Im Netz aufgefischt #45
Sunday, 29. January 2012
SOPA / PIPA / ACTA
- 23.01.2012 Telepolis: SOPA/PIPA-Proteste vorerst erfolgreich (via @telepolis_news)
- 23.01.2012 Silicon Republic: Forget SOPA, Europe is about to ratify its bigger brother ACTA (via @Liberationtech/@netzpolitik)
- 24.01.2012 RA Thomas Stadler: Warum das Europaparlament ACTA die Zustimmung versagen sollte (via @RAStadler)
- 24.01.2012 Heise Newsticker: EU-Parlament beginnt Debatte um ACTA-Ratifizierung (via @Nordpirat)
- 25.01.2012 Forbes: Who Really Stopped SOPA, and Why? (via +Markus Beckedahl/+Tim Bartel)
- 26.01.2012 Numerama: ACTA : démissionnaire, Kader Arif dénonce „une mascarade” — Der Berichterstatter zu ACTA tritt zurück und nennt den Vertrag eine Farce. (via @JanAlbrecht)
- 27.01.2012 Markus Beckedahl in Spiegel Online: Warum Acta in den Papierkorb gehört (via @netzpolitik)
- 27.01.2012 Techdirt: MPAA Exec Admits: ‘We’re Not Comfortable With The Internet’ (via @Bopuc/@huxi)
Im Netz aufgefischt #44
Sunday, 22. January 2012
SOPA / PIPA / ACTA / PCIPA
- 18.01.2012 The Guardian: Sopa and Pipa would create a consumption-only internet
- 19.01.2012 Die Zeit: US-Senatoren reagieren auf Protest gegen Netzsperren (via @zeitonline)
- 19.01.2012 Der Freitag/Blogs: SOPA, ein Gesetz das die Online-Freiheit stoppen könnte (via @derfreitag)
- 19.01.2012 techdirt: Jon Stewart Now Knows About SOPA/PIPA… And He’s Not Impressed (via … vergessen)
- 20.01.2012 Dr. Jays: SOPA Is Defeated, But New Internet Bill Gains Critics (via @peterpiksa)
Im Netz aufgefischt #43
Sunday, 15. January 2012
Vorratsdatenspeicherung
- 09.01.2012 Piratenpartei Deutschland: Keine europaweite Überwachung von Mails und Telefongesprächen – Ausweitung der Überwachungsbefugnisse durch EU-Richtlinie droht (via @Piratenpartei)
Datenschutz
- 09.12.2011 Patient informiert sich: Anleitung zum Widerstand gegen die e-Card (via @chaosupdates)
- 09.01.2012 Der Freitag: Eine saftige Ohrfeige (via @RAStadler)
- 09.01.2012 Legal Tribune online: Polizeiarbeit 2.0: Kommissar Facebooks fragwürdige Fahndungserfolge (via @MarcMaisch/@RAStadler)
- 12.01.2012 RA Thomas Stadler: Hebelt die geplante EU-Datenschutzverordnung deutsche Grundrechte aus? (via @vieuxrenard)
- 15.01.2012 Sozialticker: Umfang des Datenschutzes bei Bezug von Arbeitslosengeld II (via @Hartz4ImNetz)
Im Netz aufgefischt #42
Sunday, 8. January 2012
Vorratsdatenspeicherung
- 29.12.2011 Die Zeit: Bürgerdaten zu speichern steht in keinem Verhältnis zum Nutzen (via +Richard Suchenwirth-Bauersachs)
- 31.12.2011 Süddeutsche: IT-Experte Freiling zur Vorratsdatenspeicherung: „Zu großer Eingriff in die Privatsphäre” (via @RAStadler)
- 02.01.2012 Heribert Prantl/Süddeutsche: Streit um die Vorratsdatenspeicherung: Speichern, was das Zeug hält (via @RAStadler)
- Sascha Lobo in Spiegel Online: Angst essen Freiheit auf (via +Markus Beckedahl/+Sascha Lobo)
- 03.01.2012 Heise Newsticker: Bayerische Internetpolizisten sollen Kriminalität im Netz bekämpfen (via @sekor/@CaeVye)
- 04.01.2012 Telepolis: Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission rudert zurück (via +Richard Suchenwirth-Bauersachs)
- 06.01.2012 Gulli: Kritik an Vorratsdatenspeicherung nimmt zu. Jetzt auch bei der Polizei. (via @gulli_com/@Ich_Manu)
- 06.01.2012 Deutscher Bundestag: Anhalten von Zügen für Polizeimaßnahmen gegen Gewalttäter (via @BundestagNEWS)
- 07.01.2012 Süddeutsche: Horst Seehofer über Netzpolitik: „Internetsperren sind kein tauglicher Weg” (via +Jochim Selzer)
Im Netz aufgefischt #40
Monday, 26. December 2011
Hartz IV & Co.
- 19.12.2011 Bundestag: Im Bundestag notiert: rechtswidrige Ein-Euro-Jobs (via @HiBTag/@wetterfrosch)
- 19.12.2011 gegen-hartz.de: Statt Hartz IV Vorschuss Ausgabe von Essenstüten (via @Hartz4ImNetz)
- 21.12.2011 Handelsblatt: Paritätischer Bund warnt vor sozialen Unruhen (via @dermaschinist)
- 31.07.2007 Tagesspiegel: Zahl der „Hartz-IV”-Empfänger erreicht Höchststand (alt, aber immer noch aktuell, was den Unterschied zwischen Sozialleistungsempfängern und Arbeitslosen angeht) (via @claudine)
- 22.12.2011 Financial Times Deutschland: Angst vor IT-Pannen im Jobcenter (via @Heinrich_Alt)
- 24.12.2011 ELO-Forum: Hartz IV lässt Weihnachten kaum zu / Erschrocken über Respektlosigkeit gegenüber Hartz IV-Beziehenden (via @h4sanktionsstopp)
EU-Fischereiausschuß
Sunday, 18. December 2011
Als die Meldung durch den Blätterwald rauschte, daß ACTA vom Fischereiausschuß der EU beschlossen worden sei, dachte ich mir — nicht zum ersten Mal — WTF? Denn der EU-Fischereiausschuß ist mir schon einmal als Durchwinke-Parlament für rechtliche Schweinereien aufgefallen. Markus Beckedahl schreibt dazu:
Ganz einfach: Der tagte gerade und taugte als formales Beschlußgremium. Und man wollte das noch vor der WTO-Sitzung, die bis Morgen läuft, abgestimmt haben, um bei der WTO-Runde ACTA zu unterzeichnen.
Ah, der war also grad zufällig da, also nehmen wir mal den, auf Fachkenntnisse kommt es dabei ja nicht an. Zwar soll das ganze noch durch das EU-Parlament, aber dessen Meinung zum Thema Datenschutz und Grundrechte war schon in der Vergangenheit, sagen wir, umstritten. (more…)
Im Netz aufgefischt #39
Sunday, 18. December 2011
Netzpolitik
- 12.12.2011 Manu bloggt: Kinder und Technik? Ja. Ausdrücklich! (via @uwesinha)
- 15.12.2011 Jörg Tauss: Schröders Notrufbutton (via @tauss)
- 15.12.2011 CNet News: Vint Cerf: SOPA means ‘unprecedented censorship’ of the Web (via @kurtopsahl/@ioerror)
- 16.12.2011 Heise Newsticker: Bundesrat besiegelt Aus für Websperren (via @heiseonline/@petringlegal)
Im Netz aufgefischt #34
Sunday, 13. November 2011
Datenschutz
- 22.10.2011 Daten-Speicherung: Beschäftigtendatenschutzgesetz: Umfassende Überwachung am Arbeitsplatz droht (via @funznetz)
- 07.11.2011 TAZ: Tausende Patientendaten abrufbar: Datenschützer prüfen Leck (via @einfachBen)
- 09.11.2011 Lutz Donnerhacke: IPv6 und der Datenschutz (via +Kristian Köhntopp)
- 10.11.2011 Heise Newsticker: EU und USA signalisieren Einigkeit beim Fluggastdaten-Transfer (via @tirsales)
- 11.11.2011 Telepolis: NRW-Grüne Löhrmann verteidigt Schultrojaner (via @telepolis_news)
- 11.11.2011 Futurezone: Wirbel um Fluggastdaten-Abkommen mit den USA (via @scanlines)
Im Netz aufgefischt #32
Sunday, 30. October 2011
Datenschutz / Vorratsdatenspeicherung
- 24.10.2011 Haaretz Online: Authorities find source that leaked every Israeli’s personal information online (via @derfre4k/@gamamb)
- 25.10.2011 Yahoo Nachrichten via dapd: Behörden verlangen immer häufiger Nutzer-Daten von Google (via @daniel_bouhs/@netzpolitik)
- 01.10.2011 FAZ: Am falschen Datentropf (via +vera bunse)
- 26.10.2011 Spiegel Online: Ausschuss-Eklat: Opposition fürchtet Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür (via @nati0n)
- 27.10.2011 Grün-Digital: Diskussion um TKG-Novelle – “VDS durch die Hintertür” oder nicht? (via @einfachBen)
- Jan Philipp Albrecht in der TAZ: Der Verdacht fliegt mit (via @JanAlbrecht)
- 28.10.2011 Spiegel Online: Spiele-Gigant will Kunden ausspionieren (via @DeinWeb)
- 29.10.2011 Jacob Jung: Kreide für den bösen Wolf: Innenminister Friedrich auf Kuschelkurs (via +vera bunse/+Jacob Jung)
Im Netz aufgefischt #22
Friday, 29. July 2011
Anschläge in Norwegen
- 23.07.2011 Karim El-Gawhary: Plädoyer zur Abschaffung des Terrorexperten. Selten lagen so viele so schnell auf dem Holzweg (via @Gawhari/@Backnang)
- 24.07.2011 The Australian: Norway massacre suspect admits responsibility to ‘cruel’ act, says his lawyer (via @fefesblog)
- 24.07.2011 Al Jazeera English: Suspect wanted to ‘change Norwegian society’ (via @AJEnglish/@Backnang)
- 24.07.2011 Stefan Baumgartl: Das Manifest des Oslo-Attentäters ist ein Plagiat
- 25.07.2011 TAZ: Nach den Anschlägen in Norwegen: Schweigeminute für die Opfer (via @tazgezwitscher)
- Herr Meyer: Breivik – einer von uns (via @AlexSchestag)
- 26.07.2011 Spiegel Online: Prinz Haakons Rede im Wortlaut: „Liebe als Antwort auf Gewalt” (via @EinAugenschmaus)
- 27.07.2011 TAZ: Auf Bauernhof von Breivik: Polizei zündet Sprengstoff (via @tazgezwitscher)
- 29.07.2011 Der Freitag Blog: Anders Behring Breivik: Terrorist oder Opfer (via @DerFreitag)
Gedankenpolizei
Monday, 25. July 2011
Die Toten von Oslo und Utøya sind noch nicht begraben, da geht es schon los:
Uhl forderte die FDP auf, ihren Widerstand gegen eine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung aufzugeben. „Alle Sicherheitsexperten sind dieser Meinung, mit Ausnahme der Bundesjustizministerin.” Uhl meinte, eine Tat wie in Norwegen könne in einer freiheitlichen Gesellschaft nicht völlig ausgeschlossen werden, umso wichtiger sei es, präventiv zu handeln.
und
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, sprach sich dafür aus, neben der Anti-Terror-Datei für offensichtliche „Gefährder” auch eine für auffällig gewordene Personen einzurichten. „Wir müssen alles tun, um mitzubekommen, wenn jemand mit solchen kruden Gedanken auffällt. Da wäre eine Datei hilfreich”, sagte er der Welt.
Im Netz aufgefischt #21
Saturday, 23. July 2011
Atompolitik
- 20.07.2011 N-TV: Atomlobby diktierte die Politik: Röttgen wollte hinwerfen (via @funznetz)
- 20.07.2011 Reuters: Over 1,000 cows fed nuclear-contaminated feed shipped in Japan (via @AntiAtomPiraten)
VDS als eierlegende Wollmilchsau?
Saturday, 2. July 2011
Der @scanlines machte auf folgenden Kommentar in einem BDK-Forum aufmerksam:
Bitte eine Erklärung, Frau Bundesjustizministerin!
Die Ermittlungen nach dem Mörder der 7-jährigen Mary-Jane laufen nun auf Hochtouren. Die Leiche wurde rein zufällig schon einen Tag nach dem Verschwinden von Spaziergängern entdeckt. Die Hoffnungen der Angehörigen, dass der Fall schnell aufgeklärt wird, wiegen schwer auf die eingesetzten Spezialisten der Schutz- und Kriminalpolizei.
Kriminalisten hoffen in diesen schweren Stunden, dass ihnen ein wichtiges Ermittlungsinstrument zur Verfügung steht. Haben alle Provider die zurückliegenden Telekommunikations- und Netzdaten aus diesem Gebiet umfangreich gespeichert? Eine Verpflichtung dazu existiert nicht mehr. Ein wichtiger Baustein der Beweisführung ist dem Zufall überlassen.
Welche Erklärung könnte Frau Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber den Angehörigen nun Auge in Auge abgeben? Ihr vorgeschlagenes Quick-Freese hätte in diesem Fall noch gereicht – doch nur zufällig!
Ralf Jörz – Ortsvorsitzender des BDK im HLKA
(Komplett-Zitat, nur falls das an der Quelle verschwinden sollte). (more…)
Im Netz aufgefischt #19
Thursday, 30. June 2011
Fukushima
- The Japan Times: Residents’ urine now radioactive Fukushima (via @jakeadelstein/@DirekteAktion)
- 27.06.2011 Reuters: Japan moves „giant step” toward resolving nuclear crisis (via @AntiAtomPiraten)
- 27.06.2011 Spiegel Online: Panne in Fukushima: Leck stoppt die Reinigung von radioaktivem Wasser (via @dermaschinist)
- 28.06.2011 TAZ: Tepcos wütende Aktionäre: „Von Menschen gemachtes Desaster” (via @AntiAtomPiraten)
- 28.06.2011 Asahi Japan Watch: Spent fuel causing headaches for nuclear power plants (via @nirsnet)
- 28.06.2011 CBS Evening News: Japan’s radiation dilemma: Leave or live in fear (via @nirsnet)
Im Netz aufgefischt #18
Sunday, 26. June 2011
Sorry, diesmal nicht ausführlich zur Atompolitik. In der einen Woche, in der ich in Mannheim war, ist mir zu viel durch die Lappen gegangen.
Überwachung und Zensur
- Heise Newsticker: Länder-Innenminister für Vorratsdatenspeicherung und Anti-Terror-Gesetze (via @JanDoerrenhaus/@MoppleTheWhale)
- dazu Heise Newsticker, Kommentar: Ich zitiere mal aus einem Schreiben der Kölner Staatsanwaltschaft zum Thema… „Wir können nicht ermitteln, weil wir doch keine VDS haben, mimimi” (via @JanDoerrenhaus/@MoppleTheWhale)
- Reizzentrum: Sperrt die #Spackeria in Niedersachsen bald auch Dial-Up-IPs aus? (via @Reizzentrum)
- TAZ: Funkzellenauswertung in Dresden: taz-Mitarbeiter legen Beschwerde ein (via @tazgezwitscher)
