Froschs Blog

Computer und was das Leben sonst noch so zu bieten hat

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Im Netz aufgefischt #381

Sonntag, 2. September 2018

„Besorgte Bürger“

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Im Netz aufgefischt #379

Sonntag, 19. August 2018

#Aufstehen

Behinderung / Inklusion

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Im Netz aufgefischt #152

Montag, 10. März 2014

Computersicherheit

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Im Netz aufgefischt #107

Sonntag, 21. April 2013

Boston Marathon Explosion

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Im Netz aufgefischt #92

Sonntag, 30. Dezember 2012

Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist wieder nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage unterstützen. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.

Gustl Mollath

Autismus

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Im Netz aufgefischt #87

Sonntag, 18. November 2012

Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist wieder nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage unterstützen. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.

Polizei / Polizeigewalt

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Im Netz aufgefischt #43

Sonntag, 15. Januar 2012

Vorratsdatenspeicherung

Datenschutz

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Strafanzeige gegen Sarrazin (6)

Mittwoch, 7. September 2011

Kaum war der letzte Blogartikel zum Thema geschrieben, hatte ich schon wieder Post aus Berlin. Diesmal gleich doppelt, von der Staatsanwältin und, als erstaunlich schnelle Reaktion, auch vom Generalstaatsanwalt. Kurzfassung: Man mag auch jetzt nicht ermitteln oder gar anklagen. Aus den Begründungen werde ich so meine eigenen Schlüsse ziehen — sowohl bezüglich der Berliner Staatsanwaltschaften als auch bezüglich der damit eröffneten Möglichkeiten, ungestraft über gewisse Bevölkerungsteile abzulästern.

Langfassung von Nummer 1 (StA Berlin): (mehr …)


Strafanzeige gegen Sarrazin (5)

Sonntag, 4. September 2011

Am 1. September bekam ich ein erneutes Schreiben der Staatsanwaltschaft Berlin. Ich weiß nicht so recht, was ich davon halten soll. Eigentlich erwarte ich als nächstes eine Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft. Dem Schreiben ist weder auf dem Brief noch auf dem Umschlag zu entnehmen, daß es als Verteidigung der Staatsanwältin gegen meine Beschwerde vor dem Generalstaatsanwalt gedacht ist und nur als CC: an mich ging. Aber die Staatsanwältin selbst kann ja wohl kaum über die Beschwerde entscheiden. Da muß ich wohl mal nachfragen.

Eigentlich steht nicht viel Neues drin. Die Staatsanwältin findet die Hetzerei des Thilo Sarrazin weiterhin juristisch völlig in Ordnung und will sie deshalb gar nicht erst einem Gericht vorgelegt sehen. (mehr …)


Strafanzeige gegen Sarrazin (4)

Mittwoch, 17. August 2011

Gestern kam ein Brief aus Berlin, der sich auf meine Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens bezog. Die interessanteste Erkenntnis daraus: Es laufen noch mindestens zwei weitere Ermittlungsverfahren gegen Thilo Sarrazin, teils aus denselben Gründen.

Der Brief der Staatsanwaltschaft im Wortlaut: (mehr …)


Strafanzeige gegen Sarrazin (3)

Mittwoch, 27. Juli 2011

Ich hatte ja erst befürchtet, daß ich es nicht mehr rechtzeitig schaffe, die Beschwerde gegen die Einstellung der Strafanzeige auszuformulieren. Denn seit ich vom BAAMM zurück bin, haben mich die Depressionen ziemlich fest im Griff gehabt, und meine Konzentration war massiv im Keller. Aber gestern Abend habe ich es dann doch noch hingekriegt. Beim Durchlesen im Nachhinein fällt mir zwar auf, daß noch mindestens ein Aspekt fehlt, aber das kann ich ja noch nachreichen. Hauptsache, das Werk ist erstmal auf dem Weg nach Berlin.

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen den Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Berlin vom 7.07.2011, Poststempel 12.07.2011, hier eingegangen am 14.07.2011, lege ich

Beschwerde

ein. (mehr …)


Im Netz aufgefischt #21

Samstag, 23. Juli 2011

Atompolitik

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Strafanzeige gegen Sarrazin (2)

Freitag, 15. Juli 2011

Fast drei Monate haben sich die Berliner Justizbehörden Zeit gelassen, um meine Strafanzeige gegen Thilo Sarrazin zu bearbeiten. Bis auf die Eingangsbestätigung des LKA Berlin war dann erstmal Sendepause. Am letzten Wochenende bekam ich Post von der Staatsanwaltschaft Berlin. Die eingedampfte Fassung: Das Verfahren wird gemäß § 170 Absatz 2 StPO eingestellt.

In der langen Fassung liest sich das so: (mehr …)


Alles nicht so gemeint?

Freitag, 22. April 2011

Die SPD kam nach einem Gespräch mit Thilo Sarrazin zu dem Ergebnis, daß man diesen nicht loswerden wolle. Andrea Nahles verkündete:

Es sei eine «konstruktive, respektvolle, ernsthafte und intensive Diskussion» mit allen Beteiligten geführt worden, betonte Uken. «Wir haben uns darauf verständigt, uns als SPD nicht auseinanderdividieren zu lassen, auch nicht durch Interpretationen von außen», sagte die Vorsitzende.

Aha. In dem erwähnten Gespräch ging es, wenn der Bericht der Rheinzeitung hier vollständig ist, offenbar nur um die Ausländerhetze des Herrn Sarrazin. Dem verblüfften Leser wird erklärt: Das war alles gar nicht so gemeint! (mehr …)


Juristische Begriffe und das mit dem Mut …

Freitag, 15. April 2011

Also erstmal: Ich bin perplex und freu mich drüber, daß mein letzter Blogeintrag, Strafanzeige gegen Sarrazin, so viel positives Echo gefunden hat, sowohl direkt in den Kommentaren als auch auf Twitter.

Einige Kommentatoren haben aber offenbar ein paar Begriffe aus dem Straf- und Zivilrecht durcheinandergewürfelt, die wollte ich mal eben noch auseinandersortieren:

@DerFizz meinte zum Beispiel:

Du @Atarifrosch wenn es zur Klage kommt, könnten wir nicht eine sammelklage initiieren? Halt uns (AG sozialpolitik) mal aufm Laufenden bitte

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