Jahresrückblick 2017
Sonntag, 31. Dezember 2017
Ja, und da war's auch schon wieder rum. Wie auch Ende des davorliegenden Jahres (OK, eigentlich schon im Januar 2017) gibt es auch diesmal wieder einen persönlichen Jahresrückblick. Der beginnt natürlich wieder mit einer Rekapitulation der Vorhaben für 2017: (mehr …)
Im Netz aufgefischt #302
Sonntag, 5. Februar 2017
Besorgte Nachrichten, KW 5/2017 bei den Besorgten Bürgern haben diesmal unter anderem und neben dem üblichen rechten Zeugs, das keiner will, eine Presseschau zum sogenannten Wehrhahn-Anschlag hier in Düsseldorf, nachdem am 1. Februar überraschend ein Beschuldigter festgenommen wurde – nach über 16 Jahren. Und jetzt wird drüber gestritten, ob er in ein Netzwerk eingebunden oder ein „verwirrter Waffennarr“ gewesen sein soll.
Autismus
- 01.02.2017 Fragt Warum: Förderungsstopp für ABA-Projekte - Stellungnahme und Dank an die Aktion Mensch (via @fragt_warum)
- 01.02.2017 Leipziger Volkszeitung: Veröffentlichung: Buch aus Kitzscher: Autistische Künstlerin und Psychologin im Dialog über die Welt (via @gee_vero / @yousitonmyspot)
- 01.02.2017 Insideautblog: Warum ein Pinguin keine Giraffe werden kann (via @andersbunt)
Jahresrückblick 2015
Donnerstag, 31. Dezember 2015
Eigentlich möchte ich auf dieses Jahr gar nicht zurückschauen. In gewisser Weise war es ein schlechter Abklatsch von 2014, das auch schon ein ziemliches Horror-Jahr für mich gewesen war. Trotzdem, um es abzuschließen, ist so ein Rückblick vielleicht doch gar nicht so schlecht.
Am 2. Januar erschien ein Artikel von mir zum Thema Hartz IV in der Reihe „#Leere Versprechungen – Hartz IV und die Folgen“ auf dem Blog der Piratenpartei NRW: Zynismus in Gesetzesform. Die Nachwirkungen der dort geschilderten Ereignisse kosteten mich nochmal etwa drei Monate Erholungszeit. Ja, ich brauche da halt länger; für mich ist so ein Angriff auf meine Existenz und Menschenwürde nicht dann schon vorbei, wenn sie rein technisch erledigt ist. (mehr …)
Das Fenster
Dienstag, 17. November 2015
Atari-Frosch @AtariFrosch
Das andere Repressionsamt hat umgehend wegen Unzuständigkeit abgelehnt, noch bevor alle Unterlagen da waren.
Atari-Frosch @AtariFrosch
Das Fenster wird langsam zu einer ernsthaften Option. Diese Gesellschaft will Menschen wie mich nicht leben lassen.
(Für die, die's nicht verstehen: Ich wohne im 5. Stock. Der Abstand von meinem Fensterbrett zur Straße runter beträgt etwa 14 Meter.) (mehr …)
Im Netz aufgefischt #232
Sonntag, 27. September 2015
Die Nachrichten zu „besorgten Bürgern“, Nazis, rechter Gewalt und rechten Parteien usw. findet Ihr wieder hier: Besorgte Nachrichten, KW 39/2015. (mehr …)
Im Netz aufgefischt #178
Sonntag, 7. September 2014
Asyl
- 31.08.2014 TAZ: Der große Bluff (via +Michael Stuhr / +Marco Modano)
- 04.09.2014 MdB Dagmar Woehrl: Aktuelle Flüchtlingslage in Nürnberg – MdB Wöhrl besucht Flüchtlingszelte „Ich schäme mich.“ (via @vieneuxrenard)
Autismus
- 02.09.2014 Anomaspe: Matsch im Kopf II
Versagung der Leistungen (2)
Dienstag, 17. Juni 2014
Anderthalb Monate ist es nun her, daß das Amt für Repression, Grundrechtsentzug und Existenzvernichtung (ARGE) meine Existenzvernichtung beschloß; Zeit für eine erste Bilanz.
Ohne ein privates Darlehen stünde ich jetzt vermutlich schon mit dem Rücken an der Wand. Zum Glück erfuhr ich, daß so etwas ohne spätere Anrechnung möglich ist, wenn ein schriftlicher Darlehensvertrag abgeschlossen wird. So sieht's derzeit aus: (mehr …)
Im Netz aufgefischt #161
Sonntag, 11. Mai 2014
#BringOurGirlsBack
- 07.05.2014 Telepolis: Boko Haram steigt in Sklavenhandel ein
Computersicherheit
- 07.05.2014 Heise Security: SSL-Fuzzing mit „Frankencerts“ (via darksider3)
Existenzgefährdung durch „Richter auf Probe“ bei Sozialgerichten
Donnerstag, 19. September 2013
Daß Gerichte überlastet sind bzw. zu wenig Personal haben, ist ja nichts Neues; bereits vor über 20 Jahren stellte ich das beim Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg fest, wo ich als Justizangestellte arbeitete. Jede Kritik an dieser Personalpolitik der gewollten Verknappung wurde damals im Keim erstickt. Am Problem ändert sowas natürlich auch nichts.
Bereits im Arbeitsrecht kann das massive Nachteile für die Klagenden bedeuten, aber im Sozialrecht ist es natürlich noch krasser: Hier geht es oft um die nackte Existenz der Zwangsverarmten.
Nachfolgend dokumentiere ich eine Pressemitteilung der Hartz4-Plattform vom 18. September 2013, die das Problem ausführlich beschreibt: (mehr …)
Im Netz aufgefischt #75
Sonntag, 26. August 2012
20 Jahre Pogrom von Rostock-Lichtenhagen
- 22.08.2012 DW: Warum in Rostock der Rechtsstaat brannte (via +Farlion Lunkwitz)
- 22.08.2012 Peter Piksa: Heute vor 20 Jahren: “Deutschland den Deutschen. Ausländer raus!” (via @peterpiksa)
Bankster
- 19.08.2012 Frankfurter Rundschau: Im Dienste Putins (via @Moppelkotzer/@Zwitscherkasten)
Im Netz aufgefischt #69
Sonntag, 15. Juli 2012
Meldegesetz
- 09.07.2012 Süddeutsche Zeitung: Gesetz schreddert Datenschutz (via +Süddeutsche Zeitung/+Farlion Lunkwitz)
- 09.07.2012 TAZ: Das eigene Gesetz ist doof (via @funznetz)
- 09.07.2012 Indiskretion Ehrensache: Adressdatenhandel: ein Einblick in den Alltag des Datenmissbrauchs (via +Thomas Knuewer/+Marco Modano)
- 09.07.2012 Abgeordnetenwatch-Blog: Handstreich im Bundestag: Wie zwei Abgeordnete das Meldegesetz durchs Parlament drückten (via @dleisegang/@_tillwe_)
- 09.07.2012 Zeit Online: „Ein Geschenk für die Werbewirtschaft”
- 09.07.2012 Andi Popp: Das Meldegesetz ist ein Armutszeugnis für den Bundestag (via @einfachBen)
- 10.07.2012 Telepolis: „Macht nichts” (via @telepolis_news)
- 10.07.2012 Zeit Online: Ein Gesetz, das keiner mehr will (via @kaibiermann/@jselzer)
- 10.07.2012 Netzpolitik.org: Hans-Peter Uhl zum Meldegesetz: Er will doch nur ein Klassentreffen organisieren (Update) (via @netzpolitik)
- 10.07.2012 TAZ: Die verdächtige Eile der Koalition (via @cduwatch)
- 15.07.2012 Heise Newsticker: Meldegesetz: Regierung wusste schon lange von umstrittenen Änderungen (via +Piratenpartei)
Klage gegen Rentenversicherung zurückgezogen – vorerst
Mittwoch, 7. Dezember 2011
Heute um 11:30 Uhr fand mein Gerichtstermin gegen die Rentenversicherung beim Sozialgericht Düsseldorf statt. Anfang Juni hatte es noch geheißen, „auf keinen Fall mehr dieses Jahr“, und Mitte November hatte ich dann plötzlich doch die Ladung im Briefkasten. Das macht es allerdings nicht besser; von der Klageeinreichung am 26. Mai 2010 (!) bis zum Termin heute sind immerhin 18 Monate vergangen – für ein relativ normales Gerichtsverfahren eindeutig viel zu lang.
Der Richter erklärte kurz den Ablauf und leierte dann erstmal die Anträge und Begründungen runter. Dabei erwähnte er so nebenbei, daß ich mit der Bezeichnung „faschistisch“ für die Repressionsämter (den Begriff monierte er übrigens nicht) am Strafrecht vorbeischrammen würde. Mich stört das nicht, ich habe meine Gründe und stehe dazu. (mehr …)
Im Netz aufgefischt #33
Sonntag, 6. November 2011
Polizei, Justiz und Recht
- 28.10.2011 TAZ: Verfassungsrichter über Durchsuchungen: „Viele sind verfassungswidrig” (via @RAStadler)
- 30.10.2011 Die Zeit: Gewalt: Wenn der Schutzmann jammert (via @kaffeebeimir)
- 31.10.2011 Telepolis: Die Schlange (B)Ka(a) oder: Vertraue mir (via @presseschauer/@sferex/@Backnang)
- 01.11.2011 Handelsblatt: Staatstrojaner: „Verbrecher kann ich nicht per Kutsche jagen“ (via @karpfenpeter)
- 03.11.2011 TAZ: Panne beim Papst-Besuch: Kripo übernachtet im Nazi-Hotel (via @tazgezwitscher)
- Lawblog: Die Methode Waschweib (via @udovetter)
- 04.11.2011 FAZ: Trojaner: Gut getarnt (via @domainrecht)
Das Recht hat viel Zeit
Mittwoch, 1. Juni 2011
In Deutschland hat das Recht viel Zeit. Oder wie ist es zu erklären, daß mir die nette Angestellte in der Geschäftsstelle des Sozialgerichts Düsseldorf heute auf telefonische Anfrage sagt, daß meine Klage gegen die Rentenversicherung Bund von vor einem Jahr (eingegangen dort am 26.05.2010) in diesem Jahr sicher nicht mehr verhandelt würde? Im November letzten Jahres habe ich das letzte Schreiben vom Gericht erhalten, seitdem ist Funkstille.
Die wirklich sehr freundliche Angestellte berichtete weiter, daß derzeit so viele, größtenteils noch viel ältere Verfahren zur Terminsbestimmung anstehen, daß sie nicht einmal absehen kann, wann ungefähr ich einen Termin bekommen würde. Aber in diesem Jahr würde das bestimmt nichts mehr. Ich könne zwar ein Schreiben schicken, daß es dringlich sei, aber eine echte Dringlichkeitsbegründung kann ich ja nicht vorlegen. (mehr …)
Schöne Aussichten
Freitag, 5. November 2010
Dozent Thomas Wagner arbeitet an der Uni Düsseldorf im Fachbereich 6 für Sozial- und Kulturwissenschaften. Um seinen Studenten einen Realitätsabgleich zum Thema Sozialstaatsprinzip zu geben, schickte er sie zur ARGE Düsseldorf-Mitte in der Luisenstraße. Das ist zufällig die ARGE, die derzeit auch für mich zuständig ist — und zuständig bleibt, wenn das Sozialgericht meine Klage gegen die Rentenversicherung abweist.
Über das Ergebnis der Studie ist er wohl selbst erschrocken: 43,2 % der 251 Befragten waren von Kürzungen betroffen. Gekürzt wurde wegen (mehr …)