Im Netz aufgefischt #140
Sonntag, 15. Dezember 2013
Abmahnungen
- 10.12.2013 Internet-Law: Warum die Streaming-Abmahnungen der Rechtsanwälte U&C unwirksam sind (via +Thomas Stadler)
Autismus
- 08.12.2013 The Guardian: Susan Boyle: my relief at discovering that I have Asperger's
- 10.12.2013 The Guardian: It helps that Susan Boyle has made her Asperger's public (via @guardian)
Im Netz aufgefischt #111
Sonntag, 19. Mai 2013
Polizeigewalt
- 15.05.2013 Twidgeridoo: Meine erste Internierung (via +Bernd Müller)
Gustl Mollath
- 15.05.2013 UA Mollath: Kafkaesk: Der Fall Mollath sorgt für Ratlosigkeit (via @Muschelschloss/@CaeVye)
- 19.05.2013 Flaschenpost: Mollath (via +Piratenpartei)
Im Netz aufgefischt #101
Sonntag, 10. März 2013
Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist wieder nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage durchgesetzt haben. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.
Gustl Mollath
- 05.03.2013 Telepolis: Fall Mollath: Generalstaatsanwalt soll gegenüber Rechtsausschuss gelogen haben (via @telepolis_news)
Psychiatrie
- 09.03.2013 Tagesspiegel: Psychisch Kranke in Berlin: Unter Ausschluss (via @tagesspiegel_de)
Im Netz aufgefischt #77
Sonntag, 9. September 2012
Diese Folge von „Im Netz aufgefischt” ist nach bestem Wissen frei von Links zu Presseverlags-Websites, deren Betreiber das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage unterstützen. Sollten sich in dieser Ausgabe wider Erwarten doch Links zu solchen Websites finden, bitte ich um eine kurze Mitteilung mit Hinweis (Link) darauf, wo sich ein Verantwortlicher des jeweiligen Verlages entsprechend geäußert hat.
Hartz IV & Co.
- 31.08.2012 Der Freitag: Arbeitsscheu Agentur (via +Bert Kramer)
- 01.09.2012 Spiegel Online: Jeder vierte neue Erwerbslose rutscht sofort in Hartz IV (via @Piratenlily)
- 05.09.2012 Raummaschine: Du machst da was falsch (via @dermaschinist)
- 06.09.2012 gegen-hartz.de: Hartz IV: Rechtswidrige Kontenklärung in Wuppertal (via @Hartz4ImNetz)
Im Netz aufgefischt #74
Sonntag, 19. August 2012
Bundeswehr im Innern
- 23.07.2012 Der Tagesspiegel: Warum sich die Deutschen mit Gewalt so schwer tun (via @kaffeebeimir)
- 17.08.2012 Bundesverfassungsgericht: Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Streitkräfte im Inneren („Luftsicherheitsgesetz“) (via @BVerfG)
- 17.08.2012 FAZ: Karlsruhe billigt militärischen Einsatz im Inland (via +Jürgen Kuri)
- 17.08.2012 Süddeutsche Zeitung: Karlsruhe fällt eine Katastrophen-Entscheidung (via @SZ/@aveltens)
- 18.08.2012 Bruno Gert Kramm: Katastrophen, Terror und Verfassungsrichter (via @BrunoGertKramm)
Im Netz aufgefischt #73
Sonntag, 12. August 2012
Ermittlungsbehörden
- 05.08.2012 Berliner Morgenpost: Verbände werfen Friedrich Schmutzkampagne vor (via @kaffeebeimir)
- 06.08.2012 FAZ: Rechtsbruch wird Tradition: Der Staatstrojaner lebt (via @FAZ_Feuilleton/@dermaschinist)
- 08.08.2012 Bundestag: Bundesamt für Verfassungsschutz vergab seit 2002 insgesamt 177 Aufträge an externe Dienstleister (via @BundestagNEWS)
- 11.08.2012 Telepolis: Folter für den Staatsfeind (via @KompaLaw)
Im Netz aufgefischt #64
Sonntag, 10. Juni 2012
Hartz IV & Co.
- 03.06.2012 Telepolis: Von der Hartz-IV-Bezieherin zur Erzieherin? (via @telepolis_news)
- 31.05.2012 Jungle World: Wenn Wohnen zum Job wird (via @AndrejHolm)
- 09.06.2012 Telepolis: Von der Leyen empfiehlt von der neuen Versicherungspflicht existenzbedrohten Selbständigen, sich auf offene Stellen zu bewerben
Behinderung / Inklusion
- 05.06.2012 Spiegel Online: Umfrage unter Studenten: Behindert, ohne es zu wissen (via @ennomane)
Sport für Hartz-IV-Empfänger
Freitag, 6. April 2012
Ach, und weil wir grade bei lustigen Methoden der Arbeitslosenverwaltung sind …
Gestern teilte uns die Bundesanstalt für Arbeit stolz mit, daß sie einen Kooperationsvertrag mit der GKV geschlossen hat, um „Arbeitslose für die eigene Gesundheit zu sensibilisieren und stärker Präventionsangebote zu nutzen“. Das klingt im ersten Moment ja sehr fürsorglich. Da ich aber das Hartz-System mittlerweile besser kenne, gehe ich davon aus, daß die Fürsorge nur vordergründig eine Rolle spielt, weil's halt so schön sozial aussieht. Das muß es deswegen noch lange nicht sein.
Denn insbesondere die Bundesagentur für Arbeit macht es sich hier verdammt einfach: Sie erklärt uns gesundheitlich angeschlagenen Arbeitslosen nämlich: „Hey, Ihr seid selbst schuld dran, daß Ihr nicht richtig arbeiten könnt, Ihr macht einfach zu wenig Sport!“ Und ich warte schon auf Zwangsmaßnahmen der ARGEn gegen ihre „Kunden“, weil die sich weigern, diese ach so nett gemeinten Kurse zu besuchen, um ihre Vermittelbarkeit zu verbessern. (mehr …)
Im Netz aufgefischt #54
Sonntag, 1. April 2012
Iran
- 24.03.2012 New York Times: The False Debate About Attacking Iran (via @nickkristof/@kaffeebeimir)
- 24.03.2012 Spiegel Online: Aufstand in Syrien — Teheran liefert Assad angeblich Waffen (via @dermaschinist)
Im Netz aufgefischt #35
Montag, 21. November 2011
Staatstrojaner / #0zapftis
- 15.11.2011 Wochenblatt: Keine Ermittlungen gegen Innenminister wegen Staatstrojaner (via @Fjunchclick)
Im Netz aufgefischt #29
Sonntag, 9. Oktober 2011
Hartz IV & Co.
- 03.10.2011 Jürgen Fenn: So tickt das Amt: Handbuch der Arbeitsagentur für das sozialgerichtliche Verfahren (via +Christian Sickendieck)
- 04.10.2011 Büttchenbunt: Werden HartzIV- Sätze jetzt doch korrekt berechnet? (via @XiongShui)
- 04.10.2011 TAZ: Studie über geringfügig Beschäftigte: Nur die Billigreserve (via @Heinrich_Alt — genau, Herr Alt, da landen die Leute, nicht in ordentlicher Beschäftigung.)
- 06.10.2011 Christoph Butterwegge in Ossietzky: Die Zukunft des Sozialstaates (via @funznetz)
- Die Zeit: Peter Hartz: Hartz I (via @dermaschinist)
- 08.10.2011 gegen-hartz.de: Hartz IV-Rechnen mit Ursula von der Leyen (via @Hartz4ImNetz)
Im Netz aufgefischt #19
Donnerstag, 30. Juni 2011
Fukushima
- The Japan Times: Residents' urine now radioactive Fukushima (via @jakeadelstein/@DirekteAktion)
- 27.06.2011 Reuters: Japan moves „giant step” toward resolving nuclear crisis (via @AntiAtomPiraten)
- 27.06.2011 Spiegel Online: Panne in Fukushima: Leck stoppt die Reinigung von radioaktivem Wasser (via @dermaschinist)
- 28.06.2011 TAZ: Tepcos wütende Aktionäre: „Von Menschen gemachtes Desaster” (via @AntiAtomPiraten)
- 28.06.2011 Asahi Japan Watch: Spent fuel causing headaches for nuclear power plants (via @nirsnet)
- 28.06.2011 CBS Evening News: Japan's radiation dilemma: Leave or live in fear (via @nirsnet)
Zwangsarbeit in Ungarn geplant
Donnerstag, 30. Juni 2011
Jetzt wird unserer Bundesarbeits-Zensursula bestimmt das Höschen feucht: Der ungarische Premier Viktor Orban möchte alle in Ungarn lebenden Menschen, die länger als sechs Monate lang arbeitslos sind, zwangsweise auf den Bau schicken. Und wer zu weit weg von der jeweiligen Baustelle wohnt, wird halt einfach vor Ort in einen Container gesteckt. Auf solche Ideen wartet man hier doch nur.
Zwar stehen dem auf deutscher und auch auf europäischer Ebene so ein paar Rechte entgegen, aber wen stören die schon. In Deutschland ist das Art. 12 GG, der heute schon durch das asoziale Zwangsarbeits- und Zwangsverarmungsgesetz (SGB) konterkariert und ignoriert wird. Auf EU-Level ist es insbesondere Art. 5 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union [PDF] (deutsche Fassung), in welchem es heißt: (mehr …)
Datensammler auch im Kleinen
Dienstag, 24. Mai 2011
Unsere Politiker sammeln gern persönliche Daten über andere. Man weiß ja nie, könnte man doch irgendwann mal gebrauchen! Das gilt aber nicht nur für Vorratsdatenspeicherung & Co., sondern bereits für Anfragen bei Abgeordneten. Beim Michael Frieser zum Beispiel. Der meint, er möchte eine Frage erst beantworten, wenn er die persönlichen Daten der Fragestellerin hat. Diese Taktik wenden auch andere Abgeordnete auf abgeordnetenwatch.de gerne an.
Warum eigentlich? Sind sie der Meinung, daß sie automatisch beleidigt werden, wenn das Gegenüber seine Identität nicht preisgibt? Nein, der Punkt ist ein ganz anderer. (mehr …)
Von der Leyen verhöhnt Rentner
Dienstag, 15. März 2011
In der FAZ lese ich gerade, daß die Rente ab 1. Juli dieses Jahres um 0,99 % erhöht werden soll. Uns' Zensursula meint dazu:
Ich freue mich, dass trotz des Ausgleichs für die Rentengarantie bereits in diesem Sommer ein spürbares Plus für die Rentnerinnen und Rentner möglich ist.
Rechnen wir mal: Meine Rente betrug zuletzt 354,52 €. 0,99 % davon sind laut Taschenrechner 3,509748, also kaufmännisch gerundet 3,51 €. Pro Monat. Das ist weniger als die schon lächerlichen 5,00 + 3,00 €, die erwerbsfähigen Zwangsverarmten gnädigerweise gewährt werden sollen (und wer Grundsicherung bezieht, bekommt diese Renten„erhöhung” natürlich auch gleich wieder vom Regelsatz abgezogen).
Ich muß, glaube ich, nicht wirklich noch erwähnen, daß steigende Preise bei Lebensmitteln, Fahrscheinen und (teils) Energie sowie Inflation damit nicht mal annähernd ausgeglichen werden. Aber eine lügende Zensursula stört das ja nicht. Die findet das toll.
(Wo ist nur wieder mein Übelkübel?)