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#ArmutIstNichtSexy Kundgebung in Berlin

16. Oktober 2022 um 18:43 Uhr von Atari-Frosch

Nein, Armut ist nicht sexy. Armut ist aber auch nicht das, was unsereins häufig vorgeworfen wird: Selbstverschuldet, wegen Faulheit, nicht besser verdient. Armut wird politisch verursacht und kann vom Einzelnen kaum beeinflußt werden. Deshalb verwende ich auch oft den Begriff Zwangsverarmung.

Am 15. Oktober um 13:00 Uhr gab es in Berlin vor dem Bundeskanzleramt erstmals eine größere, zentrale Kundgebung zum Twitter-Hashtag #IchBinArmutsbetroffen. Auf der Bühne: keine Politik-Menschen, keine Verbandsvertreter, niemand, der uns erklären wollte, wieso wir gefälligst weiterhin arm zu sein hätten. Es sprachen ausschließlich Menschen, die selbst mehr oder weniger in Armut leben müssen, vor allem alleinerziehende Mütter sowie sichtbar und unsichtbar behinderte Menschen. In vielen der Reden fand ich mich wieder.

Es ging um die Vorurteile und Hetze, um die Sorgen von Eltern um die Zukunft ihrer Kinder, um die Entscheidung zwischen notwendigen Medikamenten und Essen oder Kleidung und Essen, weil jeweils beides nicht geht. Darum, daß kaputte Haushaltsgeräte und -gegenstände einfach nicht ersetzt werden können. Darum, daß die Lebensqualität fehlt und die Menschenwürde hier eben doch angetastet wird.

Nun könnte man sagen: Hey, Frosch, was machst Du denn da, Dir geht's doch derzeit finanziell recht gut? Hast sogar den regulären ICE-Fahrschein (mit BahnCard 50) plus Reservierungen ohne Unterstützung von anderen selbst bezahlt?

So einfach ist das halt nicht.

Unter anderem dadurch, daß ich von Sommer 2018 bis Mitte 2021 vom geerbten Geld von meiner Mutter ohne Hartz IV leben konnte, sowie aufgrund weiterer Privilegien habe ich – zumindest derzeit noch – ein paar Vorteile:

  • Ich konnte mir einen guten Lebensmittelvorrat aufbauen. Die Preissteigerungen insbesondere bei haltbaren Lebensmitteln wie Mehl oder Konserven kommen bei mir deshalb Wochen bis Monate später erst an.
  • Im Februar 2020 konnte ich, ohne finanziell ins Schleudern zu kommen, einen neuen Kühlschrank mit Energie-Effizienz-Klasse A++ kaufen, als mein alter kaputtging. Ein Jahr später erhielt ich eine Rückzahlung von knapp 180 €, und mein Stromabschlag wurde (zunächst) gesenkt.
  • Auch eine neue Spülmaschine war 2021 noch drin; die alte war bereits 2007 kaputtgegangen und wäre allein durch die lange Stehzeit nicht mehr sinnvoll reparierbar gewesen.
  • Weitere Küchengeräte, die es mir ermöglichen, bestimmte Dinge selbst herzustellen statt sie teurer zu kaufen, sind ein Standmixer, ein Handrührgerät und eine Brotbackmaschine.
  • Lebensmitteleinkauf über TooGoodToGo, insbesondere Obst und Gemüse, so daß ich Teuerungen in diesem Bereich kaum bemerke.

Lebensmittelvorrat, moderner Kühlschrank, aktuelle Spülmaschine, Standmixer, Handrührer und Brotbackmaschine sind für viele Armutsbetroffene schierer Luxus. Daß sie mir zur Verfügung stehen, war schlicht Glück; voraussetzen darf man das bei Armutsbetroffenen nicht.

Der „Einkauf“ von aussortierten Lebensmitteln über TooGoodToGo ist auch nicht jedem Menschen möglich. Zum einen muß vor Ort natürlich erstmal ein entsprechendes Angebot da sein. Dann muß in diesem Angebot auch das dabei sein, was man benötigt. Ich habe in den letzten Monaten in Düsseldorf festgestellt, daß das Angebot an Obst und Gemüse massiv zurückgeht. Backwaren dagegen sind quasi ständig verfügbar. Nun sitze ich hier gerade in Berlin und stelle fest, daß es hier ähnlich aussieht: Auch hier (Standort: Hohenschönhausen) sind im Umkreis von mehreren Kilometern vor allem Backwaren im Angebot. Obst und Gemüse sind entweder ganz schnell ausverkauft oder werden derzeit gar nicht angeboten. Da hilft es nichts, daß die Ware im Schnitt nur noch 1/3 des Neupreises kostet.

Neben alledem braucht man für die Nutzung des Angebots zwingend ein Smartphone und muß darin eine aufgeladene SIM-Karte (oder eine mit Vertrag) haben. Außerdem muß man PayPal, Google Pay, eine Kreditkarte oder einen Überweisungsdienst nutzen können bzw. wollen, denn die reservierten Überraschungstüten und Portionen sind vorab zu bezahlen. PayPal hab ich seit 2004. Mein derzeitiges Smartphone für Internet, ein Nokia 2.2, ist bei den Updates nicht über Android 11 hinausgekommen, und beim Speicherplatz für Apps wird es bereits knapp. Es ist abzusehen, daß ich mir spätestens im Sommer nächsten Jahres schon wieder ein neues Smartphone kaufen muß, obwohl ich das Nokia erst seit zwei Jahren habe. Natürlich wieder ein billiges, weil auch bei mir nicht mehr drin sein wird.

Die finanzielle Erleichterung und der Wegfall der Behördenschikanen – man wollte mal wieder versuchen, ob es nicht doch möglich sei, mich obdachlos zu kriegen, und sie waren nur wenige Monate davon entfernt, erfolgreich zu sein – ermöglichte mir ab Spätjahr 2018 außerdem eine Ernährungsumstellung, um endlich Gewicht abzubauen. Dafür esse ich seit vier Jahren nur noch zweimal am Tag, was natürlich weitere Lebensmittelkosten einspart – und das, obwohl ich ab Spätjahr 2019 angefangen habe, mich außerdem weitestgehend vegan zu ernähren. Es gibt viele Armutsbetroffene, die nicht zur Gewichtsreduktion nur zweimal am Tag essen, sondern weil das Geld für dreimal täglich nicht reicht. Sie haben Kosten, die nicht oder nur sehr eingeschränkt vom Regelsatz abgedeckt werden, brauchen zum Beispiel Medikamente oder Hilfsmittel, die weder vom Amt noch von der Krankenkasse bezahlt werden, oder wollen wenigstens ihrem Kind bzw. ihren Kindern die notwendigen Materialen für die Schule bezahlen oder den jährlichen Schulausflug. Was für mich eine freie Entscheidung war, ist für sie eine unausweichliche Notwendigkeit.

Aber.

In diesem Jahr führe ich erstmals ein ausführliches Haushaltsbuch. Ich habe mir eine Calc-Datei aufgebaut, in der ich das laufende Inventar, die Einkäufe jedes Monats – genauso aufgeteilt wie im Regelsatz-Schema vorgesehen –, die Preisentwicklung bei den eingekauften Artikeln und schließlich eine Zusammenfassung der monatlichen Ausgaben in jeweils einem Sheet erfasse. Daraus kann ich ablesen, daß ich zwar insbesondere durch Einsparungen bei den Lebensmitteln meistens unterhalb von 449 € bleiben kann, aber nicht mehr lange. Selbst ohne den Fahrschein nach Berlin komme ich in diesem Monat bereits zum dritten Mal in diesem Jahr darüber. Was in anderen Monaten übriggeblieben ist, wird bald wieder aufgebraucht sein.

Das Sheet mit den Preisentwicklungen ist in manchen Bereichen ziemlich erschreckend. Nahezu alles wird teuer, und wir reden nicht von fünf oder zehn Cents. Wir reden von 20 %, 30 %, 40 % und vereinzelt noch mehr an Preissteigerungen, ohne daß sich in dieser Zeit am Regelsatz etwas geändert hätte.

„Aber Ihr habt doch die 200 € extra bekommen?“ Ja, und? Davon werden häufig schon lang klaffende Finanz-Löcher gestopft; zu den laufenden Kosten konnten sie kaum beitragen. Ich lasse mir davon bei einer Änderungsschneiderei in der Nähe eine ganze Ladung Hosen enger machen, denn Gewicht abzubauen heißt eben auch, daß die Kleidung nicht mehr paßt, gerade die Hosen. Neu kaufen kam auch jetzt für mich nicht in Frage. Und gerade bei Hosen besteht das Problem, daß die Herstellerfirmen die Größenangaben offenbar würfeln statt sie zu messen, so daß man sich darauf nicht verlassen kann. Kaufe ich online gebraucht, ist das jedesmal ein Glücksspiel, ob die Hose dann wirklich passen wird oder ich den Kaufpreis plus Versandkosten mal wieder umsonst ausgegeben habe, die Hose zu weit ist oder ich sie vielleicht erst in zwei Jahren zum ersten Mal tragen kann, wenn ich (hoffentlich) noch mehr Gewicht verloren habe. Obwohl ich aufgrund der Menge, die ich beauftragt habe, einen Rabatt eingeräumt bekommen habe, wird das diese 200 € komplett auffressen, und noch etwas mehr.

Und dann ist da noch eine Reserve aus dem Erbschaftsgeld. Die wird auch immer geringer, aber noch reicht sie für das, wofür ich sie derzeit halt leider brauche: Um die verspäteten Auszahlungen des Regelsatzes zu überbrücken, damit trotzdem die Miete rechtzeitig vom Konto abgehen kann. Wenn dieser Puffer mal niedriger als meine Miete ist, komme ich vermutlich am Monatsende ins Schleudern und habe Rückbuchungskosten, oder muß die automatisierte Überweisung stoppen und jedesmal – dann natürlich verspätet – manuell überweisen, wenn das Geld dann endlich da ist. Das ARGE juckt das nicht. Sie haben halt zu viel zu tun, ne. Muß man ja Verständnis für haben, so als zwangsverarmter Mensch.

Wenn ich dann wieder finanziell mit dem Rücken an der Wand stehe, ist für mich abzusehen, daß das ARGE wieder so richtig schikanemäßig reinklotzen wird. Ohne Reserven ist das ja viel einfacher. Daß ich noch welche habe, sehen sie ja an meinen Kontoauszügen, die sie zu jedem Weiterbewilligungsantrag haben wollen. Und nur so nebenbei: Dadurch, daß das jetzt alles digital läuft, kann ich nicht mehr nachverfolgen, ob sie verbotswidrig meine Kontoauszüge in den Akten speichern oder nicht. Wie schön für's ARGE.

Und nein, die Erhöhung des Regelsatzes auf 502 € ab Januar wird das Problem nicht lösen, sondern maximal um ein paar Monate verschieben. Denn damit werden, wie schon mehrfach vorgerechnet wurde, nicht die tatsächlichen Bedarfe gedeckt. Der Paritätische hatte bereits vor den massiven Preissteigerungen einen tatsächlich notwendigen Regelsatz in Höhe von 678 € gefordert und das mit eigenen Berechnungen belegt. Würde diese Berechung mit den aktuellen Preisen erneut erstellt, dürften wir wohl schon um 750 € liegen.

Achja, Energiekosten, ne. Die Stadtwerke Düsseldorf haben mir für ab November eine Erhöhung der Stromkosten angekündigt. Die genaue Höhe soll ich erst Ende dieses Monats erfahren. Die Beispielrechnung deutet aber darauf hin, daß der neue Abschlag wohl um 50 € liegen wird. Derzeit bin ich bei 40 €. Der Regelsatz für dieses Jahr sieht für Energie und Wohnungsinstandhaltung etwas über 38 € vor, der für nächstes Jahr enthält explizit für Strom etwas über 40 €. Und Renovierungen? Wenigstens mal ein Zimmer neu tapezieren, oder den abgewetzten Boden austauschen? Nö, geht nich'.

Um auf die Kundgebung zurückzukommen: Ein wichtiger Punkt in den Reden war die Feststellung, daß Armut krank macht, und Krankheit arm. Das habe ich am eigenen Leibe erlebt. Die Depressionen, die ich von 2002 bis 2016 hatte, waren von den Ämtern verursacht, und sie haben diese selbst verschuldeten Depressionen schamlos ausgenutzt. Wer psychisch krank ist, kann sich schließlich nicht so gut wehren, nicht wahr? Also immer feste druff. Dadurch wiederum kam ich aus der Misere nicht mehr raus. Und jetzt, nach 22 Jahren Zwangsverarmung, bin ich auch nicht mehr leistungsfähig genug, um aus eigener Kraft wieder rauszukommen. Hilfen wiederum gibt es keine, zumindest keine, die diese Bezeichnung verdienen. Den Sozialstaat gibt es nur auf dem Papier.

Ein weiteres Thema bei der Kundgebung war der sogenannte „Nachfolger“ des 9-€-Tickets. Es soll 49 € kosten, nur im Abo („monatlich kündbar!“) und nur papierlos, sprich, mit einem Smartphone nutzbar sein. Wie Olaf richtig fragte (Youtube-Video): Wollt Ihr uns verarschen? Das ist kein Nachfolger!

Das 9-€-Ticket gab es am Automaten, man brauchte kein Smartphone, und es gab keine Vertragsbindung durch ein Abo (incl. mal wieder neuen Daten, die man sammeln kann). Und das lustigste: Der Regelsatz für 2023 sieht nach dem Kabinettsbeschluß nur gut 42 € für den Posten „Verkehr“ vor. Das ist eine klare Ansage, würd ich mal sagen: Der zwangsverarmte Pöbel soll gefälligst draußen bleiben. Mobilität ist nicht vorgesehen, außer vielleicht, um zum ARGE zu fahren. Einkaufsmöglichkeiten, Arztbesuche, Freunde besuchen außerhalb der eigenen Stadt/Gemeinde? Nix da, nicht für die nutzlosen Kostenfaktoren. Das wär' ja noch schöner!

Was nicht zur Sprache kam, ist, daß auch das dann „Bürgergeld“ genannte Hartz IV weiterhin mit Sanktionen daherkommen soll. Kann ja schließlich nicht sein, daß diese Sozialschmarotzer nicht schikanierbar sein sollen, nicht wahr? Aber selbst wenn: Ich kenne ja das Spielchen mit den lustigen Forderungen zum Weiterbewilligungsantrag, irgendwo zwischen „antragstellende Person muß das eigentlich gar nicht“ und „klar illegal“: Wenn sie nicht erfüllt werden (können), dann wird die Leistung halt einfach mal komplett verweigert. Gerne monatelang. Die Chance, dann obdachlos zu werden, ist hoch: Ein Vermieter darf bereits dann fristlos kündigen, wenn die Miete zweimal nicht bezahlt wurde, während ein gerichtlicher Schutz frühestens dann gewährt wird, wenn der Gerichtsvollzieher für die Räumung quasi schon auf der Fußmatte steht und der Vermieter nicht mehr dazu verpflichtet werden kann, die Kündigung zurückzunehmen. Ja, die ARGEn wissen das. Ja, sie machen das absichtlich.

In diesem Kontext kann mir auch niemand mehr erzählen, daß das nur aus Überarbeitung oder Überforderung wegen der vielen Vorschriften passiert. Dazu hab allein ich zu viel davon erlebt. Das ist kein Zufall. Das ist gewollt.

Vom Bundeskanzleramt oder vom BMAS kam niemand, um 65.122 Unterschriften unter eine Petition, die die Abschaffung von Armut fordert, entgegenzunehmen. So kann man auch sagen, daß wir der Bundesregierung egal sind.

Armut ist gewollt. In einem Rechtsstaat. In einem Sozialstaat. In einer Demokratie.

Wir müssen laut bleiben und noch lauter werden. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Auch, wenn er arm ist.

Interessant fand ich dann noch, daß die ersten Presseberichte vor allem über ein Interview mit Ulrich Schneider, dem Hauptgeschäftsführer des Paritätischen, berichteten, aber kein Wort über die Reden der armutsbetroffenen Menschen verloren. Das zeigt – mal wieder! –, daß auch Presse und Medien kein Interesse an den abgehängten hat und sich lieber an bekannte Namen hängt. Shame on you.

[Ich hänge derzeit an einem Anschluß, der mir offenbar nur IPv6 bietet. Dadurch komme ich an manche Datenquellen nicht heran. Lustig, daß auch Twitter dazugehört, und Twitter-Links vom Smartphone, das einen eigenen Zugang hat, auf das Notebook zu übertragen, scheint mir mindestens … umständlich, wenn nicht unmöglich. Wenn ich wieder zu Hause bin, wird es daher hier noch ein paar Ergänzungen geben.]


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Ein Kommentar zu “#ArmutIstNichtSexy Kundgebung in Berlin”

  1. Portabler Assembler quakte:

    Bei welchem Provider kann man denn IPv6-only haben ? Ich mein das ist ja letztendlich das was sich viele militante Nerds wünschen, denn wenn sich sowas zu nem wesentlichen Teil durchsetzt, dann wäre ja alle Welt gezwungen auf der Gegensaeite, also bei den Servern, immer IPv6 zumindest mit anzubieten.


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