Im Netz aufgefischt #54
Sunday, 1. April 2012
Iran
- 24.03.2012 New York Times: The False Debate About Attacking Iran (via @nickkristof/@kaffeebeimir)
- 24.03.2012 Spiegel Online: Aufstand in Syrien — Teheran liefert Assad angeblich Waffen (via @dermaschinist)
Im Netz aufgefischt #43
Sunday, 15. January 2012
Vorratsdatenspeicherung
- 09.01.2012 Piratenpartei Deutschland: Keine europaweite Überwachung von Mails und Telefongesprächen – Ausweitung der Überwachungsbefugnisse durch EU-Richtlinie droht (via @Piratenpartei)
Datenschutz
- 09.12.2011 Patient informiert sich: Anleitung zum Widerstand gegen die e-Card (via @chaosupdates)
- 09.01.2012 Der Freitag: Eine saftige Ohrfeige (via @RAStadler)
- 09.01.2012 Legal Tribune online: Polizeiarbeit 2.0: Kommissar Facebooks fragwürdige Fahndungserfolge (via @MarcMaisch/@RAStadler)
- 12.01.2012 RA Thomas Stadler: Hebelt die geplante EU-Datenschutzverordnung deutsche Grundrechte aus? (via @vieuxrenard)
- 15.01.2012 Sozialticker: Umfang des Datenschutzes bei Bezug von Arbeitslosengeld II (via @Hartz4ImNetz)
Grüne Netzpolitik in Theorie und Praxis (2)
Thursday, 12. January 2012
Kurz vor Weihnachten gab es ja diesen bemerkenswerten Trialog auf Twitter, über den ich berichtet hatte. Till Westermeyer @_tillwe_ hatte mir versprochen, dazu nach der Weihnachtspause der Fraktion etwas zu schreiben. Das hat aber bisher wohl nicht geklappt. Die letzte Ansage war:
@_tillwe_
@AtariFrosch War dann gestern später als gedacht. Unbefriedigenderweise kann ich auch noch nichts neues sagen. Derz. Positionierung siehe ..
@_tillwe_
@AtariFrosch … in diesem Plenarprotokoll (Sckerl, relativ am Anfang): landtag-bw.de/Wp15/Plp/15_00… – interne Debatte geht weiter
Im Netz aufgefischt #36
Sunday, 27. November 2011
Hartz IV & Co.
- 21.11.2011 so-zi-al: Sozialticket-Verarsche, nächste Runde (via @Hartz4ImNetz)
- 22.11.2011 Frankfurter Rundschau: Agenda 2010: Die Schröder-Therapie (via @FRonline)
- 24.11.2011 Frankfurter Rundschau: Arm und Reich: Weniger in der Tasche als vor zehn Jahren (via @FRonline)
- 24.11.2011 Deutscher Bundestag: Kürzungen im Sozialetat unterschiedlich bewertet (via @BundestagNEWS)
- 24.11.2011 Frankfurter Rundschau: Hartz IV: Deutschland spart beherzt – bei den Arbeitslosen (via @FRonline)
Die Rückkehr des Lügenbarons
Wednesday, 23. November 2011
Ist es zu fassen? Ein Politiker plagiierte zum größten Teil seine Dissertation, log die Berichterstatter an, mußte seine Ämter abgeben. Aber die ermittelnde Staatsanwaltschaft in Hof meint, das sei alles nicht so schlimm und stellt das Verfahren ein — gegen eine Zahlung von 20.000 € an die Deutsche Kinderkrebshilfe.
Und es ist ganz erstaunlich, daß diese Einstellung des Strafverfahrens exakt einen Tag vor einer Buchvorstellung des Lügenbarons kommt. Fällt ja so üüüberhaupt nicht auf! (more…)
Im Netz aufgefischt #24
Sunday, 14. August 2011
Fukushima
- 01.08.2011 AntiAtomPiraten: “Ich bebe vor Wut!” – Prof. Kodama zur Kontamination nach Fukushima (via @JottEs/@AntiAtomPiraten)
- 10.08.2011 Telepolis: Fukushima Neuer Bericht bestätigt Kernschmelze in Reaktor 3, der mit MOX-Brennstäben betrieben wurde (via @telepolis_news)
Im Netz aufgefischt #23
Saturday, 6. August 2011
Anschläge in Norwegen
- 30.07.2011 Deutschlandradio Kultur: Gefahr von rechts (via +Alexander Schestag)
Fukushima
- 03.08.2011 Frankfurter Rundschau: Schwarzer Regen in Japan (via @FRonline)
- 05.08.2011 Financial Times Deutschland: Atomindustrie: Japan kämpft gegen Kernkraftklüngel (via @dermaschinist)
Polizeivernehmung
Thursday, 4. August 2011
Ein Kindermörder hat Recht bekommen. Diese Tatsache können nun einige Medien, Berufspolitiker und Bürger überhaupt nicht verstehen. Sobald es um bestimmte Straftaten geht, sind Leute offenbar gern bereit, den Rechtsstaat zu verraten und ihren Scharia-Fantasien freien Lauf zu lassen. Dabei reden wir hier allerdings keineswegs von Islamisten.
Es darf in einem Rechtsstaat nun einmal keine Menschen zweiter Klasse geben, wie Udo Vetter das Landgericht Frankfurt richtig zitiert. Bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist man da allerdings anderer Meinung: (more…)
Strafanzeige gegen Sarrazin (3)
Wednesday, 27. July 2011
Ich hatte ja erst befürchtet, daß ich es nicht mehr rechtzeitig schaffe, die Beschwerde gegen die Einstellung der Strafanzeige auszuformulieren. Denn seit ich vom BAAMM zurück bin, haben mich die Depressionen ziemlich fest im Griff gehabt, und meine Konzentration war massiv im Keller. Aber gestern Abend habe ich es dann doch noch hingekriegt. Beim Durchlesen im Nachhinein fällt mir zwar auf, daß noch mindestens ein Aspekt fehlt, aber das kann ich ja noch nachreichen. Hauptsache, das Werk ist erstmal auf dem Weg nach Berlin.
Sehr geehrte Damen und Herren,
gegen den Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Berlin vom 7.07.2011, Poststempel 12.07.2011, hier eingegangen am 14.07.2011, lege ich
Beschwerde
ein. (more…)
Im Netz aufgefischt #21
Saturday, 23. July 2011
Atompolitik
- 20.07.2011 N-TV: Atomlobby diktierte die Politik: Röttgen wollte hinwerfen (via @funznetz)
- 20.07.2011 Reuters: Over 1,000 cows fed nuclear-contaminated feed shipped in Japan (via @AntiAtomPiraten)
Im Netz aufgefischt #20
Thursday, 7. July 2011
Atompolitik
- 01.07.2011 Der Freitag: Gemeinsame Atom-PR (via @LinguaSite/@RAStadler)
- 02.07.2011 AntiAtomPiraten: Explosion im Kernkraftwerk Tricastin, Frankreich (via @AntiAtomPiraten)
- 03.07.2011 WirtschaftsBlatt: Das strahlende Geschäft mit der Energieversorgung (via @DFranzenburg)
VDS als eierlegende Wollmilchsau?
Saturday, 2. July 2011
Der @scanlines machte auf folgenden Kommentar in einem BDK-Forum aufmerksam:
Bitte eine Erklärung, Frau Bundesjustizministerin!
Die Ermittlungen nach dem Mörder der 7-jährigen Mary-Jane laufen nun auf Hochtouren. Die Leiche wurde rein zufällig schon einen Tag nach dem Verschwinden von Spaziergängern entdeckt. Die Hoffnungen der Angehörigen, dass der Fall schnell aufgeklärt wird, wiegen schwer auf die eingesetzten Spezialisten der Schutz- und Kriminalpolizei.
Kriminalisten hoffen in diesen schweren Stunden, dass ihnen ein wichtiges Ermittlungsinstrument zur Verfügung steht. Haben alle Provider die zurückliegenden Telekommunikations- und Netzdaten aus diesem Gebiet umfangreich gespeichert? Eine Verpflichtung dazu existiert nicht mehr. Ein wichtiger Baustein der Beweisführung ist dem Zufall überlassen.
Welche Erklärung könnte Frau Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber den Angehörigen nun Auge in Auge abgeben? Ihr vorgeschlagenes Quick-Freese hätte in diesem Fall noch gereicht – doch nur zufällig!
Ralf Jörz – Ortsvorsitzender des BDK im HLKA
(Komplett-Zitat, nur falls das an der Quelle verschwinden sollte). (more…)
Im Netz aufgefischt #15
Thursday, 9. June 2011
Fukushima / Atomkraft
- Tagesschau: Türkische Regierung plant AKW: Ein Dorf trotzt den Atomplänen
- TAZ: Atomkraftwerke in Frankreich: Bei Hitze und Kälte läuft nichts mehr (via @Piraten_S/@Backnang)
- TAZ: Leiharbeiter in deutschen AKWs: Fetter Eintrag im Strahlenpass (via @tazgezwitscher)
- The Japan Times: Plutonium found in soil at Okuma (via @fefesblog)
- Independence, das Magazin für Energiefreiheit: Verbotene UBA-Studie doch veröffentlicht (via @abschalten_tv/@AntiAtomPiraten)
- TAZ: Medikamente für Japan: Das Geschäft mit dem Strahlentod (via @tazgezwitscher)
- BBC News: Japan doubles Fukushima radiation leak estimate (via @fefesblog)
- Telepolis: Gesetz zum Atomausstieg könnte am Verfassungsgericht scheitern (via @telepolis_news)
- DerWesten: Merkel bezeichnet Atomkraft als nicht beherrschbar (via @DerWesten/@forschungstorte) — Ach, auf einmal?
Merkel lobt Obama für einen Mord
Monday, 2. May 2011
Heute war Twitter voll davon: Osama bin Laden soll von US-Spezialisten in einer Villa in Pakistan aufgespürt und getötet worden sein. Einige reden von einem gezielten Kopfschuß.
Barack Obama sagt, der Gerechtigkeit sei Genüge getan, Angela Merkel lobt ihn dafür, und die Medien behaupten, die Welt könne jetzt erleichtert sein.
Ich bin es nicht. Oh nein, ganz und gar nicht. (more…)
Straftaten sind keine Straftaten
Thursday, 23. September 2010
Nun habe ich es spät, aber immerhin schwarz auf weiß bekommen:
- wiederholte, teils schwere Nötigung im Amt
- versuchte Nötigung eines Berufsgeheimnisträgers im Amt
- wiederholte, teils schwere Gesundheitsschädigung im Amt
- wiederholte Mißachtung von Amtspflichten
- wiederholter Bruch des Diensteides
sind laut Generalstaatsanwalt Düsseldorf keine Straftaten. Jedenfalls nicht, wenn sie von einer lügenden Angestellten des faschistischen Repressionsamtes begangen werden.
