Kandidatenkür
1. Juni 2010 um 16:42 Uhr von Atari-Frosch
Nach dem plötzlichen, beleidigten Rücktritt von Horst Köhler wird nun natürlich darüber spekuliert, wer sein Nachfolger für das Amt des Bundespräsidenten sein könnte. Der Spiegelfechter listet die potentiellen Kandidaten auf (Deutschland sucht den Superpräsidenten). Dabei sind zwei Kandidaten, die aus meiner Sicht gleich mal überhaupt nicht gehen:
Dr. Wolfgang „Belausche” Schäuble: Er hat als Bundesinnenminister mehrfach bewiesen, daß er nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Einen solchen Menschen an eine Position zu setzen, in welchem er Gesetze auf Konformität mit ebendiesem Grundgesetz zu prüfen hat, ist für mich unvorstellbar. Zur Erinnerung:
- April 2007: Aushebelung der Unschuldsvermutung: Schäuble, go home!
- November 2007: Schäuble vergleicht VDS-Gegner mit Hitler
- Januar 2008: Der Präsident des Bundesverfassungsgericht soll seine Meinung über die Gesetzgebung für sich behalten: Schäuble schon wieder verfassungswidrig
- Oktober 2008 (Telepolis): Schäubles Scheinargumente — Wie der Bundesinnenminister das Thema Bürgerrechte umgeht und was ihn wirklich interessiert
- März 2009: Schäuble ist das Grundgesetz im Weg
Ursula „Zensursula” von der Leyen: Auch die vormalige Bundesfamilienministerin, jetzt Bundesarbeitsministerin, ist für dieses hohe Staatsamt in meinen Augen untragbar. Eigentlich ist sie auch auf ihrem Ministerposten untragbar, aber da sind wir lügende Politiker ja schon irgendwie gewohnt. Zur Erinnerung:
- April 2009 (Lutz Donnerhacke auf netzpolitik.org): Die dreizehn Lügen der Zensursula
- April 2009: Zensursula begeht Volksverhetzung
- Juni 2009 (Handelsblatt): Amtlich: Ursula von der Leyen hat gelogen
Wer so unverschämt lügt, jede Kritik ignoriert und nicht bereit ist, Fehleinschätzungen einzugestehen, sollte überhaupt kein Staatsamt innehaben, schon gar nicht das höchste.
Dann ist mir der Vorschlag der JuLis Thüringen, Gerhart Baum zu nominieren, doch deutlich sympathischer. Ein Bundespräsident, dem die Bürgerrechte etwas wert sind — das wäre mal ein Schritt in die richtige Richtung. Aufgrund der Zusammensetzung der Bundesversammlung ist jedoch nicht davon auszugehen, daß ein vernünftiger Bundespräsident gewählt wird. Der Spiegelfechter vermutet ja schon, daß es niemand werden wird, der Bundeskanzlerin Merkel irgendwie in die Suppe spucken könnte. Nach Schwarz-Geld darf es doch dann lieber gern jemand werden, dem das Grundgesetz am Allerwertesten vorbeigeht oder der sich nicht dafür schämt, ständig das Volk zu belügen.
[Update 17:35 Uhr] Es sieht so aus, als würde die Koalition wirklich entweder den Grundrechtsbrecher oder die Lügnerin vor allen anderen potentiellen Kandidaten bevorzugen: Koalition favorisiert von der Leyen und Schäuble (Tagesschau). [/Update]
1. Juni 2010 at 17:00
Da hast Du aber so was von Recht. Baum wäre fein, aber: siehe oben.