu lesen ist, fand jetzt auch den Weg in die TAZ: Jobcenter durchsucht Wohnung: Ohne Arbeit kaum Grundrechte.

Immer noch kann mir niemand erklären, wo im Grundgesetz geschrieben steht, daß die unveräußerlichen Grundrechte erst oder frühestens dann gelten, wenn jemand irgendwie nützlich ist. Und erst recht nicht, worin diese Nützlichkeit bestehen muß, damit man sich gnädigerweise auf das Grundgesetz berufen darf. (mehr …)


Sind nur die Gesetze schuld?

Sonntag, 22. Mai 2011

In der Frankfurter Rundschau ist heute zu lesen, daß Gewerkschaften die Schuld an den Todesschüssen von Frankfurt bei den Hartz-Gesetzen suchen. Außerdem würde allgemein die Gewalt gegen Polizisten ansteigen.

Ich verstehe zwar, daß die Gewerkschaften versuchen, ihre Klientel zu schützen. Aber hier läuft die Verteidigung der Angestellten im ARGE völlig fehl. Das fängt damit an, daß sie aufgrund von vorgegebenen Sanktionsquoten ihre Ermessensspielräume grundsätzlich gegen die Hilfsbedürftigen auslegen. Die beste Schulung im Umgang mit den „Kunden” hilft nichts, wenn das Ziel darin besteht, diese Kunden nach Möglichkeit schnell und billig loszuwerden. Keine noch so große Freundlichkeit wird einen Menschen beruhigen, dem man gerade gesagt hat, daß er dringend benötigtes Geld, um sich auch nur Lebensmittel kaufen zu können, jetzt einfach mal nicht erhalten wird. (mehr …)


Merkel lobt Obama für einen Mord

Montag, 2. Mai 2011

Heute war Twitter voll davon: Osama bin Laden soll von US-Spezialisten in einer Villa in Pakistan aufgespürt und getötet worden sein. Einige reden von einem gezielten Kopfschuß.

Barack Obama sagt, der Gerechtigkeit sei Genüge getan, Angela Merkel lobt ihn dafür, und die Medien behaupten, die Welt könne jetzt erleichtert sein.

Ich bin es nicht. Oh nein, ganz und gar nicht. (mehr …)


Hartz IV und Grundrechte

Samstag, 19. Februar 2011

Gerade gestern schrieb ich im Artikel Frau Merkel, Sie kotzen mich an! über Grundrechtseinschränkungen, die man mit Hartz IV so quasi automatisch mitgeliefert bekommt. Heute habe ich das in einem Kommentar im Forum von Telepolis Online zum Artikel „Ab ins Obdachlosenwohnheim - denn das hält die Politik für 'zumutbar'” nochmal genauer ausgeführt (kompletter Kommentar: Re: Ist es nicht spannend): (mehr …)


De Maizière schäubelt

Dienstag, 19. Oktober 2010

... oder: Alles wie gehabt. Der Bundesinnenminister, nicht ganz ohne Grund mittlerweile mit dem Spitznamen „die Misere” belegt, will ganz schnell ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Daß Grundrechte dabei nicht so wichtig sind, begründet er so:

Tatsächlich aber gerate aus dem Blick, dass „erstens Private mehr sammeln als der Staat und dass der Staat eine Ordnungsfunktion” habe, sagte der Innenminister. Der Staat könne nur dafür sorgen, dass die geltenden Gesetze in der digitalen Welt eingehalten werden, wenn er „die Möglichkeit hat, die Identität von Rechtsbrechern aufzuklären. Eine schrankenlose Anonymität kann es daher im Internet wie in der realen Welt nicht geben.”

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CDU/CSU: Finde den Fehler!

Donnerstag, 7. Oktober 2010

tagesschau.de von gestern: Unmut in Union über Wulff-Äußerungen wächst

Die CSU grenzte sich vom allgemeinen Lob der ersten Tage aus der schwarz-gelben Koalition ab. „Um das klar zu sagen: Die Leitkultur in Deutschland ist die christlich-jüdisch-abendländische Kultur. Sie ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein”, sagte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. In die Wertvorstellungen dieser christlich-jüdischen Kultur hätten sich alle zu integrieren.

sowie Kristina Schröder gestern zur Verfassungstreue und tagesschau.de von heute: „Debatte über Wulff-Rede nahezu hysterisch”

Auch Kanzlerin Angela Merkel griff gestern wieder in die Debatte ein: Sie unterstrich zwar erneut die Bedeutung der Rede Wulffs, betonte aber zugleich die christlich-jüdischen Wurzeln Deutschlands. Sie forderte von den Muslimen in Deutschland Treue zum Grundgesetz.

versus

Dietrich W. duckt sich nicht weg

Ach ja, selbst wenn die Behauptung der Polizei, dankbar aufgenommen von der BLÖD (hat Dietrich W. der BLÖD wohl kein Interview gegeben?) stimmen würde, daß Dietrich W. gegen die Polizei Steine geworfen habe, ist das immer noch kein Grund, ihm mit dem Wasserstrahl direkt ins Gesicht zu schießen. Ich gehe hier aber erst einmal von einer präventiven Hetzkampagne aus, um die Polizei vor Schadenersatzansprüchen zu schützen. Nach den bisherigen Lügen über angebliche Steinewerfer und Demonstranten, die angeblich zuerst Pfefferspray eingesetzt hätten, würde mich hier nämlich gar nichts mehr wundern.