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Zum Statement von Julia Reda

Mittwoch, 27. März 2019

Julia Reda hat heute ihren Austritt aus der Piratenpartei erklärt und dazu aufgerufen, die Piraten nicht ins EU-Parlament zu wählen. So sehr ich Julias Arbeit insbesondere zur Urheberrechts-Richtlinie zu schätzen weiß: Hier hat sie meiner Ansicht nach danebengegriffen.

Denn abgesehen davon, daß Julia die Kandidatur von Gilles, ihrem langjährigen Mitarbeiter im EU-Parlament, noch während der Aufstellungsversammlung im Juni in Sömmerda explizit beworben hat (hier berufe ich mich auf H3rmi, weil ich selbst nicht anwesend war), wurden die Vorwürfe gegen ihn erst drei Monate später überhaupt erst öffentlich bekannt. Die Aufstellungsversammlung wußte also nichts davon, sonst wäre er mit Sicherheit nicht gewählt worden. Das sollte auch Julia klar sein.

Außerdem: Der Wahlausschuß des Bundeswahlleiters hatte beschlossen, den Kandidaten nicht zu streichen, obwohl die Piratenpartei das wollte. Außerdem hatte Gilles im November selbst erklärt, zurückziehen zu wollen. So ziemlich alle waren negativ überrascht, als die Liste mit ihm und nicht ohne ihn bestätigt worden war. Julia wußte das oder hätte es wissen müssen. (mehr …)