Froschs Blog » Hartz IV http://blog.atari-frosch.de Computer und was das Leben einer Frau sonst noch so zu bieten hat Thu, 02 Feb 2012 13:39:39 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Im Netz aufgefischt #45 http://blog.atari-frosch.de/2012/01/29/im-netz-aufgefischt-45/ http://blog.atari-frosch.de/2012/01/29/im-netz-aufgefischt-45/#comments Sun, 29 Jan 2012 10:00:36 +0000 frosch http://blog.atari-frosch.de/?p=6128 SOPA / PIPA / ACTA

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]]> http://blog.atari-frosch.de/2011/12/12/im-netz-aufgefischt-38/feed/ 0 Klage gegen Rentenversicherung zurückgezogen — vorerst http://blog.atari-frosch.de/2011/12/07/klage-gegen-rentenversicherung-zurueckgezogen-vorerst/ http://blog.atari-frosch.de/2011/12/07/klage-gegen-rentenversicherung-zurueckgezogen-vorerst/#comments Wed, 07 Dec 2011 13:37:57 +0000 frosch http://blog.atari-frosch.de/?p=5827 Heute um 11:30 Uhr fand mein Gerichtstermin gegen die Rentenversicherung beim Sozialgericht Düsseldorf statt. Anfang Juni hatte es noch geheißen, „auf keinen Fall mehr dieses Jahr”, und Mitte November hatte ich dann plötzlich doch die Ladung im Briefkasten. Das macht es allerdings nicht besser; von der Klageeinreichung am 26. Mai 2010 (!) bis zum Termin heute sind immerhin 18 Monate vergangen — für ein relativ normales Gerichtsverfahren eindeutig viel zu lang.

Der Richter erklärte kurz den Ablauf und leierte dann erstmal die Anträge und Begründungen runter. Dabei erwähnte er so nebenbei, daß ich mit der Bezeichnung „faschistisch” für die Repressionsämter (den Begriff monierte er übrigens nicht) am Strafrecht vorbeischrammen würde. Mich stört das nicht, ich habe meine Gründe und stehe dazu.

Interessant war seine Frage, ob ich von der Anerkennung als Rentner einen finanziellen Vorteil hätte. Habe ich nicht, denn bekanntermaßen brauche ich dann Grundsicherung und bin unter SGB XII schlechter gestellt als unter SGB II. Mir geht es darum, mindestens solange vor dem voraussehbaren Druck des ARGE geschützt zu sein, bis ich tatsächlich wieder arbeitsfähig bin (sofern das je nochmal der Fall sein sollte).

Achja, und er lobte meinen ausgefeilten Sprachstil in den Schriftsätzen, obwohl ihm ein paar Begriffe nicht paßten. Das sei er von den Leuten, die sonst so (ohne Rechtsanwalt) vor Gericht kommen, nicht gewohnt. ;-)

Er bemühte sich erkennbar, „wohlwollend” zu sein, obwohl auch er die leider verbreitete Meinung vertritt, daß Grundrechte insbesondere dann einzuschränken sind, wenn sie den Staat was kosten. Ich habe nicht erwähnt, daß ich in der Piratenpartei bin, die das ganz anders sieht; die Diskussion wäre wohl zu lang geworden.

Zu den ärztlichen Gutachten meinte er, die müsse ich dann halt dem ARGE vorlegen, damit man mir dort eine „leidensgerechte” Tätigkeit vermitteln könne. Leider schlug mal wieder mein Konzentrationsmangel zu, und ich versäumte völlig, nochmal ausdrücklich darauf hinzuweisen, daß meine Leistungsfähigkeit von den „Experten” nicht erkennbar getestet worden ist. Allerdings fragte er von sich aus, ob ich mal auf Hochbegabung getestet worden sei — ja, ich weiß, daß ich einen hohen IQ habe, nur nützt mir der nichts, wenn ich mich nicht lang genug auf eine Sache konzentrieren kann. Ich erklärte aber auch, daß eine einfache Tätigkeit, die meinen Interessen nicht entspricht, bei mir ebenfalls Druck und Streß hervorruft. Das mag vielleicht seltsam klingen, ist aber einfach so. Immerhin hat er das sogar verstanden.

Ihm war auch die Sache mit den Computern aufgefallen. Das sei ja eine hochqualifizierte Tätigkeit. Ich erwiderte, daß ich seit über 25 Jahren mit Computern arbeite, seit 14 Jahren mit Linux, davon seit 10 Jahren ausschließlich, und daß ich überwiegend über die Funktionen gar nicht mehr nachdenken muß. Er meinte, das finde er bewundernswert. Nunja. Hätte er sich in den letzten 25 Jahren intensiv mit Computern statt Paragrafen beschäftigt, dann könnte er es jetzt vermutlich auch ;-)

Allerdings machte ich auf einen anderen Umstand aufmerksam: Letzte Woche machte ich online den AQ-Test von Simon Baron-Cohen (Achtung, Flash!) — mit einem nicht ganz so unauffälligen Ergebnis: 52 Punkte (hatte ich auch auf Google+ erwähnt). Die „Experten” haben die Symptome gesehen, ja mir sogar teilweise vorgehalten — aber gemerkt haben sie nichts. Der Richter meinte dazu nur, dann solle ich mir halt eine entsprechende ärztliche Diagnose beschaffen und das dann ebenfalls dem ARGE vorlegen.

Er meinte auch, ich solle vielleicht nochmal eine „medizinische Rehabilitation” beantragen, aber davon halte ich mal gar nichts. Die letzte in der Baar-Klinik in Donaueschingen Anfang 2006 endete mit einem Abbruch. Was dort durchgeführt wurden, waren Gruppentherapien, mit denen ich nicht viel anfangen konnte, und, wie in Psychiatrien üblich, seltsame Beschäftigungstherapien à la Kindergartenbasteln.

Ergebnis des ganzen: Der Richter riet zur Rücknahme der Klage, was bedeutet, daß er sie sonst abgewiesen hätte. Zur Rücknahme wurde notiert, daß ich mir einen neuen Rentenantrag ausdrücklich offenhalte.

Die Schöffen und der Vertreter der Rentenversicherung haben übrigens die ganze Zeit geschwiegen. Die waren wohl irgendwie nur als Verzierung da.

Ich werde dann wohl in den nächsten Tagen einen Brief ans ARGE aufsetzen und den neuen Stand mitteilen — und dann kann ich nur abwarten, was dem Laden daraufhin so einfällt. Die optimistische Einstellung des Richters, daß die dann schon was „Leidensgerechtes” tun würden, kann ich leider nach all dem, was ich schon erlebt habe und auch von anderen lese, nicht teilen, im Gegenteil. Möglicherweise muß ich das Sozialgericht ja dann bald wieder in Anspruch nehmen.

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Mir persönlich wäre der Antrag PA162 lieber gewesen; er ist direkter. PA162 fiel jedoch bereits bei der Vorabstimmung darüber, welcher Antrag behandelt und abgestimmt werden sollte, raus. Aber lieber so als gar nicht.

Das Argument, dann werde ja keiner mehr arbeiten wollen, fiel auch, und ich finde es fast schon peinlich, daß dieses neoliberale Schein-Argument von Piraten verwendet wird. Wer so argumentiert, ist nämlich dem alten Denken verhaftet, daß ein Mensch, der existieren will, gefälligst (!) zu arbeiten habe. Dabei zählen nur jene Tätigkeiten als „gefällige Arbeit”, die von einem anderen bezahlt werden; was nicht bezahlt wird, ist dann eben Hobby und generell unwichtig. Dieses alte Denken kann gerade, wenn der Mensch und seine Freiheit im Mittelpunkt stehen soll, nicht piratig sein. Ich fordere diese Piraten dazu auf, ihre Position noch einmal zu überdenken. Oder, um es sinngemäß mit einem Tweet zu sagen (den ich leider nicht mehr finden kann): Wer bezahlt Euch eigentlich dafür, den Parteitag zu besuchen? Oder ist das keine Arbeit? :-)

Die Anträge zu Hartz IV habe ich nicht verfolgt, habe mich aber offenbar zu Recht darauf verlassen, daß die Piraten hier auch in meinem Sinne entscheiden würden (was der Fall war). Denn nach der umfangreichen BGE-Diskussion brauchte ich erst einmal eine Pause. Hilfreich wäre es übrigens gewesen, wenn die Gespräche im Saal etwas leiser geführt worden wären. Zeitweise war es so laut geworden, daß ich die Reden an den Mikrofonen und die Ansagen von der Bühne nicht mehr rausfiltern konnte. Ich habe sie zwar gehört, aber manchmal echt nichts mehr verstanden.

Draußen mußte ich dann schnell feststellen, daß die Preise insbesondere für die warmen Mahlzeiten recht hoch waren. Eine Portion Pommes kostete 2,50 €, ein paar Hackbällchen mit Nudeln und Gemüse 4,50 € und eine Portion Erbsensuppe 4,00 € — letztere war die einzige Möglichkeit für Vegetarier, etwas Warmes zu bekommen; Veganer blieben vermutlich außen vor. Ich bin beides nicht, aber es wäre schon zu erwarten gewesen, daß Vegetarier/Veganer berücksichtigt werden. Die Getränkepreise waren im Rahmen, nur die Mate war mit 2,50 € pro 0,33 l recht teuer. Das wurde erst am zweiten Tag korrigiert, da kostete der Becher Mate dann nur noch 1,50 €.

Was gab’s sonst noch, was ich wichtig fand? Da war zum Beispiel noch der Antrag zur Trennung von Staat und Religion, und auch hier vermißte ich bei einigen Piraten schmerzlich sowas wie Ahnung. Mehrfach wurde behauptet, wenn man den Kirchen keine Kirchensteuer mehr gönne, dann würden ganz viele Kindergärten etc. zugemacht — hallo? Informiert Euch doch bitte mal darüber, wie die kirchlichen Kindergärten finanziert werden! (Die Website bietet in der Richtung noch mehr Material, leider skaliert sie schlecht und hat eine sehr kleine Schrift.)

Dann gab es da noch die Anträge, die Zwangsmitgliedschaft in den Kammern zu beenden. Während ein Antrag kompromißlos alle Zwangsmitgliedschaften beenden wollte, brachten andere Ausnahmen ein, zum Beispiel Ärztekammern. Die meisten (und dazu gehöre ich durchaus auch, ich war mal selbst betroffen) störten sich an der Zwangsmitgliedschaft von Gewerbetreibenden in der IHK. Gefragt wurde unter anderem, wie die Kammern denn sonst an ihre Beiträge kommen sollten. Ähm, ja. Das erinnert mich so ein bißchen ans Leistungsschutzrecht für Verlage. Selbstverständlich hätten die Kammern die Möglichkeit, um Mitglieder zu werben, indem sie Service und Qualitätsmerkmale bzw. Siegel bieten; und wenn sich das für die angesprochenen Unternehmer und Betriebe lohnt, dann werden sie sicher auch gerne Beiträge bezahlen.

Als ich mein Schreibbüro noch hatte, war ich auch Zwangsmitglied in der IHK. Bezahlt habe ich nie was, und sie haben es auch nie eingetrieben. Die einzige „Leistung”, die ich gesehen habe, war die monatliche Zeitschrift, in der Artikel drinstanden, die mich nicht interessierten und die teilweise sogar gegen meine Interessen gerichtet waren; dazu wurden noch Kurse angeboten, die außerhalb meiner Interessen lagen und für mich auch gar nicht bezahlbar gewesen wären. So begeistert man die Unternehmer nicht gerade für eine Mitgliedschaft, und dann braucht es natürlich Zwang, um an Beitragszahler zu kommen.

Das letzte große Diskussionsthema am zweiten Tag war die Reform des Urheberrechts. Dieser Antrag war deshalb so wichtig, weil das Thema Urheberrecht überhaupt erst zur Gründung der Piratenpartei geführt hat. Bis gestern konnten jedoch auf entsprechende Nachfragen keine klaren Antworten gegeben werden, wie sich die Piraten ein zukunftsfähiges und gerechtes Urheberrecht vorstellen. Das hat sich mit PA184 PA149 (danke an @scampy_joe für die Korrektur) grundlegend geändert. An diesem Antrag hat der Antragsteller zusammen mit vielen Künstlern aus diversen Bereichen sowie anderen Fachleuten ein halbes Jahr lang intensiv gearbeitet, und das merkt man auch.

Sehr beeindruckend war schließlich die Ansprache der Vertreterin der russischen Piratenpartei, Lola Voronina. Sie nannte die deutsche Piratenpartei das „Flaggschiff der Freiheitskämpfer” und erntete mit ihrer Rede stürmischen Applaus und standing ovations.

Abseits von Diskussionen, langen Rednerlisten, GO- und TO-Anträgen sowie den Abstimmungen habe ich, auch wenn die Zeit oft knapp war, noch ein paar nette Leute (wieder)getroffen: @ennomane, @irm_tw, @HorayNarea, @herrurbach (der mir ein Stück Kuchen ausgab, weil ich ihn beim #bpt11.1 in Heidenheim, wo er als einziger Wahlleiter ständig präsent sein mußte, mit Essen vom Futterstand versorgt hatte), @DasDodo, die mir einfach so eine Mate spendierte (danke nochmal), @forschungstorte sowieso ;-) , @tazjin, der mir am zweiten Tag gegenüber saß, @beandev bzw. +Aljoscha Rittner, den ich immer nur von weitem sah ;-) , @tauss sowie meinen Übernachtungs-Gastgeber vom #bpt11.1. (Hab ich wen vergessen?)

Ein großes Dankeschön geht an die Orga, das meiste lief klasse. Einziger Kritikpunkt für mich ist die Größe der Halle. Wenn stimmberechtigte Piraten draußen bleiben müssen, weil in die Halle aus Brandschutzgründen nicht mehr Leute reindürfen, dann war sie eindeutig zu klein. Das merkte man übrigens auch am überfüllten Parkplatz.

Über LAN und WLAN kann ich nicht viel sagen; am ersten Tag saß ich an einem Tisch sehr weit hinten ohne Switch und kam gar nicht ans LAN heran, während ich über Twitter mitbekam, daß das WLAN immer wieder fast kompletten packet loss hatte; ich benutzte meinen UMTS-Stick und hatte eine Verbindung, die stabil blieb, solange ich keine größeren Datenmengen durchschaufelte. Nachdem ich vom Twitter-Webinterface auf den bitlbee auf meinem Server gewechselt war, hatte ich durchgehend Netz mit hoher Latenz (um 500 ms).

Am zweiten Tag wählte ich mich erst bei UMTS ein, aber dann brach kurz darauf dauerhaft die E-Plus-Funkzelle komplett weg. Super, E-Plus, die 3 € müßte ich eigentlich zurückfordern. Bei WLAN und LAN passierte mir das gleiche: Ich bekam eine IP und einen Nameserver zugeteilt, konnte aber nur Rechner aus demselben Segment pingen, schon der ping an die IP des Nameservers wurde nicht beantwortet, und auch nach draußen kam ich nicht, auch nicht mit IP-Adressen statt Hostnamen als Ziel. Da andere im jeweils selben Segment keine derartigen Probleme hatten und bei mir zwei unterschiedliche Hardware-Devices betroffen waren, muß ich davon ausgehen, daß mein Notebook ein Problem hat. Das werde ich mir aber mal noch ansehen.

Und dann geht noch ein Dankeschön an meinen Übernachtungs-Gastgeber in Frankfurt und den jungen Mann, der mich im Auto mitgenommen hatte, weil es trotz BahnCard 50 diesmal nicht für ein Bahnticket gereicht hat, und natürlich erst recht nicht für ein Hotel.

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Stuttgart 21

Lügenbaron zu Guttenberg

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Fjunchklick: Die coolste Auskunft von einer Hotline (alice): Installieren sie Windows, Linux ist nicht netzwerkfähig.

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