Froschs Blog

Computer und was das Leben sonst noch so zu bieten hat

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Im Netz aufgefischt #74

Sonntag, 19. August 2012

Bundeswehr im Innern

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Im Netz aufgefischt #68

Sonntag, 8. Juli 2012

Ermittlungsbehörden

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Im Netz aufgefischt #66

Sonntag, 24. Juni 2012

Deutsche Politik

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Im Netz aufgefischt #53

Sonntag, 25. März 2012

Überwachung

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Im Netz aufgefischt #49

Sonntag, 26. Februar 2012

ACTA

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Strafanzeige gegen Sarrazin (3)

Mittwoch, 27. Juli 2011

Ich hatte ja erst befürchtet, daß ich es nicht mehr rechtzeitig schaffe, die Beschwerde gegen die Einstellung der Strafanzeige auszuformulieren. Denn seit ich vom BAAMM zurück bin, haben mich die Depressionen ziemlich fest im Griff gehabt, und meine Konzentration war massiv im Keller. Aber gestern Abend habe ich es dann doch noch hingekriegt. Beim Durchlesen im Nachhinein fällt mir zwar auf, daß noch mindestens ein Aspekt fehlt, aber das kann ich ja noch nachreichen. Hauptsache, das Werk ist erstmal auf dem Weg nach Berlin.

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen den Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Berlin vom 7.07.2011, Poststempel 12.07.2011, hier eingegangen am 14.07.2011, lege ich

Beschwerde

ein. (mehr …)


Wissenschaftliche Fakten

Mittwoch, 6. Juli 2011

Das Sommerloch ist ja besonders gut geeignet, um zwangsverarmte Menschen zu verhöhnen. Damit kann man immer so wunderbar vom eigenen Versagen bzw. eigentlich von der eigenen Asozialität ablenken. Diesesmal ist unserer asozialen Bundesregierung da leider was dazwischengekommen, und zwar was ziemlich Großes: Die UNO. Die hat nämlich die deutsche Sozialpolitik gerügt: Deutschland sei vielen früheren Empfehlungen nicht nachgekommen, würde Migranten diskriminieren und die Armut nicht bekämpfen.

Und was sagt unsere asoziale Bundesregierung dazu? (mehr …)


Im Netz aufgefischt #15

Donnerstag, 9. Juni 2011

Fukushima / Atomkraft

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Systematische Bedarfsunterdeckung

Dienstag, 15. März 2011

Mit diesem Subtitel informiert Norbert Hermann von der unabhängigen Politik- und Sozialberatung Bochum über die weiteren Einschränkungen für Zwangsverarmte. Er liefert beim ELO-Forum eine Kurzübersicht über die anstehenden Verschärfungen bei Hartz IV. Und die haben es in sich.

Noch stärker entscheiden nun also kleine Angestellte bei den Repressionsämtern über das Schicksal von Millionen von Menschen, immer nur das Budget im Blick. Ihre Macht ist längst weit über der eines Strafrichters, der keine Existenzen vernichten darf. Aber bei Zwangsverarmten ist das kein Problem, wir haben doch sowieso keine Grundrechte mehr!

Schon bei Punkt 1 geht es richtig los: Bei Sanktionen werden Kürzungen unter das Existenzminimum erleichtert. Ja da freuen sich doch die Repressionämter, können sie doch noch mehr sparen und noch mehr Existenzen vernichten, auf daß diese Überflüssigen aus den Statistiken verschwinden (ob durch Suizid, Verhungern oder Erfrieren, ist ja egal)! (mehr …)


Spar-Experten

Freitag, 23. Juli 2010

Es haben sich mal wieder „Experten” zusammengesetzt. Beauftragt vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Und natürlich geht es nicht darum, wie man Menschen ohne Arbeit eine bessere Zukunft bieten könnte, sondern darum, wie man sie noch besser zum Sparen mißbrauchen kann. Irgendwelche Fachkenntnisse über Grundrechte oder ähnliches müssen diese „Experten” natürlich nicht besitzen, das würde bestimmt nur stören.

Die „Experten” haben sich also so ein paar Sachen ausgedacht, mit denen man an den Zwangsverarmten noch weiter sparen könnte (ich warte nur auf den Tag, an dem sie darüber beraten, wie man sich die Zwangsverarmten an sich sparen könnte).

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Tafeln und Sozialstaat

Samstag, 5. Juni 2010

Kristina Schröder verkündete vorhin auf Twitter ganz stolz:

Eben war ich bei der Eröffnung der "Langen Tafel" am Alexanderplatz, bin Schirmherrin der „Tafeln” in Deutschland.

Nun ist das leider überhaupt kein Grund, stolz zu sein, Frau Familien- und Sozialministerin! Es ist ein Armutszeugnis für einen Staat, der sich Sozialstaat nennt, daß sich überhaupt Leute sagen: Wir können das Elend nicht mehr sehen, jetzt sammeln wir mal die übriggebliebenen Lebensmittel von Supermärkten etc. ein und verschenken das an die Hartzer, Sozialhilfeempfänger und Rentner. Diese Helfer übernehmen eine Aufgabe, die eigentlich eine dieses Sozialstaates wäre, wenn er denn noch einer wäre.

Denn die sogenannte Sozialgesetzgebung ist heute nur noch darauf ausgerichtet, Menschen in sinnlose und möglichst billige Arbeit zu pressen oder in ihrer Hilflosigkeit allein zu lassen:

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