Im Netz aufgefischt #106
Sonntag, 14. April 2013
Asyl
- 09.04.2013 Asylstrike Berlin: Gegendarstellung zu Polizei und Presse: Razzia am 7.4. (via @Riotbuddha)
Im Netz aufgefischt #98
Sonntag, 17. Februar 2013
Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist wieder nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage unterstützen. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.
War on Terror
- 16.02.2013 Huffington Post: Obama's Guantanamo Is Never Going To Close, So Everyone Might As Well Get Comfortable (via @HenningEMueller/@KompaLaw)
Asyl
- 21.08.2012 FM4/ORF: Riace - das gallische Dorf in der EU (via @Jinx_HH)
Im Netz aufgefischt #88
Sonntag, 25. November 2012
Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist wieder nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage unterstützen. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.
Rente / Altersarmut
- 20.11.2012 Telepolis: „Empfänger staatlicher Leistungen werden verunglimpft” (via @telepolis_news)
Im Netz aufgefischt #87
Sonntag, 18. November 2012
Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist wieder nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage unterstützen. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.
Polizei / Polizeigewalt
- 12.11.2012 Publikative: Großzügiger Einsatz von Pfefferspray (via @Runkenstein/@scanlines)
- 14.11.2012 Metronaut: Verletzung der Pressefreiheit: Polizei will Abweisung der Klage im Podcast-Bus-Verfahren (via @peterpiksa)
- 16.11.2012 Tagesspiegel: Schläge eines Kollegen systematisch verschleiert (via @Freiraumpanzer/@Carridwen)
Im Netz aufgefischt #82
Sonntag, 14. Oktober 2012
Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist wieder nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage unterstützen. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.
Hartz IV & Co.
- 29.05.2009 (!) Barbara Ellwanger bei Gerhard Hallstein: Die schwere Schuld der Hartz IV-Verantwortlichen (via +Gerhard Hallstein)
- 07.10.2012 Neue Rheinische Zeitung: Sanktionen bei Hartz IV sind verfassungswidrig! (via @Gegenstrom/@inuido)
- 09.10.2012 gegen-hartz.de: Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt Hartz IV an (via +Aljoscha Rittner)
- 10.10.2012 NachDenkSeiten: Aus Verzweiflung erbrüteter Sprengstoff (via @NachDenkSeiten)
- 10.10.2012 Telepolis: Altmaiers Hartz-IV-Menü (via @telepolis_news)
Im Netz aufgefischt #80
Sonntag, 30. September 2012
Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist wieder nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage unterstützen. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.
Überwachung
- 23.09.2012 Heise Newsticker: Juristentag spricht sich für Vorratsdatenspeicherung und Staatstrojaner aus (via @JoernPL/@udovetter)
- 23.09.2012 Internet-Law: Beschlüsse des Juristentages sind in der Tendenz bürgerrechts- und internetfeindlich (via @RAStadler)
- 23.09.2012 ORF: CleanIT: Sauberes Internet wie im Iran (via @kaffeebeimir)
- 24.09.2012 TAZ: „Nacktscanner fürs Internet“ (via +Markus Beckedahl)
- Lawblog: CleanIT stellt ACTA in den Schatten (via +Udo Vetter)
- 24.09.2012 sagichdoch?: Clean IT (via +Marco Modano)
- 25.09.2012 Ars Technica: EU proposal to stop terrorist sites even more ridiculous than it sounds (via @mrtopf/@scanlines)
- 26.09.2012 Heise Newsticker: CleanIT: EU bestreitet Plan für umfangreiche Terrorkontrolle im Netz (via @carta_)
Im Netz aufgefischt #73
Sonntag, 12. August 2012
Ermittlungsbehörden
- 05.08.2012 Berliner Morgenpost: Verbände werfen Friedrich Schmutzkampagne vor (via @kaffeebeimir)
- 06.08.2012 FAZ: Rechtsbruch wird Tradition: Der Staatstrojaner lebt (via @FAZ_Feuilleton/@dermaschinist)
- 08.08.2012 Bundestag: Bundesamt für Verfassungsschutz vergab seit 2002 insgesamt 177 Aufträge an externe Dienstleister (via @BundestagNEWS)
- 11.08.2012 Telepolis: Folter für den Staatsfeind (via @KompaLaw)
Im Netz aufgefischt #71
Sonntag, 29. Juli 2012
Wahlrecht
- 24.07.2012 Spiegel Online: Karlsruhe zur Wahlrechtsreform: Murks mit Ansage (via +Wahlrecht.de)
- Bundesverfassungsgericht: Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum
Deutschen Bundestag verfassungswidrig (via +Jürgen Kuri) - 25.07.2012 Lawblog: Der Bund steht ohne Wahlrecht da (via @udovetter)
- 25.07.2012 Spiegel Online: Karlsruher Wahlrechtsurteil: Staatsstreich zum Guten (via +Enno Park)
- 25.07.2012 Süddeutsche Zeitung: Schmetterschlag gegen Schwarz-Gelb (via @hesiod34/@okonow)
- 25.07.2012 TAZ: Überhang und Überdruss (via @tazgezwitscher)
Im Netz aufgefischt #67
Sonntag, 1. Juli 2012
Datenschutz
- 25.06.2012 Gulli: E-Mail Center von T-Online beinhaltet kritische Sicherheitslücken (via +Lars Sobiraj)
- 26.06.2012 BildBlog: Freibrief für unerlaubte Fotos von Unfallopfern? (via @BILDBlog)
- 27.06.2012 CNet: Berkeley Law's first Web Privacy Census is out and it's troubling (via @PrivacyToday/@jselzer)
- 28.06.2012 Heise Newsticker: Datenschutzstudie: Nutzerüberwachung mit HTML5 nimmt zu (via @dermaschinist)
- 29.06.2012 Heise Newsticker: Schwarz-Gelb beschneidet Opt-in zur Datenweitergabe in Meldegesetz (via +Holger Koepke)
Im Netz aufgefischt #58
Montag, 30. April 2012
Betreuungsgeld
- 25.04.2012 Zeit Online: Hartz-IV-Empfänger sollen kein Betreuungsgeld bekommen (via @zeitonline)
- 25.04.2012 TAZ: Keine Herdprämie für arme Eltern (via @tazgezwitscher)
- 25.04.2012 Süddeutsche Zeitung: Arme gehen beim Betreuungsgeld leer aus (via @SZ/@thodenk/@zeitweise)
- 25.04.2012 wildbits: Gespartes Betreuungsgeld (via @tboley/@okonow)
- 25.04.2012 Frankfurter Rundschau: Opposition kritisiert Ausschluss von Hartz-IV-Eltern (via @FRonline)
- 25.04.2012 Zeit Online: Abstrus, abstruser, Betreuungsgeld (via +Christian Sickendieck)
- 25.04.2012 Süddeutsche Zeitung: Streit um das Betreuungsgeld: Sie haben es so gewollt (via @SZ/@tirsales)
- 25.04.2012 Spiegel Online: Soziale Auslese beim Betreuungsgeld: Gute Kinder, schlechte Kinder (via +Christian Sickendieck)
- 25.04.2012 TAZ: Der Bayer treibt die Merkel (via @dermaschinist)
Im Netz aufgefischt #56
Sonntag, 15. April 2012
Bundestag
- 14.04.2012 Spiegel Online: Fraktionen wollen Rederecht der Parlamentarier einschränken (via @DJVBB/@inuido)
- 14.04.2012 Süddeutsche Zeitung: Fraktionen planen Maulkorb für Abgeordnete (via @PiratenMS/@sqampy)
- 14.04.2012 Süddeutsche Zeitung: Wie man den Bundestag kaputt macht (via @Orisian/@inuido)
- 14.04.2012 Der Tagesspiegel: Die Abgeordneten werden entmündigt (via @Enigma424/@nati0n)
Im Netz aufgefischt #39
Sonntag, 18. Dezember 2011
Netzpolitik
- 12.12.2011 Manu bloggt: Kinder und Technik? Ja. Ausdrücklich! (via @uwesinha)
- 15.12.2011 Jörg Tauss: Schröders Notrufbutton (via @tauss)
- 15.12.2011 CNet News: Vint Cerf: SOPA means 'unprecedented censorship' of the Web (via @kurtopsahl/@ioerror)
- 16.12.2011 Heise Newsticker: Bundesrat besiegelt Aus für Websperren (via @heiseonline/@petringlegal)
Im Netz aufgefischt #37
Montag, 5. Dezember 2011
Depressionen/Gesundheit
- 27.11.2011 holyfruitsalad: Wohnungslos (via @Felicea)
- 06.11.2011 Welt Online: Das Geschäft mit der kranken Seele (via @Ich_Manu)
- 05.12.2011 Bundestags-News: „Es geht um die Balance” (via @BundestagsNEWS) — äh, nein, es geht darum, Zwangsverarmten das Grundrecht auf Gesundheit noch stärker einzuschränken. Aber das sagt er nicht.
CDU-Politiker: Zu viele Grundrechte für Hartz IV Empfänger
Montag, 14. November 2011
Ja, oder so ähnlich:
Nach Ansicht des CDU-Politikers Frank Steffel wird auf Bezieher des ALG II nach wie vor zu wenig Druck ausgeübt.
In seiner Eigenschaft als Unterhändler im Rahmen der Berliner Koalitionsverhandlungen erklärte er laut einem Bericht des “Focus”, dass in der Arbeitsmarktpolitik ein “Paradigmenwechsel” erfolgen müsse. Ziel des neuen Senats sei, die Hilfsquote in den kommenden fünf Jahren um zehn Prozent zu reduzieren.
“Wir dürfen nicht mehr tolerieren, dass Berliner es sich auf Kosten der Allgemeinheit ohne Arbeit bequem machen”, meint der Christdemokrat. Notfalls müssten die Jobcenter mehr Sanktionen aussprechen.
Steffel meldet sich in der Sozialstaatsdebatte nicht zum ersten Mal zu Wort. Im Zusammenhang mit der geringen Nachfrage nach den Bildungsgutscheinen unterstellte er Beziehern des ALG II, dass sie deswegen darauf verzichten würden, weil sich die Gutscheine nicht zu Bargeld machen ließen.
Im Netz aufgefischt #26
Donnerstag, 8. September 2011
So, damit ist erstmal für etwa zwei Wochen Pause. Wenn mich jemand sucht: Ich bin in Berlin. 😉 (09.09. bis 19.09.)
Fukushima / Atompolitik
- 26.08.2011 Verivox: Hohe Strahlenbelastung in Gorleben - Castor-Transport fraglich (via @AntiAtomPiraten)
- 28.08.2011 Süddeutsche: Atomabfall von Fukushima: Erst verstrahlt, dann verbrannt (via +Hans Carlos Hoffmann)
- 05.09.2011 Telepolis: „Nur Menschen, die unglücklich sind und zu wenig lachen, sind von Radioaktivität bedroht” (via @telepolis_news) — was heißt Facepalm eigentlich auf japanisch?